13.12.2006 [Pressemitteilung 223/2006]

Hochschulpakt von Bund und Ländern beschlossen

Schavan: Ergebnis eines optimal verlaufenden Verhandlungsprozesses

Bundesministerin Dr. Annette Schavan begrüßt den Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern zum Hochschulpakt. "Die Einigung ist ein positives Signal für die Hochschulen und die künftigen Studierenden. Sie zeigt, dass Bund und Länder durch gemeinsame Maßnahmen ihre gesamtstaatliche Verantwortung wahrnehmen", sagte die Ministerin. Damit habe auch die Neureglung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern durch die Föderalismusreform eine erste Probe bestanden.

Die Einigung berücksichtigt die unterschiedlichen Ausgangssituationen in den einzelnen Ländern und stellt zugleich auf gesamtstaatlicher Ebene sicher, dass der steigenden Zahl von Studienberechtigten ein qualitativ hochwertiges Hochschulstudium ermöglicht wird. Auf der Basis der vereinbarten Eckpunkte und der bis März 2007 abgestimmten Ausbauplanungen der Länder werden Bund und Länder nun die Details in entsprechenden Fördervereinbarung ausarbeiten und den Regierungschefs von Bund und Ländern im Juni 2007 zur Unterzeichnung vorlegen. Damit ist sichergestellt, dass die Maßnahmen wie geplant zum Wintersemester 2007/2008 greifen können.