Haushalt

Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung haben höchste Priorität, denn gerade in der Wirtschaftskrise brauchen wir Investitionen. Sie sind unsere Chance, die Krise zu überwinden und mit neuer Kraft und neuen Ideen aus ihr hervorzugehen. Dazu leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag: Der Haushalt des BMBF für das Jahr 2010 sieht mit einem Gesamtvolumen von 10,9 Milliarden Euro einen Zuwachs von rund 660 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2009 vor - das sind mehr als 6 Prozent. Mit diesem Plafond ist es gelungen, trotz der schwierigen finanziellen Situation Bildung und Forschung nachhaltig im Bundeshaushalt zu verankern.

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Der Haushaltsentwurf 2011

Frühkindliche Bildung, die Stärkung des Fachkräftenachwuchses und der Hochschulbereich sind besondere Schwerpunkte. Für die geplante Erhöhung des BAföG zum Beispiel stellt das BMBF 160 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung. Die bestehenden Säulen des Hochschulpakts (Aufbau neuer Studienplätze und Verbesserung der Forschung an Hochschulen) werden kontinuierlich ausgebaut. Hierfür stehen 2011 insgesamt 910 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich beginnt die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern die neue dritte Säule des Hochschulpaktes - den Qualitätspakt zur Lehre. 2011 wird der Bund für diese dritte Säule 140 Millionen Euro ausgeben. Für die Fortsetzung der erfolgreichen Exzellenzinitiative stellt das BMBF 2011 knapp 327 Millionen Euro zur Verfügung. Auch die Weiterbildung wird mit dem Start des Wettbewerbs "Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen" gestärkt. Bis 2018 sollen hierfür 250 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Bei der frühkindlichen Bildung wird das BMBF gemeinsam mit dem Bundesministerium für Frauen, Senioren, Familie und Jugend 2011 zusätzlich 100 Millionen Euro investieren. Außerdem wird das BMBF in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit haupt- und ehrenamtliche Berufseinstiegsbegleiter an Hauptschulen, so genannte Bildungslotsen, einsetzen. Diese sollen den Schülern eine individuelle, mehrjährige und kontinuierliche Betreuung ermöglichen.

Die Bundesregierung baut auch die Förderung der großen Forschungsorganisationen aus. Sie wird den erfolgreichen Pakt für Forschung und Innovation weiterführen, der den deutschen Forschungsorganisationen eine jährliche Steigerung von 5% garantiert. Die institutionelle Förderung des BMBF steigt gegenüber dem Vorjahr 2010 um rund 233 Millionen Euro.

Der Aufbau der deutschen Zentren für Gesundheitsforschung wird damit als ein Kernelement der forschungspolitischen Agenda dieser Koalition weiter vorangetrieben.

Auch die Projektförderung in den Lebenswissenschaften wird mit rund einer halben Milliarde Euro auf hohem Niveau fortgeführt. Dies gilt ebenso für die "Neuen Technologien" (709 Millionen Euro) mit einem Schwerpunkt auf der Forschung zur Elektromobilität sowie für den Bereich "Klima, Energie, Umwelt" (368 Millionen Euro). Damit können die Initiativen zur Elektromobilität und Batterieforschung sowie die Innovationsallianz Photovoltaik wie geplant umgesetzt werden. Für neue Förderinstrumente im Rahmen der Hightech-Strategie - vor allem den Spitzencluster-Wettbewerb, die Validierungsförderung und den Industrie-Forschungs-Campus - stehen im nächsten Jahr 131 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Haushalt 2010

Der Bundeshaushalt für das Jahr 2010 sieht vor, zusätzlich 750 Millionen Euro in Bildung und Forschung zu investieren - ein erster Schritt bei der Umsetzung des Koalitionsvertrages, der vorsieht, dass der Bund in dieser Legislaturperiode insgesamt 12 Milliarden Euro mehr für diese zentralen Zukunftsfelder zur Verfügung stellen wird. So wird der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 2010 gegenüber dem Vorjahr um rund 6,5 Prozent auf insgesamt etwa 10,9 Milliarden Euro aufwachsen.

