Aus dem Themenbereich Wissenschaft

Pakt für Forschung und Innovation

Mit dem Pakt für Forschung und Innovation erhalten die Organisationen der gemeinsam geförderten Forschungseinrichtungen (Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft und Leibniz-Gemeinschaft) sowie die Deutsche Forschungsgemeinschaft als Förderorganisation finanzielle Planungssicherheit. Ihre Zuschüsse sollen in den Jahren 2011 bis 2015 jährlich um 5 % steigen, hinzu erhalten sie durch zusätzliche Mitteln für Neugründungen und Änderungen in der Förderform den Spielraum, um trotz steigender Kosten dynamische Entwicklungen voranzutreiben.

Die Regierungschefs des Bundes und der Länder haben am 4. Juni 2009 die Fortschreibung des  Pakts für Forschung und Innovation verabschiedet. Dieser Pakt versetzt die Wissenschaftsorganisationen in die Lage, strategische Maßnahmen fortzusetzen und weiterzuentwickeln, vorhandene Instrumente qualitativ und quantitativ auszubauen sowie neue Instrumente zu entwickeln, zu erproben und zu etablieren.

Die mit dem Pakt verbundene finanzielle Planungssicherheit ist ein wesentliches Element für die entsprechende strategische Planung der Wissenschafts- und Forschungsorganisationen:

• Fraunhofer Gesellschaft,
• Helmholtz-Gemeinschaft,
• Leibniz-Geminschaft,
• Max-Planck-Gesellschaft sowie
• Deutsche Forschungsgemeinschaft als Forschungsförderorganisation.

Bereits im Herbst 2008 hat die GWK mit der Verabschiedung der forschungspolitischen Ziele für Zeitraum von 2011 bis 2015 wichtige Weichenstellungen für die Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation vorgenommen. Nun haben sich die Regierungschefs von Bund und Ländern auch über die finanziellen Rahmenbedingungen des Paktes verständigt: Bund und Länder stellen den Wissenschaftsorganisationen eine jährliche Steigerung ihres finanziellen Zuschusses um 5 % in Aussicht, außerdem sollen Sondertatbestände wie zum Beispiel Neuaufnahmen oder Änderungen in der Förderform zusätzlich dotiert werden können.

Bund und Länder wollen im Einvernehmen mit den Wissenschaftsorganisationen mit der Fortsetzung des Pakts für Forschung und Innovation folgende forschungspolitischen Ziele erreichen:

1. Das Wissenschaftssystem dynamisch entwickeln
2. Die Vernetzung im Wissenschaftssystem leistungssteigernd und dynamisch gestalten
3. Neue Strategien der internationalen Zusammenarbeit entwickeln und umsetzen
4. Nachhaltige Partnerschaften zwischen Wissenschaft und Wirtschaft etablieren
5. Die Besten dauerhaft für die deutsche Wissenschaft gewinnen

Auf der Grundlage dieser forschungspolitischen Zielsetzung haben die Wissenschafts- und Forschungsorganisationen als Partner des Paktes in eigenen Erklärungen dargestellt, welche Maßnahmen sie ergreifen wollen, um die genannten forschungspolitischen Ziele zu erreichen und dazu beizutragen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems weiter auszubauen.

Die Erklärung der GWK mit den forschungspolitischen Zielsetzungen sowie der Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern mit den finanziellen Rahmenbedingungen  zusammen mit den Erklärungen der Wissenschafts- und Forschungsorganisationen bilden gemeinsam den Pakt für Forschung und Innovation.