Die Exzellenzstrategie

Die Exzellenzstrategie stärkt die universitäre Spitzenforschung. Sie umfasst die Förderlinien Exzellenzcluster und Exzellenzuniversitäten. Zum ersten Mal nutzen Bund und Länder den verfassungsrechtlichen Spielraum, den der neue Artikel 91b GG bietet.

Für die besten Universitäten des Landes: Mit der Exzellenzstrategie werden Hochschulen mit jährlich 533 Millionen Euro gefördert. Anders als ihre Vorgängerin, die Exzellenzinitiative, ist sie nicht befristet, sondern auf Dauer angelegt. © BMBF/Hans-Joachim Rickel

Die „Exzellenzstrategie“ ist auf unbestimmte Zeit geschlossen worden. Das Gesamtprogramm ist im Jahr 2017 mit 80 Millionen Euro sowie ab 2018 mit jährlich insgesamt 533 Millionen Euro dotiert. Die Mittel sollen vom Bund und den jeweiligen Sitzländern im Verhältnis 75:25 getragen werden. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Wissenschaftsrat führen das wissenschaftsgeleitete Begutachtungs- und Auswahlverfahren durch.

Die gemeinsame Förderung in der Exzellenzstrategie umfasst die wissenschaftsbezogenen Aktivitäten der erfolgreichen Universitäten und ihrer Kooperationspartner in Fällen überregionaler Bedeutung in zwei Förderlinien:

Exzellenzcluster

Mit diesem Instrument sollen international wettbewerbsfähige Forschungsfelder an Universitäten beziehungsweise Universitätsverbünden projektbezogen gefördert werden.

Exzellenzcluster werden regelmäßig alle sieben Jahre ausgeschrieben. Die jeweilige Förderlaufzeit beträgt grundsätzlich zweimal sieben Jahre; Neuanträge sind möglich. Sie können auch im selben thematischen Forschungsfeld angesiedelt sein. Neu- und Fortsetzungsanträge werden in Panels begutachtet und vergleichend bewertet, über sie wird jeweils gemeinsam entschieden.

Universitäten mit Exzellenzclustern können eine Universitätspauschale als Strategiezuschlag zur Stärkung ihrer Governance und strategischen Ausrichtung beantragen. Sie beträgt pro Exzellenzcluster jährlich eine Million Euro. Hat eine Universität mehrere Exzellenzcluster, beträgt die Universitätspauschale beim zweiten Exzellenzcluster 750.000 Euro und für jedes weitere Cluster 500.000 Euro. Im Falle einer Förderung als Exzellenzuniversität gilt die Universitätspauschale als abgegolten und entfällt.

Für Exzellenzcluster werden Fördermittel in Höhe von rund 385 Mio. Euro jährlich (einschl. Programm- und Universitätspauschale) vorgesehen. Es werden für 45 bis 50 Förderfälle Mittel zwischen jeweils drei bis 10 Millionen Euro jährlich pro Exzellenzcluster veranschlagt. DFG und Wissenschaftsrat werden gebeten, im gesamten Verfahren Sorge zu tragen, dass die Besonderheiten der Fächer angemessen berücksichtig werden, und darauf hinzuwirken, dass die Bandbreite der Förderhöhe von jährlich 3 bis 10 Millionen Euro ausgeschöpft wird und auch kleinere Anträge gestellt und gefördert werden. Die Förderhöhen sollen so bemessen werden, dass die vorgesehenen 45 bis 50 Förderfälle möglich werden.

Exzellenzuniversitäten

Diese Förderlinie dient der Stärkung der Universitäten beziehungsweise eines Verbundes von Universitäten als Institution und dem Ausbau ihrer internationalen Spitzenstellung in der Forschung auf Basis erfolgreicher Exzellenzcluster. Exzellenzuniversitäten werden dauerhaft gefördert.

