Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung steigt: Das zeigt, wie wichtig Bildung und Forschung in der Politik der Bundesregierung ist.

Bildung und Forschung haben Priorität: Der Haushalt des Bundesministeriums steigt. Thinkstock

Am 6. Juli 2016 hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für den Haushalt 2017 beschlossen. Damit steigt der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) um knapp 1,2 Milliarden Euro auf nun 17,6 Milliarden Euro an. Dies ist ein Plus von mehr als 7 Prozent im Vergleich zum Jahr 2016. Damit werden  Bildung und Forschung weiter gestärkt.

Der Bund ist ein verlässlicher Partner der Forschung: Mit dem Pakt für Forschung und Innovation wird die institutionelle Förderung der Wissenschafts- und Forschungsorganisationen um 3 Prozent gesteigert, ein Aufwuchs, den der Bund allein übernimmt. Insgesamt werden in die institutionelle Forschungsförderung im Jahr 2017 rund 5,8 Milliarden Euro investiert.

Auch für die Hochschulen ist der Bund ein verlässlicher Partner: Im Rahmen des Hochschulpaktes werden für die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze im Jahr 2017 rund 2,5 Milliarden Euro an die Länder fließen. Durch den Qualitätspakt Lehre werden im Jahr 2017 erneut 200 Millionen Euro investiert. Für die Qualitätsoffensive Lehrerbildung sind in ihrem dritten Jahr 60 Millionen Euro vorgesehen.

Einen weiteren Schwerpunkt des Haushaltsentwurfs bilden die neuen Bund-Länder-Vereinbarungen für die Hochschulen.  Auf Basis des neugefassten Art. 91b GG wird die mit der Exzellenzinitiative begonnene erfolgreiche Förderung von Spitzenforschung an Universitäten nun fortgesetzt. Die Exzellenzstrategie wird zukünftig Exzellenzcluster und Exzellenzuniversitäten in Deutschland fördern.

Ein weiteres zentrales, von Bund und Ländern neu beschlossenes Programm ist die Initiative zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Dieses wird die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems durch die strukturelle Verankerung von zusätzlichen rund  1.000 Tenure-Track-Professuren in Deutschland stärken.

Die neu beschlossene Förderinitiative „Innovative Hochschule“ richtet sich insbesondere an Fachhochschulen sowie kleinere und mittlere Universitäten. Sie wird den forschungsbasierten Ideen-, Wissens- und Technologietransfer an deutschen Hochschulen unterstützen und deren strategische Rolle im regionalen Innovationssystem stärken.

Mit der Digitalen Agenda fördert und gestaltet die Bundesregierung den Digitalen Wandel. Das BMBF trägt dazu mit einer Reihe von Maßnahmen bei:

  • Im Rahmen der Innovationsförderung stärkt das BMBF Forschungs- und Technologieentwicklung insbesondere von  Mikroelektronik, Dienstleistungsforschung, Big Data, High Performance Computing, IT-Sicherheit und Medizininformatik.
  • Digitale Bildungsangebote und neue didaktische Konzepte auf der Basis digitaler Medien in der beruflichen Aus- und Weiterbildung werden durch das BMBF ab 2017 nun mit jährlich über 14 Millionen Euro im Programm „Digitale Medien in der beruflichen Bildung“ gefördert. Derzeit erarbeitet das BMBF mit der Strategie „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ einen umfassenden Handlungsrahmen für die digitale Bildung in Deutschland.

Die Mittel für die Forschungsförderung in der  neuen Hightech-Strategie der Bundesregierung werden ebenfalls aufgestockt. Und für die gezielte Förderung der Forschung an Fachhochschulen stehen 55 Millionen Euro – das sind  rund 15 Prozent mehr als im Vorjahr - zur Verfügung.

Das BMBF hat ein Paket aufgelegt, mit dem umgehend auf die Herausforderungen der Flüchtlingslage reagiert wurde. Die Maßnahmen setzen zugleich zentrale Punkte des gemeinsamen Integrationskonzepts von Bund und Ländern um. Das BMBF konzentriert sich dabei auf Sprachförderung, Erkennung von Kompetenzen und Potenzialen sowie den Einstieg in berufliche Ausbildung und Studium. Darüber hinaus werden Forschungsvorhaben gefördert, um den Kenntnisstand über Migration und Integration zu verbessern.