11.10.2006 [Pressemitteilung 176/2006]

Bund und Länder über Grundlinie bei Hochschulpakt einig

Bundesbildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan und die Wissenschaftsminister der Länder haben sich bei ihrem Treffen am 10. Oktober in Berlin auf die weiteren Schritte zum Hochschulpakt 2020 verständigt. "Es herrscht auf Ministerebene Einvernehmen über die Grundlinie des Paktes. Klar ist, dass die Erweiterung des Lehrangebots aufgrund der steigenden Studienplatznachfrage und der Ausbau der Forschungsförderung an den Hochschulen eine nationale Herausforderung ist. Der Hochschulpakt muss darauf eine gemeinsame Antwort von Bund und Ländern geben. Einzelne noch offene Punkte sollen nach Verständigung der Länder untereinander bei einem weiteren Treffen am 19. Oktober geklärt werden", sagte Schavan. Dazu gehöre auch die Frage, in welcher Form die besondere Situation der neuen Länder berücksichtigt werden solle.

Die Ministerin legte bei dem Treffen folgendes Angebot vor:

Langfristige und verlässliche Beteiligung des Bundes beim Ausbau der Hochschulen bis 2020: Von 2007 bis 2010 wird insgesamt ein Plus von 90.000 Studienanfängern erwartet. Der Bund bietet an, die Hälfte der entstehenden Kosten zu übernehmen. Das bedeutet für den Bund eine Beteiligung in Höhe von knapp einer Milliarde Euro, wovon bis 2010 insgesamt 565 Millionen Euro anfallen werden. Geplanter Start ist das Wintersemester 2007/2008.

Bei der Forschungsförderung für die Hochschulen - auch im Hinblick auf den internationalen Wettbewerb - durch eine Programmkostenpauschale (Overhead) bietet der Bund eine 100-prozentige Finanzierung an. Dabei sollen von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte Projekte ein Plus von 20 Prozent der Fördersumme erhalten. Dies soll für alle neuen Bewilligungen gelten, ab 2007 für Sonderforschungsbereiche, Forschungszentren und Graduiertenkollegs, ab 2008 auch für sonstige DFG-Projekte. Bis 2010 werden dafür rund 700 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

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