„Die Projektförderung im deutschen Innovationssystem“

Keynote der Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Cornelia Quennet-Thielen, zur Eröffnung des PT-Tages „Zukunft des  Innovationssystems“ in Berlin

Sehr geehrter Herr Dortans,
sehr geehrter Herr Dr. Eiden,
sehr geehrter Herr Dr. Heider,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Das BMBF und die Projektträger verbindet eine mehr als 40jährige Zusammenarbeit: angefangen vom ersten Energieforschungsprogramm in den frühen 1970er Jahren bis zur Aufgabenfülle von heute. Die Mittel für die BMBF-Projektförderung sind stetig angestiegen - allein in der letzten Legislaturperiode über 20%. Der Gesamtetat des BMBF liegt mittlerweile bei deutlich über 17,5 Mrd. Euro pro Jahr. Die Projektträger unterstützen uns darin, dieses Geld gezielt in Bildung, Forschung und Entwicklung zu investieren. 2017 umfasste unsere Projektförderung 7,3 Mrd. Euro. Das durch die Projektträger betreute Fördervolumen hat sich von rund 220 Mio. Euro im Jahr 1974 auf heute gut 2,7 Mrd. Euro mehr als verzwölffacht.

Allein in der letzten Legislaturperiode ist das Volumen des BMBF für die Dienstleistungen der PTs um 13% gestiegen. Das steht für neue Aufgaben in Ihren Portfolios und zugleich für zusätzliche Arbeitsplätze. Und es zeigt auch: Ihre Arbeit wird gebraucht und geschätzt.

Und sie wird nicht weniger werden: Neue Aufgaben ergeben sich aus den Herausforderungen der Gegenwart. Ich nenne nur: Klima und Energie, die Endlichkeit der Ressourcen, die Digitalisierung, Gesundheit, Sicherheit, Bildungsgerechtigkeit, die Fachkräftesicherung oder die Zukunft der Arbeit.

Wachstum, Wohlstand und internationale Wettbewerbsfähigkeit stehen in enger Verbindung mit der Innovationsfähigkeit eines Landes. Das BMBF ist hier ein wichtiger Impulsgeber. Und Sie, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Projektträger, unterstützen uns dabei, dass diese Impulse überall im Land ankommen. Über 20.000 Projekte im Bereich Bildung und Forschung wolen gut betreut und begleitet werden.

A. Politische Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode

Um die Innovationsfähigkeit Deutschlands zu erhalten und zukunftsfest zu machen, müssen Staat und Wirtschaft entschlossen an einem Strang ziehen. Das im Koalitionsvertrag festgelegte Ziel, bis 2015 3,5% des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aufzuwenden, ist ehrgeizig. Mit den aktuellen Haushaltsverhandlungen legen wir den Grundstein dafür. Davon wird auch die Projektförderung profitieren. Mit wachsenden Aufgaben und Mitteln steigen auch die Erwartungen: Bildung und Forschung sind erneut ein Schwerpunkt der Arbeit der Bundesregierung. Hier haben wir uns viel vorgenommen.

Innovationsstandort Deutschland

Den Innovationsstandort Deutschland zukunftsfest machen - dazu gehört eine hochmoderne technologische, aber auch eine starke Fachkräftebasis. Neue Forschungszweige und neue Technologien verlangen neue Fähigkeiten und Fertigkeiten. Ihre Förderung wird Hand in Hand gehen müssen mit der Förderung hochqualifizierter Köpfe auf dem jeweiligen Gebiet. Eine Schlüsselrolle spielt dabei die Digitalisierung.

Einige Berufsbilder und Arbeitsplätze werden sich durch die Digitalisierung grundlegend verändern. Während früher auf ein Berufsziel hin ausgebildet wurde, werden daher heute Flexibilität, Interdisziplinarität und lebenslanges Lernen immer wichtiger. Die Anforderungen an die Arbeitnehmer werden größer. Das bedeutet: Wir müssen die Aus- und Weiterbildung von Arbeitskräften auf die Forschungs- und Entwicklungszyklen ausrichten.

