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Bildung
drei junge Studenten stehen vor einer Infotafel

Das BAföG eröffnet Bildungschancen

Eine gute Ausbildung ist heute wichtiger als je zuvor. Das gilt für den Einzelnen wie für unsere Gesellschaft insgesamt. Wissen und die Anwendung von Wissen sind das größte Potenzial, das wir in Deutschland haben. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ist ein Garant dafür, dass Jugendliche und junge Erwachsene eine ihrer Eignung und Neigung entsprechende Ausbildung absolvieren können - auch unabhängig davon, ob die finanzielle Situation ihrer Familie diese Ausbildung zulässt oder nicht.

Die Zahl der BAföG-Empfänger hat im Jahr 2012 den höchsten Stand seit 30 Jahren erreicht. Im Jahresdurchschnitt erhielten 630.000 Studierende, Schülerinnen und Schüler die Förderung; das sind 45.000 oder 7,7 Prozent mehr als im Jahr 2010, dem letzten Berichtszeitraum. Die Zahl der geförderten Studierenden stieg im Berichtszeitraum sogar um 14 Prozent auf nunmehr 440.000. Die Gefördertenquote stieg damit bei den Studierenden im Berichtszeitraum von 27,3 Prozent im Jahr 2010 auf 28 Prozent im Jahr 2012. Das geht aus dem 20. BAföG-Bericht hervor, den das Bundeskabinett im Januar 2014 verabschiedet hat.

Gestiegen sind im Vergleich zum Vorbericht auch die durchschnittlichen monatlichen Förderbeträge, und zwar bei den Studierenden um 2,8 Prozent von durchschnittlich 436 Euro im Jahr 2010 auf zuletzt 448 Euro im Jahr 2012, bei den Schülerinnen und Schülern im gleichen Zeitraum um 12,3 Prozent von 357 Euro auf zuletzt 401 Euro. Die Ausgaben von Bund und Ländern für das BAföG haben sich von 2,84 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 3,34 Milliarden Euro im Jahr 2012 weiter deutlich erhöht - und zwar um fast 18 Prozent.

Der BAföG-Bericht erscheint alle zwei Jahre. Er dient der Überprüfung von Bedarfssätzen, Frei- und Höchstbeträgen. Dabei ist laut BAföG-Gesetz "der Entwicklung der Einkommensverhältnisse und der Vermögensbildung, den Veränderungen der Lebenshaltungskosten sowie der finanzwirtschaftlichen Entwicklung" Rechnung zu tragen. Der Berichtzeitraum des 20. BAföG-Berichts umfasst die Jahre 2010 bis 2012. Der Bericht wird von der Bundesregierung erstellt. Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zu berichten.

23. Gesetz zur Änderung des BAföG

Mit dem am 27.10.2010 verkündeten 23. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes hat die Bundesregierung spürbare Leistungs- und Strukturverbesserungen für das BAföG erreicht und dieses als wesentliches Element eines Dreiklangs bedarfsgerechter Angebote der individuellen Bildungsfinanzierung aus BAföG, Bildungsdarlehen und Stipendien nachhaltig gesichert und weiterentwickelt.

Das 23. BAföG-Änderungsgesetz sah insbesondere folgende Neuerungen vor:

Die Bedarfssätze der Auszubildenden im BAföG wurden zum 1. Oktober 2010 um 2 Prozent angehoben, die Freibeträge um 3 Prozent. Die Sozialpauschalen, mit denen die Vorsorgeaufwendungen der Eltern der Geförderten berücksichtigt werden, wurden zugleich den aktuellen Beitragssätzen angepasst, die steuerrechtlich geförderten Beiträge zur sog. "Riester-Rente" in den Grenzen des Mindesteigenbeitrags zusätzlich von dem im BAföG anzurechnenden Einkommen freigestellt. Wegen der Abhängigkeit anderer Fördersätze von den Regelungen beim BAföG haben diese Anhebungen auch Auswirkungen auf das AFBG, die Berufsausbildungsbeihilfen nach SGB III sowie die Begabtenförderungsstipendien. Die Bundesregierung setzt damit die Erkenntnisse aus ihrem im Januar 2010 vorgelegten 18. BAföG-Bericht  um. Der maximale BAföG-Höchstsatz beträgt jetzt 670 Euro pro Monat. Darüber hinaus sind auch strukturelle Verbesserungen umgesetzt worden:

Die allgemeine Altersgrenze von 30 Jahren wurde für Masterstudiengänge auf 35 Jahre angehoben. Damit haben Bachelor-Absolventen jetzt die Möglichkeit, zunächst länger Berufserfahrung zu sammeln, anstatt sich aus Sorge, später den Förderanspruch zu verlieren, für einen sofort anschließenden Masterstudiengang zu entscheiden.

