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Gentechnikgesetz

Mit Gentechnik werden Verfahren und Methoden bezeichnet, bei denen durch gezielte Eingriffe in das Erbgut Organismen mit neuen Eigenschaften entstehen: Beispielsweise Nutzpflanzen, die resistent gegen bestimmte Arten von Schädlingen sind. Den rechtlichen Rahmen für die Erforschung, Entwicklung und Förderung der Gentechnik bildet das 2008 novellierte Gentechnikgesetz. Das Gesetz gewährleistet Schutz für Mensch und Umwelt, und schafft gleichzeitig Freiräume für die weitere Forschung. Es stellt sicher, dass konventioneller, ökologischer und genveränderter Landbau nebeneinander existieren können, um die Wahlfreiheit für Verbraucher zu erhalten.

Die moderne Gentechnik ist eine vergleichsweise junge Disziplin. Sie geht auf das Jahr 1970 zurück, als mit der Entdeckung bestimmter Enzyme, der Restriktionsenzyme, der Grundstein für die heutigen gentechnischen Verfahren gelegt wurde. Schon vierzig Jahre später ist die Gentechnik aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Im Zeitalter globaler Herausforderungen kommt der  Gentechnik eine besondere Bedeutung zu: Wie können wir trotz begrenzter Ressourcen die Ernährung und den Energiebedarf einer steigenden Weltbevölkerung sicherstellen? Wie können wir in einer immer älter werdenden Gesellschaft und der damit verbundenen Ausbreitung von altersbedingten Krankheiten dafür sorgen, dass Menschen auch noch bis ins hohe Alter gesund bleiben? Antworten Hierauf versucht die Gentechnik Antworten zu finden:

  • Dringend benötigtes Insulin wird heute von gentechnisch veränderten Mikroorganismen passgenau für den Menschen hergestellt. So muss nicht länger auf das Insulin von Rindern oder Schweinen zurückgegriffen werden, dass nicht nur teuer in der Herstellung, sondern auch nicht für jeden Patienten verträglich ist.
  • Um den steigenden Rohstoffbedarf zu decken und als Ersatz für fossile Rohstoffe können Pflanzen mit speziellen veränderten Eigenschaften verwendet werden. Ein Beispiel dafür ist die "Amflora"-Stärkekartoffel, mit der Stärke als nachwachsender Rohstoff für die industrielle Verwertung produziert wird.
  • Mittels Gentechnik haben Forscher eine Reissorte mit einem besonders hohen Gehalt an Vitamin A und Eisen hergestellt. Dieser sogenannte "Goldene Reis" könnte mit dazu beitragen, in Ländern, in denen Reis zu den Hauptnahrungsmitteln gehört, Mangelernährung und damit Krankheiten (z.B. Blindheit) vorzubeugen.

Das BMBF unterstützt die Erforschung und Nutzung dieser Potentiale im Rahmen der ressortübergreifenden Nationalen Forschungsstrategie BioÖkonomie 2030. So werden beispielsweise mit der Forschung zur Pflanzenzüchtung nicht nur neue, innovative Sorten entwickelt, sondern auch das enorme Potenzial der Pflanze als Rohstofflieferant und Bio-Fabrik der Zukunft umfassend erschlossen. Darüber hinaus unterstützt das BMBF mit der Biologischen Sicherheitsforschung eine sachgerechte Bewertung der Grünen Gentechnik.

Mit der Novelle des Gentechnikgesetzes im Jahr 2008 wurden - unter Beibehaltung des hohen Schutzniveaus für Mensch, Tier und Umwelt - wichtige Erleichterungen für die Forschung geschaffen. So gelten seitdem vereinfachte Anmeldevoraussetzungen für gentechnische Anlagen und Labore und die rechtlich verbindliche Absicherung der so genannten "vereinfachten Verfahren" für  Forschungsfreisetzungen. Besonders sichere Organismen und Mikroorganismen können teilweise von den Bestimmungen des Gentechnikgesetzes durch Rechtsverordnung ausgenommen werden. Die überwiegend wissenschaftliche Besetzung der Zentralen Kommission für Biologische Sicherheit (ZKBS) stellt sicher, dass Entscheidungen wissenschafsbasiert getroffen werden.

Um das Recht der Verbraucher zu gewährleisten, die Produkte kaufen zu können, die sie möchten, besteht neben der gesetzlichen Verpflichtung, Produkte unter Verwendung von Gentechnik zu kennzeichnen, die Möglichkeit, Lebensmittel mit der Angabe "ohne Gentechnik" zu kennzeichnen. Rechtsgrundlage hierfür ist das ebenfalls novellierte EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz. Die Lebensmittel, die danach mit der Kennzeichnung "ohne Gentechnik" versehen werden können, enthalten keine gentechnisch veränderten Organismen.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 24. November 2010 entschieden, dass die Regelungen im Gentechnikgesetz mit der Verfassung im Einklang stehen. Die Richter billigen dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung der rechtlichen Grundlagen der Gentechnik einen großen Entscheidungsspielraum zu. Dieser geht einher mit einer großen Verantwortung des Gesetzgebers bei der weiteren Ausgestaltung des Gentechnikrechts, um die Potenziale dieser Technologie weiter zu entwickeln und verantwortungsvoll zu nutzen.

  • Forschung

    Biologische Sicherheitsforschung

    Gentechnisch veränderte Pflanzen werden nicht nur unter Laborbedingungen gezogen und beobachtet, sondern auch unter Freilandbedingungen. Das dadurch gewonnene Wissen über das ökologische Verhalten gentechnisch veränderter Pflanzen und über die Auswirkungen ihrer Anwendungen sind Gebote einer verantwortlichen, am Vorsorgeprinzip orientierten Nutzung der neuen Technik. Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsprojekte lieferten bisher keine wissenschaftlichen Belege für ökologische Schäden durch die untersuchten gentechnisch veränderten Pflanzen.
     weiterlesen: Biologische Sicherheitsforschung
    (URL: http://www.bmbf.de/de/1013.php)

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