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Priorität von Bildung und Forschung in der Politik der Bundesregierung

Im Jahr 2015 werden rund 15,3 Milliarden Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung stehen. Damit steigt der BMBF-Haushalt erneut: Im Vergleich zum Jahr 2014 werden es rund 1,2 Milliarden Euro beziehungsweise 8,7 Prozent mehr sein. Dieser abermalige Anstieg in Zeiten der Haushaltskonsolidierung belegt die kontinuierliche Priorität von Bildung und Forschung in der Politik der Bundesregierung.

Ab dem Jahr 2015 übernimmt der Bund das bislang gemeinsam mit den Ländern finanzierte BAföG allein. Damit werden auch über den Haushalt 2015 hinaus die Länder dauerhaft um jährlich rund 1,2 Milliarden Euro entlastet. Sie erhalten damit den nötigen finanziellen Spielraum, um ihre Kernaufgaben in der Bildung und insbesondere bei den Hochschulen wahrzunehmen.

Für die Förderung der Studierenden, Schülerinnen und Schüler auf Grundlage des  BAföG stehen im Jahr 2015 insgesamt rund 2,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Darüber hinaus sieht die 25. BAföG-Novelle eine Anhebung der Bedarfssätze und Vermögensfreibeträge ab 2016 vor. So werden zum Ende dieser Legislaturperiode so viele junge Menschen Anspruch auf BAföG und damit Zugang zu einem höheren Bildungsabschluss haben wie seit mehr als dreißig Jahren nicht mehr.

Für die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze sind im Rahmen des Hochschulpaktes seit 2007 insgesamt rund 6 Milliarden Euro vom Bund an die Länder geflossen. Allein im Jahr 2015 werden weitere rund 1,8 Milliarden Euro hinzukommen. Darüber hinaus wird der Bund den Ländern bis zum Jahr 2023 knapp 10 Milliarden Euro für zusätzliche Studienplätze bereitstellen. Dies ist Bestandteil der Vereinbarung der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder zur Fortsetzung des Hochschulpaktes vom 11. Dezember 2014. Mit dem Qualitätspakt Lehre werden im Jahr 2015 erneut 200 Millionen Euro investiert. Für die anlaufende Qualitätsoffensive Lehrerbildung sind 45 Millionen Euro allein für das Jahr 2015 vorgesehen, insgesamt werden hier bis zum Jahr 2023 bis zu 500 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Weitere Schwerpunkte liegen in der Stärkung der beruflichen Bildung und der Unterstützung benachteiligter Kinder und Jugendlicher. Dies spiegelt sich unter anderem in zusätzlichen Mitteln für die Stärkung des Lernens im Lebenslauf wider, welche im Jahr 2015 um 40 Prozent auf insgesamt rund 240 Millionen Euro gesteigert werden. Davon werden rund 20 Millionen Euro der Alphabetisierung und Grundbildung sowie 12 Millionen Euro den digitalen Medien in der Bildung gewidmet. Rund 6 Millionen Euro sind für die Sprachförderung vorgesehen. Auch für die Maßnahmen zur Berufsorientierung und die Förderung der überbetrieblichen Berufsbildung sind mit insgesamt rund 120 Millionen Euro deutlich mehr Mittel als zuvor vorgesehen.

Insgesamt rund 5,3 Milliarden Euro werden in die institutionelle Forschungsförderung investiert. Darin enthalten ist eine erneute Steigerung der institutionellen Förderung der am Pakt für Forschung und Innovation beteiligten Forschungsorganisationen um 5 Prozent. Ab dem Jahr 2016 wird der Bund den Paktaufwuchs von dann 3 Prozent allein übernehmen.

Ebenfalls vorgesehen ist eine Aufstockung der Mittel für die Forschungsförderung im Rahmen der neuen Hightech-Strategie der Bundesregierung. Mit dem Haushalt 2015 werden zum Beispiel die Mittel für Elektroniksysteme sowie Produktions- und Dienstleistungsforschung, Arbeiten und Kompetenzentwicklung um jeweils mehr als 7 Prozent steigen. Auch für die Umwelttechnologien und die Lebenswissenschaftliche Grundlagenforschung sind, ebenso wie für Instrumente im Wissens- und Technologietransfer, jeweils rund 3 Prozent mehr als im Vorjahr eingeplant. Der gezielten Förderung der Forschung an Fachhochschulen sind im Rahmen der Projektförderung des BMBF für das Jahr 2015 rund 10 Prozent mehr als im Vorjahr gewidmet.

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Bildung und Forschung in Zahlen

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