"Die deutsche Forschung ist für diese Krise gut gerüstet"

Das BMBF hat vielfältige Initiativen in der Gesundheitsforschung verstärkt: "Wir tun alles, was in unserer Macht steht. Am Geld wird aussichtsreiche Forschung zu Covid-19 nicht scheitern", sagt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek im Bundestag.

"Wir müssen die Zeit bis zu einem wirksamen und sicheren Impfstoff gemeinsam stemmen. Bildung und Forschung stehen in diesen Tagen in einem besonderen Fokus. Dieser besonderen Verantwortung sind wir uns sehr bewusst", sagt Ministerin Karliczek. © BMBF/Hans-Joachim Rickel

Rede der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (MdB), anlässlich der Debatte "Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden" am 22. April 2020 im Deutschen Bundestag.

Sehr geehrter Herr Präsident,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Die Corona-Krise ist für viele Menschen in unserem Land eine schwierige Situation. Dabei trifft sie jeden in seiner speziellen Situation. Wir stemmen uns nun schon seit Mitte März mit ganzer Kraft gegen diese Pandemie und ihre Folgen. Auch Bildung und Forschung sind dabei vielfältig betroffen und gefordert. Gerade die Gesundheitsforschung muss in diesen Tagen zeigen, was sie kann.

Deshalb haben wir in den letzten Wochen vielfältig unsere Initiativen verstärkt: Wir haben unsere Beteiligung an der internationalen Impfstoffforschung aufgestockt, damit neue Forschungslinien aufgesetzt werden können. Wir beschleunigen die Forschung zu Medikamenten und anderen Therapieverfahren.

Wir bauen mit der Universitätsmedizin ein Forschungsnetzwerk auf, dass schnell die wirksamsten Ideen und Konzepte überall verfügbar macht.

Und weil wir wissen, dass globale Krisen auch globale Lösungen brauchen, gehen wir über die Grenzen unseres Landes hinaus: Wir beteiligen uns an der Solidarity-Studie der WHO und unterstützen weltweite Medikamentenforschung zu Covid-19 mit weiteren 1,5 Millionen Euro.

Die deutsche Forschung ist für diese Krise gut gerüstet. Deshalb ist die Hoffnung auch berechtigt, dass wir sehr viel schneller als in früheren Fällen Medikamente und Impfstoffe entwickeln können.

Ich sage es auch hier noch einmal klar und deutlich: Wir tun alles, was in unserer Macht steht. Am Geld wird aussichtsreiche Forschung zu Covid-19 nicht scheitern.

Aber wir helfen auch an anderen Stellen. Gerade dort, wo im Wissenschaftsbetrieb oder in den Hochschulen der Betrieb nur eingeschränkt stattfinden kann, schaffen wir schnelle und flexible Lösungen.

Um Wissenschaftlern mit befristeten Arbeitsverträgen zu helfen, stehe ich heute hier. Wir verlängern die Höchstgrenzen für befristete Verträge im Wissenschaftszeitvertragsgesetz um ein halbes Jahr. Und sollte die Pandemie länger andauern, können wir die Zeit nochmals um ein halbes Jahr verlängern.

Diese Pandemie soll niemanden hindern, seine Forschungsprojekte umzusetzen. Ich will: soviel Alltag wie möglich für so viele Menschen wie möglich.

Aber auch die, die in besonderen Situationen besondere Hilfe leisten, sollen entsprechend gewürdigt werden.

Deshalb stellen wir die Zusatzverdienste im BAföG frei, wenn die Studierenden oder Schüler sich in systemrelevanten Branchen und Berufen engagieren. Diese Regelung gilt für das BAföG, aber auch für das Aufstiegs-BAföG, die Ausbildungsbeihilfe und das Ausbildungsgeld.

Damit wir gemeinsam – Hand in Hand – diese Krise bewältigen können. Ich habe schon mehrfach gesagt: Niemand soll sein Studium aufgeben müssen, weil er unverschuldet in der Pandemie in Not gerät.

Und ich weise bewusst an dieser Stelle auch noch einmal darauf hin: Wenn sich die finanziellen Verhältnisse in der Krise geändert haben, empfehle ich jedem Studierenden, seine BAföG-Berechtigung überprüfen zu lassen oder auch neu zu beantragen.

Wir haben alle Studierendenwerke in unserem Land gebeten, diese Anträge zügig und mit Wohlwollen zu bearbeiten. Gerade deshalb suchen wir auch für die, die nicht BAföG-berechtigt sind, eine andere Lösung.

Auch den ausländischen Studierenden, Studierenden im Zweitstudium oder auch Studierenden, die die Regelstudienzeit hinter sich gelassen haben, soll schnell, wirksam und unbürokratisch geholfen werden.

Wer seinen Job verloren hat und auf die Schnelle nichts Neues findet, soll eine kurzfristige Überbrückungshilfe erhalten. Betroffene sollen möglichst schnell ein zinsloses Darlehen beantragen können.

Wir sprechen mit DSW und Banken über eine gute Lösung. Und allen ist klar, dass es jetzt schnell gehen muss.

Für die, denen in unserer sozialen Marktwirtschaft eine Sozialleistung zusteht im BAföG. Für alle anderen über ein zinsloses Darlehen.

Dieses Land ist stark, weil wir in gut gewirtschaftet haben. Dieses Land ist stark, weil Eigenverantwortung und Solidarität für uns immer zusammengehören. Wie wir diese Krise meistern, hängt von uns allen gemeinsam ab.

Wenn wir uns an Abstands- und Hygieneregeln halten, wenn wir angemessen, schnell und flexibel auf veränderte Bedarfe reagieren, dann haben wir auch den langen Atem, den wir brauchen, um den Kampf gegen Covid-19 zu gewinnen.

Wir müssen die Zeit bis zu einem wirksamen und sicheren Impfstoff gemeinsam stemmen. Bildung und Forschung stehen in diesen Tagen in einem besonderen Fokus. Dieser besonderen Verantwortung sind wir uns sehr bewusst.

Deshalb möchte ich die Gelegenheit nutzen, allen Kolleginnen und Kollegen hier im Parlament sehr herzlich zu danken, die uns in diesen letzten Tagen stets und unkompliziert geholfen haben.