Die Vereinbarkeit von individueller Familien- und Ausbildungsplanung ist noch weiter erleichtert worden. Die zeitliche Abfolge vom Erwerb der Studienzugangsberechtigung zur später geförderten Ausbildung einerseits, Familienphasen und sonstigen Zeiten bis zum Erreichen der Altersgrenze andererseits spielt für die mögliche Förderung trotz Überschreitens der Altersgrenze wegen der Erziehung eigener Kinder unter 10 Jahren keine Rolle mehr.

Begabungs- und leistungsabhängige Stipendien bis zu 300 Euro monatlich werden künftig von einer Anrechnung auf den Bedarfssatz nach BAföG ausgenommen. Dies gilt insbesondere auch für das neue Deutschlandstipendium.

Bei einem erstmaligen Fachrichtungswechsel aus wichtigem Grund innerhalb der ersten drei Semester wird künftig generell Förderung mit je hälftigem Zuschuss und zinslosem Staatsdarlehen für die komplette Dauer der für den neuen Studiengang maßgeblichen Regelstudienzeit gewährt. Die bisherige Regelung, nach der zum Studienende nur noch Bankdarlehen für die Dauer der nicht anrechenbaren Semester aus dem alten Studiengang geleistet wurde, ist entfallen.

In die für die Ehe und für Ehegatten geltenden Regelungen im BAföG sind nunmehr auch Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft einbezogen. Auswirkungen hat dies insbesondere für die Berücksichtigung des Partnerschaftseinkommens beim Auszubildenden und für die Förderungsberechtigung ausländischer Lebenspartner.

Der Verwaltungsvereinfachung und insbesondere auch der Entlastung der antragstellenden Auszubildenden selbst dienen die Pauschalierungen bei Mietkosten und Erleichterungen beim Leistungsnachweis gem. § 48 BAföG, aber auch der Verzicht auf den Nachweis ausreichender Sprachkenntnisse für die Auslandsförderung.

22. Gesetz zur Änderung des BAföG

Mit Inkrafttreten des "22. Gesetzes zur Änderung des BAföG" waren die BAföG-Bedarfssätze zuvor erst im August 2008 um 10 Prozent, die Freibeträge um 8 Prozent gestiegen. Die Hinzuverdienstgrenze ist für alle Auszubildenden auf die Höhe der auch für sog. "Minijobs" geltenden Grenze von 400 Euro monatlich ausgedehnt worden.

Weitere wesentliche inhaltliche Verbesserungen, die schon Anfang 2008 wirksam wurden, sind:

  • Auszubildende mit Kindern können während der Ausbildung einen pauschalen und als Vollzuschuss gezahlten Kinderbetreuungszuschlag zu ihrem Bedarfssatz in Höhe von 113 Euro monatlich für das erste Kind, 85 Euro für jedes weitere erhalten. Dafür ist der Kinderteilerlass beim Darlehensanteil Studierender nach zweijähriger Übergangszeit seit Jahresbeginn 2010 entfallen.
  • Zur Integration von Auszubildenden mit Migrationshintergrund erhalten ausländische Auszubildende mit langfristiger Aufenthaltsberechtigung oder dauerhafter Bleibeperspektive BAföG auch ohne Anknüpfung an eine vorherige Mindesterwerbsdauer der Eltern.
  • Zur weiteren Internationalisierung wird BAföG auch für vollständig im europäischen Ausland absolvierte Ausbildungsgänge gewährt. Gefördert werden außerdem seitdem generell auch Praktika außerhalb Europas.

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  • BAföG-Hotline

    • Mo - Fr 8 - 20 h
    • Telefonnummer: 0800-2236341
 

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