Die Förderung als Exzellenzuniversität setzt die Bewilligung von mindestens zwei Exzellenzclustern an derselben Universität, bei Verbünden mindestens drei Exzellenzclustern, voraus. Im Rahmen eines schlanken, wissenschaftsgeleiteten Auswahlverfahrens sind bisherige exzellente Forschungsleistungen und ein strategisches, institutionenbezogenes Gesamtkonzept maßgebliche Bewertungskriterien.

Die Anwendung des Artikel 91b GG für diese Förderlinie verbindet die dauerhafte Perspektive mit einer regelmäßigen Überprüfung der Fördervoraussetzungen, nämlich der notwendigen Exzellenzcluster, die in einem wettbewerblichen Verfahren zusammen mit den anderen Exzellenzclustern alle sieben Jahre erfolgt, als auch einer unabhängigen, externen Evaluation der strategischen Leistungen. Werden die Fördervoraussetzungen nicht erbracht, so scheidet die Exzellenzuniversität aus der gemeinsamen Förderung aus. Dann ist eine Ausschreibung für Neuanträge vorgesehen.

Für die Förderung von Exzellenzuniversitäten werden jährliche Mittel von rund 148 Millionen. Euro vorgesehen. DFG und Wissenschaftsrat werden gebeten, im gesamten Verfahren Sorge zu tragen, dass exzellente Anträge kleiner Universitäten angemessen berücksichtigt werden, und darauf hinzuwirken, dass die Bandbreite der Förderhöhe von jährlich 10 bis 15 Millionen Euro für Anträge einzelner Universitäten und rund 15 bis 28 Mio. Euro für Anträge von Universitätsverbünden ausgeschöpft wird.

In der Vereinbarung Exzellenzstrategie ist Dynamik verankert. Das heißt, dass Universitäten in die Exzellenzriege aufsteigen können. Wir haben jetzt beste Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Deutschland in der ersten Liga der internationalen Spitzenforschung seine Position weiter ausbauen kann.

Johanna Wanka, Bundesbildungsministerin

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder unterstrichen mit ihrem Beschluss am 16. Juni 2016, dass die Evaluation der Exzellenzuniversitäten einen selektiven Charakter hat. Nur für Universitäten beziehungsweise Universitätsverbünde, die das Förderziel des Ausbaus ihrer internationalen Spitzenstellung in der Forschung erreicht und den Nachweis herausragender wissenschaftlicher Leistungen im internationalen Maßstab erbracht haben, gelten die Voraussetzungen einer gemeinsamen Förderung als weiterhin erfüllt und wird die Förderung fortgesetzt.

Außerdem müssen die Exzellenzuniversitäten regelmäßig alle sieben Jahre im Wettbewerb mit Neuanträgen die notwendigen zwei bzw. bei Verbünden drei Exzellenzcluster erfolgreich neu einwerben. Angesichts dieses dynamischen, von strengem wissenschaftlichem Wettbewerb geleiteten Verfahrens sind auch in Zukunft Neuausschreibungen für Exzellenzuniversitäten zu erwarten.

In der ersten Ausschreibungsrunde werden bei Erfolg im wettbewerblichen Verfahren elf Exzellenzuniversitäten beziehungsweise Universitätsverbünde gefördert. Falls nach der ersten Evaluation in 2025 weniger als vier Exzellenzuniversitäten beziehungsweise Universitätsverbünde aus der dauerhaften gemeinsamen Förderung ausscheiden, wird durch die einmalige Erhöhung der Zahl der Förderfälle sichergestellt, dass bei Erfolg im wettbewerblichen Verfahren vier neue Exzellenzuniversitäten beziehungsweise Universitätsverbünde in die Förderung aufgenommen werden. Gegebenenfalls sind dafür zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.

Überbrückung für Graduiertenschulen, Exzellenzcluster und Zukunftskonzepte

Graduiertenschulen, Exzellenzcluster und Zukunftskonzepte, die auf Basis der derzeitigen Exzellenzvereinbarung II gefördert werden, sollen ab dem 1. November 2017 eine auf höchstens 24 Monate begrenzte Überbrückungsfinanzierung erhalten, die zugleich ihre mögliche Auslauffinanzierung ist.