Das BAföG eröffnet Bildungschancen

Das BAföG unterstützt junge Menschen dabei, unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Familie eine Ausbildung zu machen, die ihren Neigungen entspricht. Millionen Jugendlicher und junger Erwachsener haben bereits vom BAföG profitiert.

Studenten stehen auf dem Weg zur Universität, Porträt, Draußen
Im Jahr 2019 wurden rund 680.000 junge Menschen mit BAföG unterstützt. © Thinkstock / camij

Das BAföG eröffnet jungen Menschen seit  nahezu einem halben Jahrhundert Bildungschancen. Denn: Der Bund stellt mit der individuellen Ausbildungsförderung nach dem BAföG den Auszubildenden die für den Lebensunterhalt und die Ausbildung benötigten finanziellen Mittel zur Verfügung, soweit sie und ihre Eltern (und etwaige Ehe- oder Lebenspartner/innen) diese nicht selbst aufbringen können.

So haben bisher Millionen Jugendlicher und junger Erwachsener vom BAföG profitiert. Dabei wurde das Gesetz immer weiter entwickelt und kontinuierlich an die Lebenswirklichkeit der jungen Menschen angepasst. Die kontinuierliche Beobachtung und Analyse aktueller Entwicklungen in der Bildungslandschaft im Bereich des BAföG sowie des Gesetzesvollzugs durch die zuständigen Landesbehörden steht auch heute und in Zukunft ganz oben auf der politischen Agenda des Bundministeriums für Bildung und Forschung (BMBF).Das BMBF trägt  für die notwendigen Anpassungen des BAföG selbst ebenso Sorge wie für die  hierzu ergangenen Verordnungen und der für alle Länder verbindlichen Verwaltungsvorschriften.

In einem Digitalisierungslabor entwickeln derzeit Experten und Nutzer einen neuen BAföG-Online-Antragsassistenten. Die Digitalisierung der Ausbildungsförderung nach dem BAföG ist Frau Bundesministerin Anja Karliczek ein wichtiges Anliegen. Denn das BAföG ist eine der wichtigsten Verwaltungsleistungen für junge Menschen. Eine vollständig digitale Antragsstellung mit Services, die den Anforderungen der Zielgruppe gerecht werden, soll den Antragsprozess für Nutzerinnen und Nutzer künftig erleichtern und die Attraktivität des BAföG weiter steigern. In den kommenden Monaten wird mit Bund und Ländern der Umfang einer ersten Pilot-Implementierung abgesteckt und gemeinsam an der Umsetzung der Laborergebnisse gearbeitet.

Aus aktuellem Anlass der Coronavirus-Pandemie: Das müssen Geförderte wissen

Die Vorlesungen fallen aus. Bekomme ich weiter BAföG?

Ja. Die Zeit, in der an der Uni/Hochschule wegen der Pandemie nicht unterrichtet wird, wird als vorlesungsfreie Zeit betrachtet und BAföG wird bis auf weiteres weiterbezahlt. Aber wenn es Online-Kurse gibt, sind diese Pflicht. Mehr Informationen gibt es auf unseren BAFöG-Seiten.

Ich bin im ersten Semester. Bekomme ich jetzt trotzdem BAföG?

Ja. Auch ErstsemesterInnen erhalten trotz Verschiebung des Sommersemesters bis auf weiteres ihr BAföG – die Zwischenzeit wird als vorlesungsfreie Zeit verstanden. Mehr Informationen gibt es auf unseren BAFöG-Seiten.

Ich bekomme Aufstiegsbafög. Habe ich jetzt zu viele Fehlzeiten?

Nein. Entstehen Fehlzeiten, weil die Bildungseinrichtung wegen der Pandemie geschlossen ist, wird das Aufstiegs-BAföG bis auf weiteres weiterbezahlt. Mehr Informationen finden Sie hier.

Meine Prüfung fällt aus – bekomme ich jetzt noch BAföG?

Ja. Fällt die Prüfung aus und überschreitet deshalb die Regelstudienzeit, wird das BAföG in den allermeisten Fällen weiterbezahlt. Mehr Informationen gibt es auf unseren BAFöG-Seiten.

Jetzt überschreite ich die Regelstudienzeit – bekomme ich noch BAföG?

Wird die Regelstudienzeit überschritten, weil die Prüfung wegen der Pandemie ausfällt, wird das BAföG in den allermeisten Fällen weiterbezahlt. Mehr Informationen gibt es auf unseren BAFöG-Seiten.

Was müssen Studierende sonst noch wissen?

Ich habe mein Einkommen und/oder meinen Job verloren, was kann ich tun?

