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Neue Impulse für Innovation und Wachstum. Das Sechs-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung

Die Bundesregierung investiert in dieser Legislaturperiode zusätzliche sechs Milliarden Euro in Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (FuE). Diese Mittel sind für Maßnahmen bestimmt, die eine große Mobilisierungswirkung für Innovationen und die Märkte von morgen versprechen. Damit setzt die Bundesregierung ein Aufbruchsignal für die Zukunftsfähigkeit des Forschungs- und Produktionsstandortes Deutschland. Sie leistet zugleich einen wesentlichen Beitrag dazu, um den Anteil von Aufwendungen für Forschung und Entwicklung bis 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

Die wirtschaftliche Leistung und unser Wohlstand fußen in hohem Maße auf Wissen und Kompetenzen. Wenn wir neue Impulse für Wachstum und Innovation geben wollen, benötigen wir wissenschaftliche Durchbrüche, die in wirtschaftliche Leistungskraft verwandelt werden. Daher verwirklicht die neue Bundesregierung mit dem Sechs-Milliarden-Euro-Programm und der High-Tech-Strategie eine neue Innovationspolitik aus einem Guss.

Als ein wichtiges Element der neuen Innovationspolitik investiert die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode zusätzlich sechs Milliarden Euro in Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (FuE). Diese zusätzlichen Mittel sind für Vorhaben bestimmt, die eine große Mobilisierungswirkung für Innovationen und die Märkte von morgen versprechen. Für die Startphase in diesem Jahr stehen rund 600 Mio. Euro bereit. Sie sind bestimmt für Vorhaben, die in 2006 beginnen sollen. In den kommenden Jahren bis 2009 werden die Mittel kontinuierlich wachsen. Damit wird Neues angestoßen und Bewährtes verstärkt. Gleichzeitig beginnt damit ein neuer Prozess der Zusammenarbeit der Bundesressorts. Die Forschungsförderung der gesamten Bundesregierung soll gebündelt dargestellt und zu einer neuen Qualität geführt werden.

Die Bundesregierung zielt darauf ab, Brücken von der Forschung zu den Zukunftsmärkten zu schlagen. Dazu erarbeitet sie aktuell auch eine High-Tech-Strategie für Deutschland, um so eine "Innovationspolitik aus einem Guss" zu verwirklichen. Diese High-Tech-Strategie wird Maßnahmen der Bundesregierung von der Forschungsförderung bis zur Gestaltung von Rahmenbedingungen auf ausgewählten High-Tech-Sektoren für die nächsten Jahre bündeln und soll bis Sommer 2006 entwickelt und der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Die High-Tech-Strategie nimmt in den Blick, wie wir insgesamt die vorhandenen Mittel am besten einsetzen können. Das Sechs-Milliarden-Euro-Programm fokussiert darauf, wofür wir zusätzliche Mittel so einsetzen, dass sie die größte Hebelwirkung auf Wachstum und Beschäftigung ausüben. Mit dem Sechs-Milliarden-Euro-Programm leistet die Bundesregierung damit einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung des Drei-Prozent-Ziels, das die europäischen Staats- und Regierungschefs im Jahr 2000 in Lissabon vereinbart haben. Bis 2010 soll der FuE-Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der Europäischen Union auf drei Prozent wachsen. Die Wirtschaft soll zwei Drittel, der Staat - das heißt Bund und Länder gemeinsam - ein Drittel beitragen. Die Bundesregierung tritt mit diesen Maßnahmen in
Vorleistung, jetzt sind die Länder und insbesondere die Wirtschaft gefordert, auch ihren Beitrag zu leisten.

Die Bundesregierung reagiert damit zugleich auch auf den Umstand, dass Investitionen der Wirtschaft in Forschung und Entwicklung (FuE) immer stärker von der konjunkturellen Entwicklung abhängen. Experten beobachten, dass sich Unternehmen aus einer langfristig orientierten Forschung zurückziehen. Sie verringern ihre Möglichkeiten, neue Märkte über strategische Forschung zu erschließen, sondern erwerben neue Kompetenzen über Aufträge und Kauf - auch aus der öffentlichen Forschung. Öffentlich finanzierter Forschung kommt daher eine größere Bedeutung zu.