Lebenslanges Lernen ist der Schlüssel für Erfolg in den sich wandelnden Arbeitswelten. Jeder Einzelne ist gefragt sich weiterzubilden, nicht nur auf eine Qualifikation zu setzen, sondern flexibel zu bleiben. Neue Fähigkeiten werden gebraucht. Neue Berufe entstehen. Andere werden verschwinden. Für den einzelnen geht es um den Erhalt seines Arbeitsplatzes. Diese Sorge treibt viele Menschen um. Der Bundesregierung ist es ein großes Anliegen, Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Dass uns das bisher gelingt, zeigt eine aktuelle Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung. Ihr zufolge hat die Digitalisierung in den letzten fünf Jahren in Deutschland sogar zu einem Nettobeschäftigungszuwachs um ein Prozent geführt.

Hightech-Strategie

Unser Ziel ist es, eine moderne, digitalbasierte Wirtschaft 4.0 sicher, menschengerecht und nachhaltig zu gestalten. Wir befinden uns mittem im Wissenschaftsjahr „Arbeitswelten der Zukunft“. Auch in der Hightech-Strategie des Bundes spielt das Thema eine wichtige Rolle.

Für diese ressortübergreifende Forschungs- und Innovationsstrategie der Bundesregierung hat das BMBF die Federführung übernommen. Die Hightech-Strategie hat in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, die Position Deutschlands im globalen Wettbewerb stark zu verbessern. Investitionen in Forschung und Innovation wurden mit ihr erfolgreich ausgebaut und gebündelt. Jetzt entwickeln wir die Hightech-Strategie weiter.

Wir orientieren uns dabei konsequent an den Bedürfnissen der Menschen. Um nur drei Beispiele zu nennen:

  • Wir werden eine Nationale Dekade gegen den Krebs ausrufen. Gemeinsam mit Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und allen Akteuren des Gesundheitssystems werden wir darauf hinarbeiten, dass Menschen mit Krebs länger und besser leben können und Neuerkrankungen deutlich reduziert werden.
  • Wir werden die Entwicklung eines intelligent vernetzten Mobilitätssystems vorantreiben. Dabei bleiben die Frage alternativer, schadstofffreier Antriebe und die Elektromobilität zentrale Forschungs- und Transferaufgaben.
  • Wir werden die IT-Sicherheitsforschung erheblich stärken - auch damit die persönlichen Daten jedes Einzelnen im Internet vor Missbrauch geschützt sind.

Dabei gehen wir von einem umfassenden Innovationsverständnis aus: Neben technologischen Innovationen werden wir verstärkt auch soziale Innovationen fördern. Neue Geschäftsmodelle oder neue Formen des Lernens, Arbeitens und Zusammenlebens können zum Gewinn für den Einzelnen und die Gesellschaft werden.

Wir fördern Technologien wie die Mikroelektronik, Biotechnologie, moderne Kommunikationstechnik, Robotik, Datenwissenschaften, IT-Sicherheit und Quantentechnologien. Wir wollen Deutschland zu einem weltweit führenden Standort für künstliche Intelligenz machen. Mit der Plattform Lernende Systeme und dem mit Frankreich gemeinsam geplanten Zentrum für künstliche Intelligenz gehen wir hier voran.

Technologische Lösungen der Zukunft müssen dabei sicher, zuverlässig, wirtschaftlich und vor allem bedarfsgerecht sein. So wird die künstliche Intelligenz die Pflege nur dann verbessern können, wenn Pflegerinnen und Pfleger sich auf computerbasierte Assistenten einlassen. Und wenn Patientinnen und Patienten bereit sind, für eine bessere Versorgungsqualität einige ihrer Daten nutzbar zu machen - unter Einhaltung des Datenschutzes.

Transfer

Nicht nur im Kontext von Patientenschutz und Gesundheit müssen unsere exzellenten Forschungsergebnisse schneller ihren Weg in innovative Produkte, Prozesse und Dienstleistungen finden. Es gilt, den Transfer von Erkenntnissen aus der Forschung in Wirtschaft und Gesellschaft weiter zu befördern. Dies gelingt vor allem mit gut funktionierenden Transferstrukturen und -prozessen. Daher haben wir in den vergangenen Jahren neue Initiativen und Maßnahmen angestoßen, die genau darauf abzielen.

Ein Beispiel ist unsere Förderinitiative „Forschungscampus“, mit der wir seit 2012 anwendungsorientierte Grundlagenforschung in längerfristig angelegten strategischen Partnerschaften unterstützen.

