Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung steigt: Das zeigt, wie wichtig Bildung und Forschung in der Politik der Bundesregierung ist.

Bildung und Forschung haben Priorität: Der Haushalt des Bundesministeriums steigt. Thinkstock

Mit dem Haushalt 2016 steigt der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erneut, diesmal um 1,1 Milliarden Euro auf rund 16,4 Milliarden Euro. Damit werden die prioritären Zukunftsbereiche Bildung und Forschung weiter gestärkt.

Mit der Reform des Meister-BAföG (AFBG-Novelle), die zurzeit im Parlament beraten wird, wird die Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung zukunftsfest gemacht. Dazu gehören unter anderem eine Anhebung der Fördersätze und Freibeträge. Für die Förderung nach dem AFBG sind mit rund 213 Millionen Euro über 16 Prozent mehr als im Vorjahr vorgesehen. Die Mittel für die berufliche Begabtenförderung steigen um rund 7 Prozent auf rund 49 Millionen Euro. Maßnahmen der Berufsorientierung, zu denen Potenzialanalysen für Schüler gehören, können weiterhin mit bis zu 77 Millionen Euro finanziert werden. Die Mittel für die Überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) werden um ein Drittel auf eine Summe von 56 Millionen Euro angehoben.

Für die Förderung der beruflichen Bildung insgesamt stehen rund 515 Millionen Euro bereit. Damit wird dieser Schwerpunkt mit einem Plus von 15 Prozent im Vergleich zum Jahr 2015 deutlich ausgebaut.

Alle Maßnahmen stehen grundsätzlich auch Flüchtlingen offen, einige bewährte Instrumente werden für den steigenden Bedarf erweitert. Dies gilt insbesondere für die Sprachvermittlung, die Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen sowie für die Förderung der Studierfähigkeit. Darüber hinaus werden zusätzliche Haushaltsmittel eingesetzt, um die Ausbildung und berufliche Integration der neu nach Deutschland gekommenen Menschen zu unterstützen.

Für die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze sind im Rahmen des Hochschulpaktes seit 2007 bis zum Jahresende 2015 rund 8 Milliarden Euro vom Bund an die Länder geflossen. Allein im Jahr 2016 werden weitere gut 2 Milliarden Euro hinzukommen. Mit dem Qualitätspakt Lehre werden im Jahr 2016 erneut 200 Millionen Euro investiert. Für die Qualitätsoffensive Lehrerbildung sind in ihrem zweiten Jahr 50 Millionen Euro vorgesehen.

Insgesamt rund 5,5 Milliarden Euro werden in die institutionelle Forschungsförderung investiert. Darin enthalten ist eine erneute Steigerung der institutionellen Förderung der Wissenschafts- und Forschungsorganisationen entsprechend der im Pakt für Forschung und Innovation verabredeten 3-Prozent-Steigerung, welche der Bund allein übernimmt.

Ebenfalls im Haushalt 2016 enthalten ist eine Aufstockung der Mittel für die Forschungsförderung im Rahmen der neuen Hightech-Strategie der Bundesregierung. So werden zum Beispiel die Mittel für Elektroniksysteme um fast 9 Prozent steigen. Den Energietechnologien und der effizienten Energienutzung werden aus dem BMBF-Etat gut 6 Prozent mehr als im Vorjahr gewidmet. Für die Innovationsförderung in den ostdeutschen Ländern stehen mit 159 Millionen Euro rund 9 Prozent mehr als in 2015 bereit. Mit 48 Millionen Euro für die gezielte Förderung der Forschung an Fachhochschulen sind für Maßnahmen in diesem Bereich rund 5 Prozent mehr als im Vorjahr vorgesehen.