In der ersten Phase konzentriert sich die Bundesregierung auf drei Aktionsfelder:

  1. Mit Spitzen- und Querschnittstechnologien Führungspositionen auf Zukunftsmärkten erringen
    Mit zusätzlichen Investitionen in Schlüsseltechnologien wie z. B. in die Informations- und Kommunikationstechnologien, in Energie- und Sicherheitstechnologien sowie die Bio- und die Nanotechnologie werden nationale Forschung und Entwicklung in diesen Sektoren international wettbewerbsfähiger. Allein im Haushalt des BMBF (Epl. 30) werden deshalb in 2006 in der Projektförderung zusätzlich mehr als 102 Millionen Euro in Spitzentechnologien, Lebenswissenschaften und Umweltforschung investiert - dies entspricht einer Verstärkung dieser Bereiche um über 9 Prozent gegenüber 2005. Die Bundesregierung erarbeitet derzeit neue Förderkonzepte für die Bereiche Gesundheitsforschung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Sicherheitsforschung, Nanotechnologie, Energieforschung und Luftfahrtforschung. Insgesamt hat die Bundesregierung in diesem Aktionsfeld im Jahr 2006 rd. 282 Millionen Euro zusätzlich eingeplant.

    Damit werden zum Beispiel folgende Maßnahmen gefördert:
    • Stärkung des Forschungsstandortes für Medizintechnik und Pharma
      Deutschland ist zweitgrößter Exporteur auf dem globalen Medizintechnikmarkt und weltweit an der Spitze der Forschung. Mit Leuchtturmprojekten wie "High-Tech für die Gesundheit" werden Diagnostik und Therapieverfahren weiterentwickelt und die Medikamentenentwicklung beschleunigt. Flankiert wird dies durch spezifische Maßnahmen zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in den bildgebenden Verfahren. Insgesamt sind für diesen Bereich in den nächsten Jahren 140 Millionen Euro eingeplant.

      Qualität und Anzahl klinischer Studien sind limitierende Faktoren für die internationale Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Pharmastandorts. Die Forschungsförderung auf diesem Gebiet wird verstärkt und die Rahmenbedingungen für die klinische Forschung in Deutschland verbessert. Entsprechende Förderbekanntmachungen für klinische Studienzentren (48 Millionen Euro für 8 Jahre) und zu integrierten Forschungs- und Behandlungszentren (280 Millionen Euro für 10 Jahre) wurden bereits veröffentlicht, weitere Bekanntmachungen zur Erforschung spezifischer Krankheitsbilder (eingeplant sind insgesamt 400 Millionen Euro) folgen noch in 2006.
    • Bekämpfung von Infektionskrankheiten (insbesondere Zoonosen)
      BMBF, BMG und BMELV haben ihre Anstrengungen zur Erforschung und Bekämpfung von Zoonosen und Influenza zusammengeführt. Hierfür werden in den nächsten Jahren 60 Millionen Euro bereit gestellt.

      Diese Maßnahme ergänzt laufende Aktivitäten des BMBF und des BMG im Bereich der Infektionsforschung. Mit dem ebenfalls in 2006 veröffentlichten neuen Förderschwerpunkt zur Erforschung natürlicher Resistenzmechanismen gegenüber Infektionskrankheiten sollen weitere therapeutische Ansätze für die klinische Anwendung und die pharmazeutische Industrie entwickelt werden.
    • Sicherheitsforschung
      Sicherheit ist ein Wachstumsmarkt der Zukunft (10 Milliarden Euro Umsatzvolumen in Deutschland). Die Bundesregierung baut ihre Forschungsförderung im Bereich technische Sicherheit und Zuverlässigkeit sowie der äußeren Sicherheit aus (z. B. IT-Sicherheitsforschung des BMI: zusätzlich rd. 6 Millionen Euro in 2006; wehrtechnische Forschung und Sicherheit beim BMVg: zusätzlich rd. 32 Millionen Euro in 2006).

      Damit die Forschungsförderung der Bundesregierung größere Schlagkraft entwickeln kann, erarbeitet die Bundesregierung unter Federführung des BMBF bis Ende 2006 erstmals ein ziviles nationales Sicherheitsforschungsprogramm, in dem die Anstrengungen Ressort-übergreifend systematisch gebündelt und auf prioritäre Anwendungsfelder der zivilen Sicherheit ausgerichtet werden. Damit schafft sich Deutschland eine gute Ausgangsposition für die Beteiligung am Europäischen Sicherheitsforschungsprogramm (ESRP), das Anfang 2007 im Kontext des 7. EU Forschungsrahmenprogramms startet.
    • Energieforschung
      Die Bundesregierung erarbeitet für den nächsten Energiegipfel im Herbst 2006 unter Federführung von BMBF und BMU Grundlinien einer übergreifenden Strategie zur Erforschung und Entwicklung neuer, sicherer, wirtschaftlicher und umweltverträglicher Energiequellen. Sie unterstützt die Forschung und Entwicklung moderner Energietechnologien mit insgesamt 2 Milliarden Euro zwischen 2006 - 2009. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem 6-Milliarden-Euro-Programm werden u.a. Maßnahmen auf den folgenden Technologiefeldern finanziert:
      • Moderne und hocheffiziente Kraftwerkstechnologien auf Basis von Kohle und Gas,
      • Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (z. B. nationales Innovationsprogramm: Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie; zusätzlich 35 Millionen Euro jährlich ab 2007),
      • effiziente Energienutzung,
      • erneuerbare Energien (z. B. Testfeld Offshore Windenergieanlagen; zusätzlich 40 Millionen Euro pa.)
  2. Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen stärken
    Ziel ist es, die Innovationsbeteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen weiter zu erhöhen, die Innovationsfinanzierung zu verbessern und die Verwertung von Forschungsergebnissen zu intensivieren. In diesem Aktionsfeld stellt die Bundesregierung im Jahr 2006 zusätzlich 62,5 Millionen Euro zur Verfügung.