Ein weiteres Beispiel ist die Bund-Länder-Förderinitiative „Innovative Hochschule“. Im engen Austausch von Hochschulen mit der regionalen Wirtschaft, Kultureinrichtungen und gesellschaftlichen Akteuren werden in den nächsten Jahren zahlreiche Transferzentren, Veranstaltungsreihen, Innovation Labs oder Personalaustauschprogramme entwickelt und aufgebaut werden.

Ein letztes Beispiel ist die Fördermaßnahme „VIP+“, die „Validierung des technologischen und gesellschaftlichen Innovationspotenzials wissenschaftlicher Forschung“. Mit der Maßnahme laden wir Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aller Disziplinen ein, aus der Welt der Forschung heraus den ersten Schritt in Richtung wirtschaftlicher Wertschöpfung oder gesellschaftlicher Anwendung zu gehen.

Wir werden in dieser Legislaturperiode, wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben, unsere Förderung noch stärker auf den Transfer von Erkenntnissen in die Anwendung ausrichten: Wir planen eine neue „Zukunftscluster-Initiative“ auf Innovationsfeldern mit exzellentem Wachstumspotenzial.

Meine Damen und Herren, der moderne Ideen-, Wissens- und Technologietransfer basiert auf komplexen Strukturen. Die Zahl der beteiligten Akteure steigt. Und auch die Aufgaben der Projektträger sind heute vielseitiger denn je und gehen weit über das Begleiten von Maßnahmen hinaus. Sie, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Projektträger, sind auch Expertinnen und Experten im Innovationsgeschehen. Sie nehmen diese Rolle aktiv wahr und gestalten mit – herzlichen Dank auch dafür!

Bildung

Ein weiteres zentrales Thema in dieser Legislaturperiode ist die Bildung. Jeder Mensch soll die gleichen Chancen auf gute Bildung haben. Und dies unabhängig von seiner Herkunft. Wir wollen mehr Bildungsgerechtigkeit schaffen, die Bildungsbeteiligung erhöhen und die Qualität im Bildungswesen steigern. Da werden wir einen neuen Schwerpunkt setzen. Zum Beispiel bei der guten digitalen Ausstattung der Schulen.

Hier stehen wir vor wichtigen Weichenstellungen. Das Kabinett hat bereits das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Es muss nun von Bundestag und Bundesrat beraten und verabschiedet werden. Dann kann der Bund künftig überall in die kommunale Bildungsinfrastruktur investieren. Und wir können den Digitalpakt zügig mit den Ländern zu Ende verhandeln. Mit dem Digitalpakt wird der Bund innerhalb von fünf Jahren fünf Mrd. Euro in die digitale Infrastruktur der Schulen investieren, davon 3,5 Mrd. in dieser Legislaturperiode. Die Länder schaffen mit pädagogisch-didaktischen  Konzepten und einem Ausbau der Lehrkräftequalifizierung für digital gestützten Unterricht die Voraussetzungen, um digitale Bildung effektiv umzusetzen. Zudem stellen sie zusammen mit den Kommunen die Wartung und Administration der digitalen Bildungsinfrastruktur sicher.

Auf diese Weise können sich die Schulen und die Lehrkräfte wieder auf ihr Kernaufgabe konzentrieren: Guten Unterricht.

Damit er noch besser wird, die Schulen den Herausforderungen der Gegenwart gerecht werden und die Leistungen in allen Bundesländern vergleichbar werden, wollen wir einen Nationalen Bildungsrat ins Leben rufen. Bildungsforschung, Praxiswissen und Politik werden hier im ständigen Dialog stehen und gemeinsame Empfehlungen erarbeiten. Auch als Projektträger sind sie schon heute mit der Umsetzung bildungspolitischer Themen befasst und werden es künftig noch mehr sein. Ich nenne hier beispielhaft nur die „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“, „Kultur macht stark – Bündnisse für Bildung“ oder auch das „Rahmenprogramm empirische Bildungsforschung“.

