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Aus dem Themenbereich Ministerium
Investitionen in die Zukunft: Das Zwölf-Milliarden Euro-Paket der Bundesregierung
Die Bundesregierung investiert in dieser Legislaturperiode zusätzliche 12 Milliarden Euro in die zentralen Zukunftsbereiche Bildung und Forschung. Damit setzt sie trotz Haushaltskonsolidierung ein deutliches Signal für die Zukunftsfähigkeit des Bildungs- und Forschungsstandortes Deutschland. Sie leistet zugleich einen wesentlichen Beitrag dazu, dass der Bund seinen Anteil am 3%- und 10%-Ziel erbringt.In der Koalitionsvereinbarung für die 17. Legislaturperiode haben die Regierungsparteien vereinbart, für die zentralen Zukunftsbereiche Bildung und Forschung in den Jahren 2010 bis 2013 12 Milliarden Euro mehr zu investieren, als vorher geplant war - je 6 Milliarden für Bildung und für Forschung.
Dieses Versprechen wird trotz der erforderlichen Haushaltskonsolidierung mehr als eingelöst: Für Bildung und Forschung wurden in den Haushalten der Bundesministerien in den Jahren 2010 bis 2012 und im Regierungsentwurf 2013 deutlich über 12 Milliarden Euro zusätzlich eingestellt. Rund zwei Drittel der zusätzlichen Bildungsmittel (67%) und gut die Hälfte der zusätzlichen Forschungsmittel (56%) entfallen auf den Haushalt des BMBF, das für diese Themen eine zentrale Funktion einnimmt. Die übrigen Mittel stehen anderen Bundesministerien zur Verfügung, die im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten ebenfalls Bildungs- und Forschungsaufgaben wahrnehmen.
Auf dem Weg zum 3%- und zum 10%-Ziel
Mit dieser Summe macht der Bund einen wesentlichen Schritt, um seinen Anteil am 3 %- und am 10 %-Ziel zu erfüllen:
Das 3%-Ziel für Forschung und Entwicklung stammt ursprünglich aus der Lissabon-Strategie der Europäischen Union und soll dazu beitragen, Europa zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Es wurde von den Mitgliedsstaaten der EU vor zwei Jahren als Ziel in der neuen Europa 2020-Strategie erneut bestätigt. Somit ist es erklärtes Ziel der Bundesregierung, zusammen mit den Ländern und der Wirtschaft bis 2020 drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung zu investieren.
In Deutschland gibt es darüber hinaus seit dem Herbst 2008 das 10%-Ziel für Bildung und Forschung, das Bund und Länder beim Bildungsgipfel in Dresden vereinbart haben. Dieses Ziel umfasst neben den Forschungs- und Entwicklungsausgaben auch finanzielle Mittel für die Bildung.
Warum investiert der Staat so viel Geld in Bildung und Forschung?
Bildung und Forschung tragen maßgeblich zum Wohlstand in unserem Land bei - einem Wohlstand, der nicht nur eine materielle Seite hat, sondern auch eine ökologische, kulturelle und soziale. Bildung ermöglicht den Menschen die breite Teilhabe an Wissen und Zukunftschancen.
Das Bildungsniveau hat einen erheblichen Einfluss auf den Wohlstand in unserem Land. Staaten mit guten PISA-Testleistungen zeigen nicht nur im internationalen Vergleich die größten Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts. Aber Bildung ist viel mehr als ein wichtiger Produktivitätsfaktor. Sie schafft die Grundlagen für Selbsterkenntnis und die Verständigung mit anderen Menschen. Sie befähigt zu Erkenntnis und Kritik. Und sie vermittelt Orientierung. - Kurzum: Sie ist eine wesentliche Voraussetzung für das, was die Philosophie ein "gelingendes Leben" nennt. Auch deshalb brauchen wir gute Bildung für alle Menschen in unserem Land.
