Aus dem Themenbereich Wissenschaft

Forschungspartner

Die Zuständigkeiten für die Förderung von Wissenschaft und Forschung als Aufgabenbereich im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland ist nach dem Grundgesetz nur in begrenzten Fällen dem Bund alleine zugeordnet. Grundsätzlich ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung gemäß der Vorgaben  des Artikels 91b Grundgesetz (GG) eine sogenannte Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern. Art. 91b GG lautet in der 2006 verabschiedeten neuen Fassung:

Bund und Länder stimmen ihre Maßnahmen in der auf Grundlage des Art. 91b GG von den Regierungschefs von Bund und Ländern errichteten Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) ab. Die GWK hat ihre Arbeit zum 1. Januar 2008 aufgenommen.

Grundlage der Arbeit der GWK ist das GWK-Abkommen mit seinen Ausführungsvereinbarungen. In diesen Rechtsgrundlagen wird insbesondere geregelt, auf welche Bereiche bzw. Institutionen sich die gemeinsame Forschungsförderung erstreckt, sowie die Finanzierungsschlüssel, mit denen die Anteile von Bund und Ländern bei der Förderung festgelegt werden.

Gemeinsame Förderung von Bund und Ländern gemäß Art. 91b GG.

Mehr als ein Viertel aller staatlichen Fördermittel entfallen auf die institutionelle Förderung der von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Institutionen. Der Anteil des Bundes an dieser Summe wiederum beträgt zwei Drittel. Gemeinsam fördern Bund und Länder

als Forschungseinrichtungen:

• Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. (MPG),
• Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (FhG),
• Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. (HGF) und
• Blaue Liste-Einrichtungen in der Leibniz Gemeinschaft;

als Forschungseinrichtung im Rahmen einer Stiftung:

• Stiftung caesar (center of advanced european studies and research)

als Fördereinrichtungen für Forschungsvorhaben:

• Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. und
• Akademienprogramm der sieben deutschen Akademien der Wissenschaften.

Alleinige Förderung des Bundes aufgrund anderer verfassungsrechtlicher Kompetenzen

Allein fördert der Bund durch jährliche Zuwendungen bzw. durch die Bereitstellung des Stiftungskapitals   

als Forschungseinrichtungen:

• Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben in Verbindung mit ihren hoheitlichen Tätigkeiten im Rahmen der Aufgaben des jeweiligen Bundesministeriums, zu dessen Geschäftsbereich sie gehören;
• die Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland (DGIA) mit ihren Deutschen Historischen Instituten in London, Moskau, Paris, Rom, Washington und Warschau, dem Deutschen Forum für Kunstgeschichte in Paris sowie dem Deutschen Institut für Japanstudien in Tokyo und dem Orient-Institut in Beirut und Istanbul.

als Fördereinrichtungen für Forschungsvorhaben:

• Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU),
• Die Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen "Otto von Guericke " e.V.  (AiF) und
• Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF) ;

als Einrichtungen zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses durch Stipendien und andere Formen personengebundener Förderung:

• Deutscher Akademischer Austauschdienst (DAAD),
• Alexander von Humboldt-Stiftung und
• die Arbeitsgemeinschaft der Begabtenförderungswerke im Hochschulbereich aus
  
  
  • Studienstiftung des deutschen Volkes,
  • Cusanuswerk - Bischöfliche Studienförderung,
  • Evangelisches Studienwerk Villigst ,
  • Hans-Böckler-Stiftung,
  • Stiftung der Deutschen Wirtschaft für Qualifizierung und Kooperation - Studienförderwerk Klaus Murmann,
  • Konrad-Adenauer-Stiftung,
  • Heinrich-Böll-Stiftung,
  • Friedrich-Ebert-Stiftung,
  • Rosa-Luxemburg-Stiftung,
  • Friedrich-Naumann-Stiftung und
  • Hanns-Seidel-Stiftung.

Geschäftsbereich des BMBF

Außerdem hat das BMBF die Rechtsaufsicht über

• das Bundesinstitut für Berufsbildung (BiBB),