14.06.2007 [Pressemitteilung 128/2007]

Schavan: "Pakt stärkt Hochschulen in Forschung und Lehre"

Vereinbarung von Bund und Ländern unterzeichnet

Bundesbildungs- und forschungsministerin Annette Schavan begrüßt den Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern über die Vereinbarung zum Hochschulpakt 2020. "Der Hochschulpakt 2020 ist neben der Exzellenzinitiative ein zentrales Element der gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern, um die Hochschulen für die Herausforderungen der Zukunft zu rüsten. Er ist zugleich ein wichtiges Signal an die junge Generation, sich für ein Studium zu entscheiden. Damit nutzen wir dieses wertvolle Potenzial für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes", sagte die Ministerin.

Die Vereinbarung setzt die im Dezember 2006 beschlossenen Eckpunkte in eine rechtsverbindliche Fördervereinbarung um. Damit ist sichergestellt, dass die Maßnahmen zum Wintersemester 2007/2008 greifen können. Mit dem Hochschulpakt wird es den Hochschulen ermöglicht, bis 2010 insgesamt 91.370 zusätzliche Studienanfänger gegenüber 2005 aufzunehmen. Der Bund stellt für die Finanzierungsraten bis 2010 rund 565 Mio. € zur Verfügung, die Länder stellen die Gesamtfinanzierung sicher. Die Mittelverteilung berücksichtigt die unterschiedlichen Gegebenheiten in den Ländern, indem den neuen Länder und den Stadtstaaten Pauschalen gewährt werden, wenn sie ihre Studienanfängerzahlen beibehalten. Die Mittel werden als Vorauszahlungen gewährt, eine Verrechnung erfolgt ab 2011 auf der Basis der tatsächlich aufgenommenen zusätzlichen Studienanfänger.

Bund stellt für Forschung an Hochschulen zusätzlich 700 Millionen Euro zur Verfügung

Darüber hinaus werden Programmpauschalen (Overhead) für erfolgreiche Forschungsvorhaben gewährt, die sich im Wettbewerb um Fördermittel der DFG durchsetzen. Die Programmpauschalen in Höhe von 20% der Fördersumme werden ab 1.1.2007 für Sonderforschungsbereiche, Graduiertenkollegs und Forschungszentren gewährt, ab 1.1.2008 auch für sonstige neu bewilligte Forschungsprojekte. Der Bund trägt die Kosten hierfür zunächst alleine, bis 2010 sind dies rund 703 Mio. €.

Damit wird ein erster Schritt zu einer Vollkostenfinanzierung unternommen, wie dies bereits mit der Exzellenzinitiative eingeleitet wurde und international üblich ist. Die Forschungsförderung wird so von der Grundfinanzierung der Hochschulen unabhängiger gemacht und effektiver gestaltet. Dies ist ein wichtiger Beitrag, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hochschulen zu sichern und in der Breite auszubauen.

"Der Hochschulpakt ist wie die Exzellenz-Initiative, die Hightech-Strategie und das Sechs-Milliarden-Euro-Programm eine zukunftsweisende Initiative, um Deutschland in Wissenschaft und Forschung einen Platz in der Weltspitze zu sichern", sagte Schavan. Die Ministerin wies in diesem Zusammenhang Meldungen zurück, wonach nicht genügend Mittel für Forschung und Entwicklung abflössen. "Im Jahr 2006 sind von geplanten rund 8,8 Milliarden Euro mehr als 8,5 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert worden. Das sind 97 Prozent der veranschlagten Mittel", unterstrich Schavan.