    Damit werden z. B. der neu aufgelegte High-Tech-Gründerfonds (10 Millionen Euro in 2006; geplantes Gesamtvolumen in den nächsten 5 Jahren 262 Millionen Euro; damit Anstoß von rd. 300 Neugründungen im Bereich von Spitzentechnologien), die Innovationsfinanzierungprogramme (u.a. Verstärkung des ERP-Innovationsprogramms um insgesamt 7,4 Millionen Euro; erhoffte Mobilisierungswirkung des Programms über 1 Milliarde Euro) und Fördermaßnahmen für den innovativen Mittelstand, wie z.B. PRO INNO II (zusätzlich 18,7 Millionen Euro in 2006), NEMO (zusätzlich 0,5 Millionen Euro in 2006), die industrielle Gemeinschaftsforschung (zusätzlich 6 Millionen Euro in 2006) und die Förderung innovativer Wachstumsträger (INNO-WATT, zusätzlich 5,5 Millionen Euro in 2006) verstärkt und erweitert.
  3. Stärkung der Leistungsfähigkeit und internationalen Attraktivität des Forschungsstandortes
    Zusätzliche Investitionen in das deutsche Wissenschafts- und Forschungssystem zielen auf strukturelle Maßnahmen für ein leistungsfähigeres und international attraktiveres Innovationssystem. Für diese Maßnahmen werden in diesem Jahr insgesamt rd. 251 Millionen Euro zusätzlich bereit gestellt.

    Mit der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern wird ausgewählten Universitäten ermöglicht, sich zu international sichtbaren Spitzenzentren der Forschung mit einem eigenen Profil zu entwickeln. Im Herbst 2006 werden die Gewinner der ersten Auswahlrunde durch international besetzte Expertengremien ermittelt. In 2006 stellt das BMBF dafür mehr als  95 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung.

    Mit dem Pakt für Forschung und Innovation erhalten die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Max Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer-Gesellschaft, die Helmholtz-Gemeinschaft sowie die Leibniz-Gemeinschaft bis zum Jahr 2010 jährliche Etatsteigerungen um mindestens 3 %. In 2006 stellt das BMBF zusätzlich 105 Millionen Euro bereit. Im Rahmen eines Monitorings berichten die Wissenschafts- und Forschungsorganisationen ab 2007 regelmäßig über die erreichten Fortschritte.

    Moderne Großgeräte ermöglichen hochklassige Grundlagenforschung und üben eine große Anziehungskraft auf exzellenten wissenschaftlichen Nachwuchs aus. Für den Bau neuer Großgeräte wie den Röntgenlaser XFEL oder das Beschleunigerzentrum FAIR werden in 2006 zusätzlich fast 21 Millionen Euro bereit gestellt.

    Die Bundesregierung setzt bei allen Maßnahmen besonders auf eine durchgängige Nachwuchsförderung sowie die Verstärkung von internationalen Austausch- und Kooperationsprogrammen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Ausbau der Begabtenförderung in der Hochschulbildung mit dem Ziel, ein Prozent der Studierenden zu erreichen. Insgesamt verstärkt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für die Nachwuchsförderung und den internationalen Austausch in 2006 um rd. 38 Millionen Euro.
  • Hightech-Strategie

    Die Hightech-Strategie für Deutschland

    In der Forschung liegt der Schlüssel zur Innovation - und Innovationen sind der Motor für Wachstum und Wohlstand. Deutschland verfügt über hervorragende Voraussetzungen, weil in den vergangenen Jahren die Weichen zugunsten von Wissenschaft, Forschung und Innovation neu gestellt wurden. Gleichzeitig stehen wir vor großen Herausforderungen. Um im globalen Wettbewerb um Talente, Technologie- und Marktführerschaft bestehen zu können, brauchen wir Forschergeist und Unternehmertum. Damit neue Produkte und innovative Dienstleistungen entstehen, hat die Bundesregierung im August 2006 die Hightech-Strategie für Deutschland ins Leben gerufen!
    mehr (URL: http://www.bmbf.de/de/6608.php)
  • Hightech-Strategie