Forschung hat die Gewinnung neuen Wissens zum Ziel. Innovation übersetzt dieses Wissen in neue Produkte, Verfahren und Dienstleistungen. Überall dort, wo überdurchschnittlich viel in Forschung und Entwicklung investiert wird, wächst die Wirtschaft schneller und nachhaltiger - denn eine hohe technologische Leistungskraft der Wirtschaft basiert auf Exzellenz in der Wissenschaft. Daher brauchen wir ein gutes Forschungssystem.
Die öffentlichen und privaten Investitionen im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) sind in den vergangenen Jahren stark gewachsen: Seit der Mitte der 90er Jahre hat sich Deutschland beim Anteil von FuE am Bruttoinlandsprodukt (der sogenannten FuE-Intensität) deutlich verbessert auf derzeit rund 2,8 % (2010). Deutschland ist heute einer der weltweit führenden Exporteure von forschungs- und entwicklungsintensiven Gütern, die Zahl der Arbeitsplätze in Forschung und Entwicklung ist zwischen 2005 und 2010 um 15 Prozent auf 550.000 gestiegen. Diese Arbeitsplätze ziehen auch in anderen Bereichen Wohlstand und Beschäftigung nach sich.
Die Bundesregierung hat in der 17. Legislaturperiode bewusst einen besonderen Schwerpunkt auf ein leistungsfähiges Bildungs- und Forschungssystem gelegt und hier - trotz notwendiger Haushaltskonsolidierung - die Investitionen jährlich gesteigert.
Wie wird das zusätzliche Geld für Bildung und Forschung verwendet?
Die über 12 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung werden - auf die Jahre 2010 bis 2013 verteilt - für eine ganze Reihe von Aktivitäten verschiedener Ministerien der Bundesregierung eingesetzt. Hier einige aktuelle Schwerpunkte aus dem BMBF:
Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung
Um benachteiligten Kindern und Jugendlichen unabhängig von der Förderung im Elternhaus ein gutes Rüstzeug mit auf ihren Bildungsweg zu geben, wird das BMBF ab 2013 deutschlandweit Bündnisse für Bildung unterstützen. In diesen Bildungsbündnissen schließen sich vor Ort unterschiedliche gesellschaftliche Akteure zusammen (z.B. Chöre, Musikgruppen, Sportvereine, Stiftungen, Bibliotheken, Theater- und Jugendgruppen), um bildungsbenachteiligte Kinder durch außerschulische Angebote zu unterstützen - insbesondere im Bereich der kulturellen Bildung.
Die Förderung von Bildungsbündnissen für benachteiligte junge Menschen dokumentiert das Engagement zugunsten von Kindern und Jugendlichen, die unter ungünstigeren Verhältnissen aufwachsen. Ihnen werden mit der Förderung nicht nur neue Bildungshorizonte eröffnet, sondern es wird auch mittelfristig ein Beitrag dafür geleistet, dass immer mehr junge Menschen ihr Leben selbst in die Hand nehmen und immer weniger auf soziale Transfers angewiesen sind. Für die Bündnisse für Bildung stellt das BMBF in den kommenden fünf Jahren insgesamt rund 250 Mio. EUR zur Verfügung.
Fachkräfte: Wir sorgen für Nachwuchs
Die Wirtschaft klagt bereits jetzt über Fachkräftemangel. Viele Studien sagen voraus, dass sich dieser in den nächsten beiden Jahrzehnten aufgrund der demografischen Entwicklung weiter verschärfen wird. Besonders hochqualifizierte Facharbeiter und Akademiker werden fehlen. Um diesem Mangel zu begegnen, erhalten sowohl die berufliche als auch die akademische Bildung mehr Geld für folgende Maßnahmen:
- Berufsausbildung
Um den Erfolg der beruflichen Bildung weiter zu gewährleisten, werden die Mittel für die Stärkung der beruflichen Bildung in 2013 wieder gesteigert. Der Übergang von Jugendlichen aus Haupt- und Förderschulen in eine Ausbildung wird durch frühzeitige Berufsorientierung und den Einsatz von Berufseinstiegsbegleitern weiterhin besonders unterstützt, dadurch sollen vorhandene Zugangsbarrieren in Ausbildung und Beschäftigung - etwa für leistungsschwächere Jugendliche oder solche mit Migrationshintergrund - abgebaut werden. Auch das erfolgreiche "Meister-BAföG" wird fortgeführt. - Studium
Die Bundesmittel, die im Rahmen des Hochschulpakts 2020 für zusätzliche Studienplätze zur Verfügung gestellt werden, werden in 2013 wieder deutlich erhöht: Sie steigen um rund 700 Mio. auf insgesamt 1,85 Mrd. Euro an. Hinzu kommen Investitionen für mehr Qualität in der Lehre und mehr Mobilität im Studium in Höhe von fast 250 Mio. Euro (Qualitätspakt Lehre, Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses).
