Internationale Kooperationen in der zivilen Sicherheitsforschung

Bedrohungen wie Naturkatastrophen, Terrorismus oder organisierte Kriminalität machen nicht an nationalen Grenzen halt. In der Forschungszusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union gilt es daher genauso wie in bilateralen Kooperationen, gemeinsame Stärken zu nutzen, um Forschung und Innovation zu gestalten und gleichzeitig sicherzustellen, dass Sicherheitslösungen nicht an den Bedürfnissen der internationalen Märkte vorbeientwickelt werden.

Kooperation zwischen Deutschland und den USA

Das Bundeskabinett hat am 11. Februar 2009 dem von Bundesforschungsministerin Annette Schavan vorgelegten Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit in der zivilen Sicherheitsforschung zugestimmt. Am 16. März 2009 folgte die Unterzeichnung durch Bundesforschungsministerin Annette Schavan und US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano. Jetzt wurde ein Arbeitsplan verabredet. Dieser umfasst auch eine gemeinsame Forschungsinitiative zur Sicherheit der Warenketten.

Die nationale Basis hierfür hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung durch eine entsprechende Förderbekanntmachung geschaffen, die Forschung, Wirtschaft und Anwender aufforderte, die besten Lösungen zur Sicherheit der Warenketten einzureichen. Das Auswahlverfahren ist jetzt in der ersten Runde abgeschlossen. Die acht besten Vorschläge, darunter auch ein Vorschlag aus Bremen, stehen fest. Die Antragsteller wurden gebeten, Ihre Ideen auszuarbeiten. Im Europäischen Sicherheitsforschungsprogramm war dazu 2009 das Forschungsthema "Monitoring and tracking of shipping containers" ausgeschrieben.

Damit sind die Weichen für die künftige Zusammenarbeit mit den USA auf dem wichtigen Gebiet der zivilen Sicherheitsforschung gestellt: Ziel der Forschungszusammenarbeit ist es, auf Basis gemeinsamer Stärken in Forschung und Technologie, innovative, auch auf künftige Standards zielende Lösungen für die zivile Sicherheit zu entwickeln. Die Sicherheitslösungen müssen zu einer offenen, immer stärker international vernetzten Gesellschaft und Wirtschaft passen. Das deutsche Sicherheitsforschungsprogramm sieht eine Verknüpfung technologischer und gesellschaftlicher Fragestellungen vor und regelt so das Einbringen von rechtlichen, ethischen und sozialwissenschaftlichen Fragen. Dieses Vorgehen soll auch für die Zusammenarbeit mit den USA zur Anwendung kommen. Eine Zusammenfassung des Abkommens ist hier als pdf-Dokument verfügbar.

Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich

Anstrengungen bündeln und Aktivitäten verstärken: Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und die Agence nationale française de la recherche (ANR) haben 2009 eine Vereinbarung auf dem Gebiet der Forschung für die zivile Sicherheit unterzeichnet. Themen der Zusammenarbeit sind die Forschung zum Schutz vor Terrorismus, organisierter Kriminalität, Naturkatastrophen und Großunfällen. Ziel der Vereinbarung ist die wechselseitige Öffnung von Sicherheitsforschungsprogrammen sowohl in Deutschland als auch in Frankreich. Mit dieser Kooperation und mit einem internationalen Ansatz in der Sicherheitsforschung wollen Frankreich und Deutschland nicht nur die künftige Sicherheit des Nachbarlandes stärken, sondern auch einen Beitrag zur europäischen Sicherheitsarchitektur leisten.

Basierend auf der Vereinbarung haben das BMBF und die ANR Anfang 2011 je eine koordinierte Bekanntmachung veröffentlicht. Im Rahmen der BMBF-Bekanntmachung zur deutsch-französischen Kooperation sowie des korrespondierenden ANR Calls "CSOSG 2011" können deutsch-französische Verbünde Anträge zu disziplinübergreifenden Forschungsprojekten einreichen, die Fragen der zivilen Sicherheit adressieren. In den Projekten sollen innovative Lösungen unter Einbeziehung von technologischen und gesellschaftlichen Dimensionen erforscht und entwickelt werden. Darüber hinaus wird eine Förderung von Projekten angestrebt, die hierzu übergreifende gesellschaftliche Querschnitts- und Grundsatzfragen untersuchen. Zu dieser Bekanntmachung werden eine Partnering Platform sowie ein Partnering Event angeboten, um deutsche und französische Akteure bei der Bildung gemeinsamer Verbünde zu unterstützen. Weiterhin steht ein Merkblatt mit wichtigen Hinweisen zur Einreichung von Projektskizzen in englischer Sprache zur Verfügung.

Vor der koordinierten Bekanntmachung im Jahr 2011 wurden bereits zwei gegenseitig geöffnete Bekanntmachungen ausgeschrieben. In den Jahren 2008/2009 konnte deutsche und französische Verbünde im Rahmen der BMBF-Bekanntmachung "Sicherung der Warenketten" und des ANR Calls "CSOSG 2009 - Theme Axis: Securing the Logistics Chain" gemeinsam Projektskizzen einreichen. Diese Bekanntmachungen bezogen sich auf die Minimierung von Risiken beim Transport von Waren, etwa dem Schutz vor der Einschleusung von Explosivstoffen, Waffen oder auch Plagiaten. In 2010 waren die BMBF-Bekanntmachung "Biometrie" und der ANR Call "CSOSG 2010 - Theme Axis: Biometrics and Security"  für gemeinsame Projektskizzen geöffnet. Diese Bekanntmachung adressierten sowohl Forschungsansätze, die eine Verbesserung der Sicherheit durch Biometrie anstreben, als auch Ansätze, die die Sicherheit der biometrischen Verfahren selbst erhöhen. Darüber hinaus konnten Einzelprojekte zu übergeordneten gesellschaftlichen Querschnitts- und Grundsatzfragen in Bezug auf Biometrie gefördert werden.

Kooperation zwischen Deutschland und Israel

Die erste Zusammenarbeit zwischen deutschen und israelischen Forschungsgruppen ist mit dem Projekt "ChipSenSiTek" gestartet. Ziel ist die Entwicklung eines chip-basierten Gassensorensystems zur Detektion von Explosiv- und Sprengstoffen, das bei Zugangskontrollen auf Flughäfen oder anderen Gebäuden eingesetzt werden soll. Angesiedelt ist dieses deutsch-israelische Pilotprojekt im Förderschwerpunkt "Detektion von Gefahrstoffen".

Die Kooperationen zwischen Deutschland und Israel sollen weiter ausgebaut werden. Die Bekanntmachung zu diesem Thema ist bereits abgelaufen. Zur Vertiefung der wissenschaftlichen, technologischen und industriellen Zusammenarbeit beider Länder, forderten BMBF, MOST (Israelisches Ministerium für Wissenschaft, Kultur und Sport) und MOITAL (Israelisches Ministerium für Industrie, Handel und Arbeit) mit Unterstützung des MATIMOP (Forschungs- und Entwicklungszentrum der israelischen Industrie) deutsche und israelische Antragsteller zur Einreichung von Vorschlägen für bilaterale FuE-Projekten auf. Ziel ist die Entwicklung innovativer Lösungen insbesondere zum Schutz der zivilen Bevölkerung und der kritischen Infrastrukturen, zum Katastrophenschutz und Krisenmanagement.

Bewilligte Deutsch-Israelische Kooperationsprojekte