
"Dank der großen Anstrengungen von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ist die Innovationsleistung Deutschlands in den letzten Jahren stetig gestiegen", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan anlässlich der Bekanntgabe des Bundesberichts Forschung und Innovation 2012. "Wir gehören zu den führenden Ländern, wenn es um den Export forschungsintensiver Produkte, weltmarktrelevante Patenten oder wissenschaftliche Publikationen geht." So konnte Deutschland bei der Zahl der wissenschaftlichen Publikationen im Verhältnis zur Einwohnerzahl erstmals die USA überholen. Diese Entwicklung zeigt deutlich, dass die Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ihre Leistungsfähigkeit in den vergangenen Jahren erheblich steigern konnten.
Die Bundesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode mehr Geld in Bildung, Forschung und Entwicklung investiert als jemals zuvor. Die jährlichen Ausgaben dafür stiegen von 9 Mrd. Euro im Jahr 2005 auf zuletzt 13,7 Milliarden Euro. Die deutsche Wirtschaft hat auf die Impulse der Politik und den Druck der Märkte reagiert und ihre Investitionen seit 2005 ebenfalls deutlich gesteigert. Allein 2010 investierten die deutschen Unternehmen rund 47 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung.
Die Bundesregierung hat eine Wachstumsphase für Forschung und Innovation in Deutschland eingeleitet. Das ist das Fazit der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) in ihrem vierten "Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands". Es wurde am 23. Februar 2011 in Berlin an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Annette Schavan übergeben.
Die sechs Professorinnen und Professoren unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Dietmar Harhoff (Ludwig-Maximilians-Universität München) loben die "wegweisenden Budgetzuweisungen" und "strukturellen Neuerungen" der Bundesregierung, die trotz der Finanzkrise verstärkt in Forschung und Entwicklung investiert habe.
Der Anteil der gesamten Aufwendungen von Unternehmen und öffentlicher Hand für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt betrug im Jahr 2009 rund 2,8 Prozent. Dies ist gegenüber 2007 (2,53 Prozent) und 2008 (2,68 Prozent) eine deutliche Steigerung. Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung liegt damit die FuE-Intensität Deutschlands wieder über derjenigen der USA.
Der in vielen anderen Industriestaaten sehr deutliche Rückgang der Forschungsausgaben infolge der Krise ist laut Gutachten in Deutschland nur schwach ausgefallen. Die staatlich finanzierte Forschung an Universitäten und Instituten blieb von Kürzungen sogar völlig verschont. Mit einem Ausgabenzuwachs für Forschung und Innovation von 5,9 Prozent im Jahre 2009 hat der Staat die gesunkenen Investitionen der Wirtschaft mehr als ausgeglichen und für einen Zuwachs der gesamten deutschen FuE-Aufwendungen auf 66,7 Milliarden Euro gesorgt. Der staatliche Anteil daran stieg somit von 30,7 auf 32,3 Prozent.
Die Kommission begrüßt außerdem ausdrücklich die im Juli 2010 vorgelegte neue "Hightech-Strategie 2020" der Bundesregierung. Die dadurch festgelegten Aufgabenfelder entsprächen den Stärken des deutschen Innovationssystems: Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Sicherheit, Kommunikation und Mobilität. "Die Expertenkommission befürwortet die Ausrichtung auf eine missionsorientierte Innovationspolitik, die stärkere Bündelung und den eingeleiteten Strategieprozess", heißt es in dem Gutachten.
Für entscheidend halten die Wissenschaftler vor allem die Neuausrichtung der Automobilbranche auf elektrische Antriebe. Es sei richtig, so schreiben sie, dass die Regierung ihre Förderpolitik geändert habe: Deutschland nicht mehr als Leitmarkt, sondern als Leitanbieter für marktfähige Elektrofahrzeuge. Es ist also nicht mehr das Ziel, als erstes Land eine besonders hohe Dichte an zugelassenen Elektrofahrzeugen vorzuweisen, sondern den Weltmarkt mit diesen zu versorgen. Bundesministerin Schavan kündigte an, dass die Bundesregierung das Gutachten sorgfältig prüfen und im Sommer im Zwischenbericht zur Hightech-Strategie 2020 dazu Stellung nehmen werde.
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