DFG-Programmpauschale

Mit der zweiten Säule des Hochschulpaktes wird nicht nur die DFG-Programmpauschale bis 2020 fortgesetzt, sondern ab 2016 für neu von der DFG bewilligte Projekte auf dann insgesamt 22 Prozent erhöht.

Programmpauschale stärkt die Hochschulen © Thinkstock

In Deutschland decken öffentlich finanzierte Drittmittelprojekte in der Regel nur die Ausgaben für zusätzliches Personal sowie die während der Projektlaufzeit entstandenen und belegbaren Sachausgaben (Kleingeräte, Verbrauchsmaterialien, Reisen, Veranstaltungen, ggf. Abschreibungen) ab. Forschungsprojekte verursachen aber anerkanntermaßen darüber hinaus sogenannte indirekte Kosten. Hochschulen mussten diese zusätzlich durch Forschungsprojekte entstehenden indirekten Kosten aus Eigenmitteln bestreiten.

Bereits 2007 haben Bund und Länder mit der zweiten Säule des Hochschulpaktes beschlossen, im Rahmen der DFG-Förderung einen pauschalen Betrag in Höhe von 20 Prozent der Projektkosten zur teilweisen Deckung der indirekten Kosten zu gewähren. Noch bis Ende 2015 trägt der Bund die anfallenden Finanzierungskosten zu 100 Prozent. Auf diese Weise sind bisher insgesamt ca. 2,3 Milliarden Euro zusätzlich an die Hochschulen geflossen.

Bund und Länder haben - wie im Hochschulpakt 2009 festgelegt - das Instrument der Programmpauschale in Hinsicht auf seine Wirkung auf das Hochschul-und Forschungssystem sowie die Angemessenheit der Höhe der Pauschale überprüft und über die weitere Ausgestaltung mit dem Ziel der Verstetigung der Förderung und der Beteiligung der Länder an der Finanzierung entschieden.

Hierzu hat die DFG der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) einen Erfahrungsbericht vorgelegt. Das BMBF hat zudem eine Studie zu den Auswirkungen der BMBF-Projektpauschale in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse auch für die DFG-Programmpauschale relevant sind. Die "Wissenschaftliche Untersuchung und Analyse der Auswirkungen der Einführung von Projektpauschalen in die BMBF-Forschungsförderung auf die Hochschulen in Deutschland" wurde von einem Konsortium aus Prognos AG, KMPG AG und Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbH erstellt.

In ihren Beratungen am 30. Oktober 2014 haben die Wissenschaftsministerinnen und –minister von Bund und Ländern die ausnahmslos positiven Effekte der DFG-Programmpauschale für die Wettbewerbs-, Innovations- und Strategiefähigkeit der Hochschulen herausgestellt und sich einmütig für ihre Weiterführung ausgesprochen.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und –chefs der Länder haben auf diese GWK-Empfehlung hin am 11. Dezember 2014  nicht nur die Fortsetzung des Hochschulpakts und damit der DFG-Programmpauschale, sondern auch deren Erhöhung um 10 Prozent beschlossen. Ab 2016 erhalten neu von der DFG bewilligte Projekte eine Pauschale in Höhe von 22 Prozent der verausgabten Projektmittel. Der daraus entstehende Mehrbedarf wird von den Ländern nach Königsteiner Schlüssel getragen. Von 2016 bis 2020 werden so bis zu 2,17 Milliarden Euro bereitgestellt.

Wie bisher entscheidet die Hochschule bzw. die Forschungseinrichtung über die Verwendung der DFG-Programmpauschale unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben. Bund und Länder erwarten eine transparente Verwendung der Mittel aus den Pauschalen an den einzelnen Einrichtungen durch eine vollständige Vereinnahmung in ihrem allgemeinen Haushalt sowie durch eine transparente und sachgerechte Verteilung.