Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung steigt. Das zeigt: Bildung und Forschung genießen hohe Priorität

Haushalt des BMBF 2019
Bildung und Forschung genießen große Priorität. © BMBF

Am 23. November 2018 hat der Deutsche Bundestag den Haushalt 2019 beschlossen. Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) beträgt rund 18,3 Milliarden Euro. Damit werden u.a. folgende neue Schwerpunkte in Bildung, Forschung und Wissenschaft gesetzt:

  • Mit der Agentur für Sprunginnovationen wird ein vollkommen neues Innovationsinstrument aus der Taufe gehoben, hierfür werden in einem ersten Schritt im Jahr 2019 14 Millionen Euro bereitgestellt.
  • Mit dem gemeinsamen Bund-Länder-Programm zur Förderung von professoralem Personal will das BMBF ab 2019 die Fachhochschulen bei der Gewinnung von Personal unterstützen. Dafür sind bis 2028 bis zu rund 430 Millionen Euro eingeplant.
  • Das BMBF setzt einen Schwerpunkt darauf, die berufliche Bildung als gleichwertigen Bildungsweg zur akademischen Bildung attraktiv zu gestalten. Daher fördert das BMBF 2019 die berufliche Bildung mit insgesamt rund 604 Millionen Euro. Unter anderem ist 2019 der Start eines Wettbewerbs für exzellente berufliche Bildung geplant.

Der Bund ist ein zuverlässiger Partner der Forschung: Mit dem Pakt für Forschung und Innovation wird die institutionelle Förderung der Wissenschafts- und Forschungsorganisationen jährlich um drei Prozent gesteigert; ein Aufwuchs, den der Bund im aktuellen Pakt allein übernimmt. Insgesamt werden in die institutionelle Forschungsförderung im Jahr 2019 mehr als 6,4 Milliarden Euro investiert.

Auch die Hochschulen profitieren von der Förderung durch den Bund:

  • Auf Basis des Art. 91b GG wird die mit der Exzellenzinitiative begonnene erfolgreiche Förderung von Spitzenforschung an Universitäten fortgesetzt. Mit der Exzellenzstrategie werden Exzellenzcluster und Exzellenzuniversitäten in Deutschland gefördert.
  • Die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems wird durch die strukturelle Verankerung von zusätzlichen rund 1.000 Tenure-Track-Professuren in Deutschland gestärkt, wie in der Bund-Länder-Initiative zur Förderung des Wissenschaftlichen Nachwuchses vereinbart.
  • Die Förderinitiative „Innovative Hochschule“ richtet sich insbesondere an Fachhochschulen sowie kleinere und mittlere Universitäten. Sie unterstützt den forschungsbasierten Ideen-, Wissens- und Technologietransfer an deutschen Hochschulen und stärkt deren strategische Rolle im regionalen Innovationssystem.
  • Im Rahmen des Hochschulpaktes werden für die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze im Jahr 2019 rund 1,8 Milliarden Euro an die Länder fließen. Durch den Qualitätspakt Lehre werden im Jahr 2019 erneut 200 Millionen Euro investiert. Für die Qualitätsoffensive Lehrerbildung sind in ihrem fünften Jahr erneut 75 Millionen Euro vorgesehen.

Das BMBF trägt entscheidend zur Gestaltung des digitalen Wandels durch die Bundesregierung bei, indem es beispielsweise im Rahmen der Innovationsförderung Forschungs- und Technologieentwicklung insbesondere von Mikroelektronik, Künstlicher Intelligenz, High Performance Computing und IT-Sicherheit stärkt.

Die Mittel für die Forschungsförderung in der neuen Hightech-Strategie der Bundesregierung werden ebenfalls aufgestockt, die Förderung der Forschung für Nachhaltigkeit, Klima und Energie steigt beispielsweise auf rund 463 Millionen Euro an, das sind 11,7 Prozent mehr als im Vorjahr.

Um zu verhindern, dass die Schulen den Anschluss an das digitale Zeitalter verpassen, hat das BMBF den Ländern einen DigitalPakt Schule angeboten. Der Bund plant, über einen Zeitraum von fünf Jahren fünf Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, davon in dieser Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro.