Bundeskabinett zieht positive Bilanz der Hightech-Strategie 2025

Angesichts einer unsicheren globalen Wirtschaftslage sind Bildung, Forschung und Innovation von zentraler Bedeutung

Das Bundeskabinett hat heute den Fortschrittsbericht zur Hightech-Strategie 2025 beschlossen

Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:

"Wir reagieren mit der Hightech-Strategie 2025 auf aktuelle Herausforderungen. Zum ersten Mal haben wir zwölf große Themengebiete festgelegt und uns für jedes einzelne ehrgeizige Ziele gesetzt, die deutlich über das Ende der Legislaturperiode hinaus reichen. Der heute vom Kabinett verabschiedete Fortschrittsbericht über die letzten zwölf Monate zeigt, dass wir erfolgreich unterwegs sind. Wichtige Meilensteine sind schon erreicht.

In der Krebsforschung gehen wir neue Wege und fördern den Transfer von Ergebnissen aus der Spitzenforschung, damit jede Patientin und jeder Patient in Deutschland vom medizinischen Fortschritt profitieren kann. So können wir den Anteil früh erkannter, heilbarer Krebserkrankungen messbar erhöhen. Wir wollen möglichst viele Krebsneuerkrankungen verhindern und Krebspatientinnen und -patienten ein besseres Leben ermöglichen. Dafür haben wir unter dem Dach des neuen Rahmenprogramms Gesundheitsforschung Anfang des Jahres die Nationale Dekade gegen Krebs ausgerufen. Ebenfalls im Januar haben wir eine Förderbekanntmachung "Förderung praxisverändernder klinischer Studien zur Prävention, Diagnose und Therapie von Krebserkrankungen" veröffentlicht.

Im Juni 2019 haben wir auch den Startschuss für die Wissenschaftsplattform zum Klimaschutzplan 2050 gegeben. Die neue Plattform wird das wissenschaftliche Fundament und das technische Knowhow für den Übergang zur CO2-freien Wirtschaft und Gesellschaft liefern. Mit zentralen Akteuren aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft haben wir in den vergangenen Monaten auch die Fortschreibung unseres Rahmenprogramms Forschung für Nachhaltige Entwicklung vorbereitet. Digitalisierung soll dabei noch stärker als Motor für Nachhaltigkeit genutzt werden. Und im Februar haben wir die "Forschungsinitiative zum Erhalt der Artenvielfalt" als vierte Leitinitiative des Rahmenprogramms FONA gestartet. Mit 200 Mio. Euro bringen wir die Biodiversitätsforschung in den nächsten fünf Jahren maßgeblich voran.

Zur Vermeidung von Plastik arbeiten wir mit fünf Bundesministerien zusammen. Hier haben wir gemeinsam ein vielfältiges Maßnahmenbündel zusammengeschnürt. Zum Beispiel den bis 2021 laufenden Forschungsschwerpunkt "Plastik in der Umwelt – Quellen – Senken – Lösungsansätze", den im November 2018 vorgelegte Fünf-Punkte-Plan zur Vermeidung von Plastik und die Förderung von Forschung und Entwicklung zu biobasierten Kunststoffen in der Bioökonomie.

Und gerade bei den Themen Bildung haben wir in den vergangenen Monaten viel erreicht. Wir haben beispielsweise den DigitalPakt Schule auf den Weg gebracht, eine Fachkräftestrategie zur Erschließung der inländischen, europäischen und internationalen Fachkräftepotenziale beschlossen und im Juni 2019 eine nationale Weiterbildungsstrategie vorgestellt.

Ich bin fest davon überzeugt, dass wir den Zusammenhalt in Deutschland mit Forschung und Innovation entscheidend stärken können. Im Konzept "Chancen.Regionen" bündeln wir jetzt zum Beispiel verschiedene Förderinstrumente für strukturschwache Regionen in Deutschland und integrieren dazu Perspektiven aus Bildung, Forschung und Innovation. Mit unserem neuen Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) wollen wir die Strukturen von Teilhabe und Zusammenhalt in ländlichen und städtischen Lebensräumen untersuchen. Wir werden außerdem ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen entwickeln, in dem wir zentrale Förderprogramme der Bundesregierung bündeln.

Wir nehmen die Menschen ernst und ich will, dass sie unsere Politik aktiv mitgestalten. Ich sehe hier die Hightech-Strategie 2025 als echtes Vorbild, wie Politik gemeinsam mit den Menschen gestalten werden kann. Wir führen regelmäßig Dialoge mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen durch, beispielsweise im Rahmen der "Bürgerdialoge zur Zukunft Europas" oder zur KI anlässlich der Zukunftskonferenz 2019. Wir haben den Bereich der Bürgerwissenschaften insgesamt weiter gestärkt und ausgebaut. Und auch die Förderung der Vernetzungsplattform "BürgerSchaffenWissen" wird fortgesetzt. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ein, die Zukunft gemeinsam zu gestalten!"

Hintergrund

Mit der Hightech-Strategie legt die Bundesregierung, zu Beginn einer jeden Legislaturperiode, das strategische Dach ihrer Forschungs- und Innovationsförderung fest. Die im September 2018 gestartete Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung formuliert ressortübergreifend Ziele, Schwerpunkte und Meilensteine der Forschungs- und Innovationspolitik der kommenden Jahre. Sie untermauert das Ziel, bis 2025 die Investitionen in Forschung und Entwicklung von derzeit ca. 3 Prozent auf jährlich 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, strategisch.