Studierende ohne BAföG-Berechtigung, die aufgrund der aktuellen Situation ihr eigenes Einkommen aus Nebenjobs verlieren, können Anspruch auf Sozialleistungen haben (Arbeitslosengeld II, Wohngeld). Hierfür ist regelmäßig die Beurlaubung vom Studium Voraussetzung. Sind Studierende nicht beurlaubt, besteht die Möglichkeit, eine darlehensweise Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 27 Absatz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zu beantragen. Danach kann das zuständige Jobcenter im Einzelfall  Leistungen erbringen, soweit der Ausschluss von Arbeitslosengeld II eine besondere Härte bedeutet. In der aktuellen Situation kommt die Annahme eines besonderen Härtefalls in Betracht, sofern auf Grund der Auswirkungen der Pandemie eine erhebliche Einkommensminderung eingetreten ist. Die Entscheidung über das Vorliegen der Voraussetzungen trifft das jeweils zuständige Jobcenter im Einzelfall.

Weitere Informationen und das für Sie zuständige Jobcenter finden Sie hier: www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung

Ich möchte den verschobenen Vorlesungsbeginn nutzen, um mehr zu arbeiten. Was muss ich beachten?

Studierende, die in einem Beschäftigungsverhältnis als „Werkstudenten“ den verschobenen Vorlesungsbeginn nutzen wollen, um ihren Zuverdienst zu erhöhen, müssen die hierfür geltenden Bedingungen berücksichtigen, insbesondere die bestehenden Stunden-Höchstgrenzen. Allgemeine Informationen gibt es u.a. auf der Seite des Deutschen Studentenwerks: https://www.studentenwerke.de/de/content/jobben-0

BAföG-Geförderte, die sich im Kampf gegen die aktuelle Corona-Pandemie im Gesundheitswesen, in sozialen Einrichtungen oder in der Landwirtschaft engagieren, bekommen den Hinzuverdienst nur für die Zeit ihrer Tätigkeit angerechnet. Eine Anrechnung auf das BAföG erfolgt allein in den Monaten, in denen BAföG-Geförderte ein Einkommen erzielen. Weitere Informationen gibt es laufend aktualisiert auf der Internetseite www.bafoeg.de.

Update vom 08. April 2020: Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) soll aufgrund der aktuellen Sondersituation ergänzt werden. Über die bereits im Zuge des Krankenhausentlastungsgesetzes vom 27. März 2020 erfolgte Freistellung von zusätzlichem Einkommen hinaus, das BAföG-Geförderte während der Corona-Pandemie im Gesundheitswesen, in sozialen Einrichtungen oder in der Landwirtschaft erzielen, soll durch eine nochmalige gesetzliche Änderung des BAföG künftig derartiges zusätzliches Einkommen auch in anderen systemrelevanten Bereichen von der BAföG-Anrechnung freigestellt werden.

Wenn der Deutsche Bundestag entsprechend beschließt, wird dann – abweichend von der bisherigen Regelung – das zusätzlich erzielte Einkommen auch während der Monate, in der es tatsächlich zufließt, komplett von der Anrechnung freigestellt. Das heißt: BAföG-Leistungen werden auch während dieser Zeit ungekürzt weiter ausgezahlt. Mehr dazu lesen Sie hier.

Wann starten die Vorlesungen im Sommersemester 2020?

Wie lange der Beginn der Vorlesungszeit an den Hochschulen verschoben wird, liegt grundsätzlich in der Verantwortung der Länder bzw. der einzelnen Hochschulen. Das vom BMBF geförderte Hochschulforum Digitalisierung (HFD) hat eine Karte erstellt, auf der die jeweils aktuelle Planung zum Start des Sommersemesters 2020 deutlich wird. Die Grafik wird laufend aktualisiert: https://hochschulforumdigitalisierung.de/de/news/deutschlandkarte-wann-startet-das-sommersemester-2020#

Ich studiere derzeit im Ausland. Was muss ich beachten?

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) hat für internationale Studierende in Deutschland ebenso wie für deutsche Studierende im Ausland Maßnahmen in Kraft gesetzt, die einen flexiblen Umgang mit den durch die COVID-19-Pandemie verursachten Herausforderungen ermöglichen. Stipendiatinnen und Stipendiaten können ihren Deutschlandsaufenthalt abbrechen oder unterbrechen und nach Hause zurückkehren oder unter Weiterführung des Stipendiums in Deutschland bleiben. In Fällen, in denen die Förderung ausgelaufen ist, eine Rückkehr ins Heimatland aber aufgrund fehlender Flugverbindungen nicht möglich ist, wird das Stipendium monatsweise verlängert. Der DAAD informiert die Geförderten und die beteiligten Hochschulen kontinuierlich unter folgendem Link: www.daad.de/de/coronavirus/