30.07.2008 [Pressemitteilung 132/2008]

Kabinett beschließt Fünf-Punkte-Plan für mehr Selbstständigkeit der Forschungseinrichtungen

Schavan: "Autonomie bietet mehr Spielräume im internationalen Wettbewerb"

Auf Initiative von Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin einen Fünf-Punkte-Plan für mehr Selbstständigkeit der Forschungseinrichtungen im Rahmen der Initiative "Wissenschaftsfreiheitsgesetz" beschlossen. Damit wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass deutsche Forschungseinrichtungen künftig über deutlich größere Freiräume in den Bereichen Haushalt, Personal, Vernetzung, Bau und Beschaffung verfügen werden. Schavan sagte in Berlin: "Das ist ein Meilenstein für mehr Autonomie in der deutschen Forschung. Damit wird die deutsche Forschung im internationalen Wettbewerb attraktiver und leistungsfähiger und bietet mehr Spielräume."

Die Forschung in Deutschland will sich mit den Besten der Welt messen. Dafür sind mehr Selbstständigkeit und flexiblere Rahmenbedingungen notwendig. Der Fünf-Punkte-Plan ist der erste Schritt der Umsetzung der Initiative "Wissenschaftsfreiheitsgesetz", die die Bundesregierung im Rahmen der Kabinettklausur in Meseberg im August 2007 vereinbart hat. Die heute beschlossenen Eckpunkte sollen durch Maßnahmen umgesetzt werden, die möglichst bereits für das Haushaltsjahr 2009 greifen.

Den Fünf-Punkte-Plan finden Sie im Anhang oder im Internet unter http://www.bmbf.de/pub/eckpunkte_wissenschaftsfreiheitsgesetz.pdf