Die Fortsetzung des Hochschulpaktes, der Exzellenzinitiative und des Paktes für Forschung und Innovation ist finanziell abgesichert. Insgesamt stellt die Bundesregierung von 2011 bis 2013 für diese zentralen Vorhaben rund 2,5 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung. Bereits im nächsten Jahr werden die Mittel für den Hochschulpakt um 33 Prozent auf 509 Millionen Euro ansteigen, mit denen gezielt der Ausbau neuer Studienplätze finanziert wird.

Die Bundesmittel für die "Stärkung des Lernens im Lebenslauf" werden um 44 Prozent auf 201 Millionen Euro ansteigen. Die Projektausgaben für die "Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung" werden sogar um rund 71 Prozent und auf ein Rekordniveau von 193 Millionen Euro anwachsen. Verwendet werden diese Mittel unter anderem für eine weitere Verbesserung der Berufsorientierung für Schüler ab der 7. Klasse und für die Modernisierung der überbetrieblichen Berufsbildungsstätten.

Außerdem werden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um auf allen Ebenen entscheidende Weichenstellungen für die Zukunftsfähigkeit des Bildungssystems vorzunehmen. So sollen die frühkindliche Bildung und Sprachförderung sowie die individuelle Förderung Leistungsschwacher weiter ausgebaut werden. Durch einen Ausbau des BAföG und den Aufbau eines nationalen Stipendienprogramms soll insbesondere jungen Menschen, die nicht aus Akademikerfamilien stammen, die Aufnahme eines Studiums erleichtert werden. Mit ihrer Bereitschaft zum Abschluss eines Bologna "Mobilitäts- und Qualitätspakets" mit den Ländern setzt sich der Bund auch für die Verbesserung der Lehre an den Hochschulen, eine bessere Betreuungsrelation und leichtere Mobilität ein.

Die Hightech-Strategie wird weiterentwickelt, um verstärkt Innovationen in Zukunftsbranchen zu fördern. Die Projektmittel in den Zukunftsbereichen Lebenswissenschaften, Klima, Umwelt und Neue Technologien werden auf insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro und damit um 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht.

Die Projektfördermittel für Lebenswissenschaften steigen um rund 12 Prozent auf fast eine halbe Milliarde Euro an. Im Bereich Klima und Energie, der um rund 7 Prozent auf 380 Millionen Euro ansteigt, sowie bei neuen Technologien wird unter anderem die Förderung innovativer Batterietechnologien als Grundlage zur Steigerung der Elektromobilität und zur Förderung des Klimaschutzes verstetigt. Die Projektfördermittel für neue Technologien steigen um rund 14 Prozent auf über 700 Millionen Euro an. Die Stärkung von Spitzenforschung und Innovationen ist Ziel eines Förderschwerpunktes für die Neuen Länder. Mit zusätzlichen 21 Millionen Euro wird dieser Förderbereich auf 143 Millionen Euro ausgebaut. Darüber hinaus fließen erhebliche Fördermittel aus den übrigen BMBF-Förderprogrammen in Zukunftsprojekte in den Neuen Ländern.

Der Haushalt 2009

Die Bundesregierung steigerte für 2009 ihre Ausgaben für Bildung und Forschung erheblich: Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wuchs auf insgesamt 10,204 Milliarden Euro an.

Bereits zu Beginn der Legislaturperiode hatte die Bundesregierung das Sechs-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung (FuE) sowie die hreflang=de class="linkint">Hightech-Strategie für Deutschland beschlossen. Wie schon mit dem Haushalt 2008 stiegen die Ausgaben für Forschung und Entwicklung kräftig an: So standen im Haushalt des BMBF für 2009 und in den Folgejahren gegenüber der bisherigen Finanzplanung weitere 300 Millionen Euro jährlich für FuE zur Verfügung. Die zusätzlichen Mittel werden vor allem für folgende Bereiche zur Verfügung stehen:

• Forschung für die alternde Gesellschaft und Gesundheitsforschung,
• Verstärkung der FuE-Kapazitäten in kleinen und mittleren Unternehmen durch die Förderinitiative "KMU-innovativ",
• die Klima- und Energieforschung sowie
• die Verstärkung der internationalen Forschungszusammenarbeit.

Darüber hinaus wurden im Rahmen des Innovations-und Investitionsprogramms Bildung und Forschung für 2009 weitere Mittel in Höhe von 185 Mio. € bereitgestellt.

