Bundesregierung investiert in die Zukunft

Die Bundesregierung setzt auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung weiter konsequent auf Zukunftsinvestitionen. "Bildung und Forschung sind Schwerpunkte der Politik der Bundesregierung. Das zeigt sich erneut im Bundeshaushalt 2013", erklärte Bundesministerin Annette Schavan. Der Haushalt 2013 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigt gegenüber dem Vorjahr um 6,2 Prozent auf insgesamt 13,7 Milliarden Euro. "Die Zukunftschancen der jungen Generation zu sichern, gehört zu den vornehmsten Aufgaben einer Gesellschaft. Indem wir gute Bedingungen für Bildung, Ausbildung und Studium schaffen, sichern wir die Zukunftsfähigkeit Deutschlands", sagte Schavan.

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Die Bundesregierung hatte sich zu Beginn der Legislaturperiode das Ziel gesetzt, im Gesamthaushalt zusätzliche 12 Milliarden Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung zu stellen. Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes sind nun von 2010 bis 2013 insgesamt sogar 13,3 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt worden. "Wir haben Wort gehalten und sogar noch zugelegt. Das ist in Zeiten der Eurokrise auch international ein vielbeachtetes Signal", betonte Schavan.

Ein besonderer Schwerpunkt der Fördertätigkeit des BMBF sind die Hochschulen und Studierenden. Mit dem Qualitätspakt Lehre werden im Jahr 2013 weitere 200 Millionen Euro in die Verbesserung der Studienbedingungen und die Qualität der Lehre investiert. Für zusätzliche Studienplätze im Rahmen des Hochschulpakts 2020 erhalten die Länder im kommenden Jahr rund 1,85 Milliarden Euro. "Die Bundesregierung hat ihr Engagement für Hochschulen und Studierende in den letzten Jahren in beispielloser Weise gesteigert. Wir haben uns als verlässlicher Partner erwiesen und auf die steigende Nachfrage nach Studienplätzen jedes Mal mit einer Erhöhung der zur Verfügung stehenden Bundesmittel reagiert", sagte Schavan.

Weitere Schwerpunkte im Bildungsbereich liegen darin, benachteiligte Kinder und Jugendliche zu unterstützen und die berufliche Bildung zu stärken. Für diese Aufgaben sind im Haushalt 2013 mit 214 Millionen Euro rund 16 Prozent mehr Mittel als im laufenden Jahr vorgesehen. Für die Stärkung des Lernens im Lebenslauf ist der Anstieg noch deutlicher: Mit rund 169 Millionen Euro in 2013 wird ein Plus von mehr als einem Viertel (26,5 Prozent) zusätzlich bereitgestellt. Dazu gehört auch die Förderung der kulturellen Bildung im Rahmen der Lokalen Bildungsbündnisse, für die im Haushalt 2013 erstmals 30 Millionen Euro vorgesehen sind.

 

Mit der Exzellenzinitiative und mit den Programmpauschalen werden im Jahr 2013 insgesamt rund 680 Millionen Euro für die Stärkung der Forschung an den Hochschulen eingesetzt werden können. Auch im Bereich der institutionellen Forschungsförderung ist der Bund verlässlicher Partner: Im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation werden die institutionell veranschlagten Mittel um jährlich 5 Prozent gesteigert, so auch 2013. Mit dem Haushalt 2013 wird auch das Wissenschaftsfreiheitsgesetz umgesetzt. Dies wird die Autonomie, Eigenverantwortung und internationale Ausstrahlung der Wissenschaft stärken. "Ein Wissenschaftsstandort, der etwas auf sich hält, muss attraktiv sein für Forscherinnen und Forscher aus aller Welt. Deutschland hat international diese große Anziehungskraft entwickelt", sagte Schavan.

Ebenfalls aufgestockt werden die Mittel für Forschungsprojekte, die sich mit zentralen gesellschaftlichen und globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel, der demographischen Entwicklung, der Verbreitung von Volkskrankheiten, der Sicherstellung der Welternährung und der Endlichkeit fossiler Rohstoff- und Energiequellen befassen: Die Projektförderung unter dem Dach der Hightech-Strategie wird nun rund 2,3 Milliarden Euro erhalten - gegenüber 2009 ist das eine Steigerung von rund 24 Prozent, gegenüber 2005 sogar um rund 90 Prozent. "Der größte Anteil der Wertschöpfung unseres Landes beruht auf Forschung und Innovation. Mit unserer verlässlichen Forschungsförderung sind wir für die Herausforderungen der Zukunft gut gerüstet", sagte Schavan.

Der Haushalt 2012

Dass Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung für die Bunderegierung höchste Priorität haben, zeigt der Bundeshaushalt 2012. Dieser sieht vor, dass der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für 2012 gegenüber 2011 um mehr als elf Prozent auf ein Rekordniveau von 12,9 Milliarden Euro steigt.

Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens zum Haushalt 2012 hat die Bundesregierung den politischen Schwerpunkt ihrer Arbeit - Bildung und Forschung - weiter gestärkt. "Deutschland ist dank dieser Strategie gestärkt aus der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise hervorgegangen. Die Investitionen in die Köpfe ist der einzige Weg, um vorhandenes Potential zu wecken und zur Entfaltung zu bringen. Gerade in einem rohstoffarmen Land wie Deutschland ist dies eine lebenswichtige Investition in die Zukunft", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan.

Insbesondere mit den drei großen Initiativen "Hochschulpakt 2020", "Exzellenzinitiative" und "Pakt für Forschung und Innovation" wird die deutsche Wissenschaft für die Herausforderungen der nächsten Jahre fit gemacht. Darüber hinaus wurden im parlamentarischen Verfahren zentrale Bildungsmaßnahmen weiter gestärkt und die Ansätze für BAföG-Leistungen an den gestiegenen Bedarf angepasst und weiter deutlich erhöht.