    Informationsgesellschaft

    Die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik war Antrieb für die wesentlichen Neuerungen in Produktion und Dienstleistung der letzten Jahre. Die Weiterentwicklung der Technologie ist entscheidend, um auch in Zukunft international konkurrenzfähige Produkte und Dienstleistungen anbieten zu können. Die Förderung hat unser Land auch in diesem Zukunftstechnologiesektor wieder konkurrenzfähig gemacht und zur Schaffung zahlreicher Arbeitsplätze beigetragen. Neue Förderschwerpunkte setzt das gerade gestartete 7. Forschungsrahmenprogramm der EU. Das BMBF stellte sein neues Programm IKT 2020 im März vor.
    mehr (URL: http://www.bmbf.de/de/398.php)

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  • Hightech-Strategie

    Nanotechnologie - eine Zukunftstechnologie mit Visionen

    Nanotechnologie gilt als Zukunftstechnologie schlechthin. Statt "immer höher, immer weiter" lautet ihr Motto "immer kleiner, immer schneller, immer effizienter". Die Nanotechnologie nutzt (neuartige) Effekte allerkleinster Strukturen im Bereich weniger Nanometer, was weit mehr ist, als nur gleiche Funktionalitäten auf kleinerem Raum zu realisieren! Die Anwendungsmöglichkeiten dieser Technologie sind immens. Die künftigen Fortschritte der Nanotechnologie entscheiden mit über die weitere Entwicklung zukunftsträchtiger Branchen. Das Bundesforschungsministerium hat hierzu die "Nano-Initiative - Aktionsplan 2010" vorgestellt.
    mehr (URL: http://www.bmbf.de/de/nanotechnologie.php)

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  • Hightech-Strategie

    Lebenswissenschaften

    Das neue Jahrhundert ist das Jahrhundert der Biowissenschaften, der Wissenschaft vom Leben. Sie tragen entscheidend zum Verständnis lebender Organismen und ökologischer Systeme bei. Das eröffnet bislang ungeahnte Möglichkeiten in der Aufklärung von genetisch oder durch äußere Einflüsse ausgelöste Krankheiten und erschließt neue Therapien. Gleichzeitig bieten die Lebenswissenschaften ein großes Potenzial für die Schaffung von neuen zukunftssicheren Arbeitsplätzen. Politische Aufgabe ist es - wie BMBF-Biotechnologieprogramm vorsehen -, Innovation und gesellschaftliche Verantwortung zusammenzuführen
    mehr (URL: http://www.bmbf.de/de/1237.php)
  • Forschung

    Umwelt und Nachhaltigkeit

    "Wir brauchen in Deutschland in erster Linie mehr Begeisterung für die Chancen neuer Technologien. Richtig ist aber auch: Wissensgewinn, Erkenntnisfortschritt und die frühzeitige Bewertung des gewonnenen Wissens im Interesse der Menschen gehören zusammen und sind gleichberechtigt. Dabei sind die ethischen Aspekte des Schutzes des menschlichen Lebens ebenso anzusprechen, wie Aspekte der Verbrauchersicherheit oder des Erhaltes unserer natürlichen Umwelt.". Das BMBF unterstützt daher Innovationspartnerschaften von Wissenschaft und Wirtschaft, die sich dieser Verantwortung stellen, mit insgesamt 800 Mio. Euro.
    mehr (URL: http://www.bmbf.de/de/502.php)
  • Wissenschaft

    Exzellenzinitiative

    Die Gemeinsame Kommission der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und des Wissenschaftsrates informierten nach Ihrem Beschluss die Ministerinnen und Minister von Bund und Ländern über die wissenschaftlichen Kriterien für die Fortsetzung der Exzellenzinitiative.
    mehr (URL: http://www.bmbf.de/de/1321.php)
  • Wissenschaft

    Pakt für Forschung und Innovation

    Mit dem Pakt für Forschung und Innovation erhalten die Organisationen der gemeinsam geförderten Forschungseinrichtungen (Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft und Leibniz-Gemeinschaft) sowie die Deutsche Forschungsgemeinschaft als Förderorganisation finanzielle Planungssicherheit. Ihre Zuschüsse sollen in den Jahren 2011 bis 2015 jährlich um 5 % steigen, hinzu erhalten sie durch zusätzliche Mitteln für Neugründungen und Änderungen in der Förderform den Spielraum, um trotz steigender Kosten dynamische Entwicklungen voranzutreiben.
    mehr (URL: http://www.bmbf.de/de/3215.php)

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Dokumente

  • Neue Impulse für Innovation und Wachstum

    [PDF - 151,9 kB]

    6 Milliarden Euro-Programm für Forschung und Entwicklung der Bundesregierung (URL: http://www.bmbf.de/pot/download.php/M%3A6078+Neue+Impulse+f%26uuml%3Br+Innovation+und+Wachstum/~/pub/6mrd-programm.pdf)