Insgesamt wuchs die Projektförderung des BMBF gegenüber 2008 um 13,5 Prozent auf rund 3,5 Milliarden Euro an. Im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation setzte die Bundesregierung ihre Anstrengungen zur strukturellen Modernisierung und Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Forschungslandschaft fort. Hierzu gehörte unter anderem der Aufbau eines Deutschen Zentrums für neurodegenerative Erkrankungen sowie die Aufnahme der Tätigkeit der Nationalen Akademie der Wissenschaften. Insgesamt standen für die Förderung der großen Forschungseinrichtungen 2009 rund 3,9 Milliarden Euro bereit.

Zur Finanzierung der von der Bundesregierung beschlossenen BAföG-Erhöhung bei gleichzeitigem Anstieg der Gefördertenzahlen stiegen die Ausgaben um rund 136 Millionen Euro auf mehr als 1,4 Milliarden Euro an. Die mit dem 22. BAföG-Änderungsgesetz beschlossene Anhebung der Fördersätze wurde auch beim "Meister"-BAföG und den Stipendien in der Begabtenförderung umgesetzt. Zudem wurden bereits im Jahr 2009 mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von rd. 30 Millionen Euro eine stärkere Förderung beim "Meister"-BAföG sowie die Vergabe von Aufstiegsstipendien ermöglicht. Diese Stipendien sollen begabten Absolventen der beruflichen Ausbildung einen zusätzlichen Anreiz zur Aufnahme eines Studiums und damit zur weiteren Qualifizierung geben.

Hochschulpakt 2020

Der Hochschulpakt 2020 umfasst nach der Vereinbarung der Regierungschefs von Bund und Ländern vom 20.08.2007 ein Programm zur Aufnahme zusätzlicher Studienanfänger sowie ein Programm zur Finanzierung von Programmpauschalen für von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte Forschungsvorhaben. Hierfür stehen 2008 wie vereinbart 242 Mio. € zur Verfügung, in der Finanzplanung ist der Hochschulpakt ebenfalls bedarfsgerecht eingeplant. Bis 2010 werden rund 1.294 Mio. € verfügbar sein.

BAföG

Die Ausgaben für BAföG steigen 2008 um rund 167 Mio. € auf 1.297 Mio. €. Dies ermöglicht eine signifikante Erhöhung der seit 2001 unveränderten Leistungsparameter ab dem Wintersemester 2008/2009.

Das BMBF und seine Finanzierungsaufgaben

Im Rahmen seiner Aufgaben finanziert das BMBF allein bzw. gemeinsam mit den Ländern zahlreiche Einrichtungen und Vorhaben in Bildung und Forschung.
Nach den letzten verfügbaren Zahlen des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 2005 wandten Bund und Länder gemeinsam rund 17,2 Mrd. € für Forschung und Entwicklung (FuE) auf, die Unternehmen 38,2 Mrd. €. Der Staat finanzierte damit insgesamt 31% aller FuE-Aufwendungen in Deutschland. Bei den staatlichen Forschungsausgaben 2005 entfielen 5,8 Mrd. € auf die institutionelle Förderung von Forschungseinrichtungen, die von Bund und Ländern gemeinsam gefördert werden. Zusätzliche Mittel erhielt die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Forschung überwiegend an Hochschulen finanziert.

Dem Statistischen Bundesamt zufolge entfielen 2005 auf

• Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG): 1,4 Mrd €,
• die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft (HGF): 2,5 Mrd. €,
• die Max-Planck-Gesellschaft (MPG): 1,2 Mrd. €,
• die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG): 1,3 Mrd. €,
• die Einrichtungen der Leibniz Gemeinschaft: 0,8 Mrd. € und
• die Akademien: 0,1 Mrd. €

Die öffentlichen Forschungseinrichtungen von Bund, Ländern und Gemeinden hatten mit 0,9 Milliarden Euro einen Anteil von 11,1% an den gesamten Ausgaben der außeruniversitären Einrichtungen für Forschung und Entwicklung.

Das BMBF allein finanziert über zwei Drittel dieser Summe, wobei die Finanzierungsanteile von Bund und Ländern je nach Einrichtung unterschiedlich sind. Der Finanzierungsanteil der Länder wird je nach Einrichtungsart nur auf die beteiligten Länder oder nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel (Königsteiner Schlüssel) auf alle Länder verteilt. (Quelle: Forschung und Innovation in Deutschland 2005)

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