Finanzielle Gründe sollen niemanden zwingen, auf ein Studium zu verzichten, deshalb werden Mittel zur Verbesserung der Studienfinanzierung in Höhe von rund 1,8 Mrd. Euro bereitgestellt (für BAföG, Begabtenförderung, Deutschlandstipendium, Bildungskredit).
Die Maßnahmen der vergangen Jahre haben sich bereits gelohnt: Im Jahr 2011 wurden so viele Studienanfänger an deutschen Hochschulen aufgenommen wie nie zuvor! Die Studienanfängerquote stieg auf rund 50%.
Forschung: Wir machen Deutschland fit für die Zukunft
Orientierungswissen und Innovationen basieren auf einem Wissenschaftssystem, das durch Grundlagenforschung die Grenzen des Wissens erweitert, neue Technologien und Anwendungen ermöglicht und neue Erkenntnisse und Talente bereitstellt. Um diese Funktionen auf international wettbewerbsfähigem Niveau auch weiterhin erfüllen zu können, führt das BMBF die großen Pakte mit den Ländern und die Hightech-Strategie fort:
- Pakt für Forschung und Innovation
Das deutsche Wissenschaftssystem als unabdingbare Basis für neue Erkenntnisse und Innovationen wird durch den Pakt für Forschung und Innovation mit jährlich steigenden Mitteln leistungsfähig und international wettbewerbsfähig gehalten. Die institutionellen Zuwendungen an die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft und Leibniz-Gemeinschaft) und die Deutsche Forschungsgemeinschaft steigen von 2011 bis 2015 jährlich um 5 % an. Die Einrichtungen erhalten durch diese Steigerung finanzielle Planungssicherheit und können wichtige strategische Maßnahmen fortsetzen und weiterentwickeln. - Exzellenzinitiative
Die Exzellenzinitiative soll den Wissenschaftsstandort Deutschland nachhaltig stärken, die internationale Wettbewerbsfähigkeit verbessern und Spitzen im Universitäts- und Wissenschaftsbereich sichtbar machen. Für ihre zweite Phase stehen in den Jahren 2011 bis 2017 Mittel im Umfang von insgesamt 2,7 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Anteil des Bundes (75 %) beträgt dabei insgesamt rd. 2 Mrd. Euro. - Hightech-Strategie 2020
Mit der Hightech-Strategie richtet die Bundesregierung ihre Innovationspolitik auf wichtige gesellschaftliche Herausforderungen aus; sie stärkt die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und verbessert die Rahmenbedingungen für Innovationen. Deutschland soll zum Vorreiter bei Lösungen auf den Feldern Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation werden. Mit dem Fokus auf diese Felder gibt die Hightech-Strategie Impulse für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Mit Zukunftsprojekten rückt die Hightech-Strategie ausgewählte Missionen ins Zentrum künftiger Forschungs- und Innovationspolitik. Zukunftsprojekte verfolgen konkrete Ziele wissenschaftlicher und technologischer Entwicklungen über einen Zeitraum von zehn bis fünfzehn Jahren. Am konkreten Fall entstehen Innovationstrategien und Realisierungsschritte.
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Links
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[Presse]
08.12.2010: Forschungsausgaben steigen auf 2,8 Prozent des BIP
(URL: http://www.bmbf.de/press/3013.php)
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[Presse]
01.12.2010: Öffentliche Bildungsausgaben erstmals über 100 Mrd. Euro
(URL: http://www.bmbf.de/press/3004.php)
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02.02.2013 00:08:02 / 6075