Zudem arbeiten wir entschlossen daran, die Wahrnehmung und den Stellenwert der beruflichen Bildung für die Gesellschaft in der Öffentlichkeit zu steigern. Berufliche Bildung soll wieder die Wertschätzung erhalten, die ihr zusteht. Gerade in einer Zeit der schnellen Veränderungen ist die enge Verknüpfung von theoretischer und praktischer Bildung ein enormer Vorteil. Wir werden deshalb die berufliche Bildung noch attraktiver machen. Berufliche und akademische Bildung sind gleichwertige Bildungswege. Das müssen wir immer wieder verdeutlichen. Allein im Bereich der dualen Ausbildung stehen 326 Berufsbilder und vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten zur Verfügung. Mit einer beruflichen Ausbildung stehen jungen Menschen alle Türen zu einer guten Zukunft offen. Sie mündet in ebenso interessante wie sichere Jobs. Wie sie wissen hat Deutschland die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Ich möchte, dass unsere Gesellschaft die vielfältigen Chancen in der beruflichen Bildung wieder erkennt und wertschätzt. Gleichwertigkeit ist uns wie Durchlässigkeit zentrales Prinzip. Wir werden das BAföG für angehende Akademiker genauso stärken wie das Aufstiegs-BAföG für die berufliche Fortbildung.

Für die Aufgaben im Bereich der Bildung brauchen wir auf der Seite der Projektträger starke Partner, die uns dabei unterstützen, dieses Politikfeld zu gestalten. Hier liegen Chancen für Sie! Wir erwarten von Ihnen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Projektträger, dass Sie nicht nur laufende Initiativen umsetzen, sondern uns auch bei deren Weiterentwicklung unterstützen. Dabei greifen wir immer wieder auf Ihre Expertise zurück. Im Bildungsbereich betrifft dies beispielsweise den Ausbau der kulturellen Bildung oder die Stärkung der Forschung zu inklusiver Bildung, die im Koalitionsvertrag verankert sind.

Hochschulen

Unser Engagement für die Hochschulen werden wir in dieser Legislaturperiode ebenfalls fortsetzen und weiter ausbauen. Besonders wichtig ist uns die weitere Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre. Gemeinsam mit den Ländern werden wir eine Nachfolgevereinbarung für den Hochschulpakt auflegen. Den Qualitätspakt Lehre wollen wir in Anlehnung an die Empfehlungen des Wissenschaftsrates weiterentwickeln. Mit guten Vereinbarungen können hier die bisherigen Bundesmittel verstetigt werden.

Im Koalitionsvertrag ist der klare Auftrag formuliert, die Fachhochschulen in Deutschland zu stärken. Fachhochschulen sind zu einer wesentlichen Säule des Hochschul- und Wissenschaftssystems geworden. Gleichzeitig wissen wir um die Schwierigkeiten der Fachhochschulen.

Gemeinsam mit den Ländern wollen wir deswegen ein breit angelegtes Programm starten und die bestehenden Programme ausbauen. Karrierewege an den FH sollen attraktiver gestaltet, Forschungsrahmenbedingungen verbessert und die Forschung an Fachhochschulen ausgebaut werden. Darüber hinaus werden wir ihre Internationalisierung voranbringen.

Und auch die Gestaltung des digitalen Wandels des Hochschulsystems ist eine der zentralen Aufgaben in dieser Legislaturperiode. Wir werden bei der Projektförderung zu diesem Thema auch auf die bewährte Unterstützung durch die Projektträger bauen. Die Projektträger haben bei der Begleitung digitaler Strategie- und Umsetzungsprojekte in verschiedenen Programmen eigene Expertise entwickelt. Bauen Sie hierauf verstärkt auf!

B. Neue Weichenstellungen und Herausforderungen

Galilei

Die neue Legislaturperiode wird auch neue Modelle zur FuE-Förderung mit sich bringen. Wir wollen außergewöhnliche Innovationen mit neuen Instrumenten fördern.

Deutschland gehört in vielen Bereichen zur Gruppe der weltweiten Innovationsführer. Global betrachtet fordern jedoch zunehmend neue Technologieunternehmen und Geschäftsmodelle die deutsche Wirtschaft im Bereich innovativer Produkte und Dienstleistungen heraus. Deutschland ist derzeit keine erste Adresse für bahnbrechende Innovationen. Das muss sich ändern, meine Damen und Herren. Wir brauchen Innovationen, die das Potenzial haben, neue Märkte zu schaffen. Deshalb wollen wir eine Innovationsagentur für Sprunginnovationen aufbauen. Sie soll staatlich finanziert werden und mit außergewöhnlichen Freiheitsgraden ausgestattet sein.

Hervorragende Innovationsexperten aus Wissenschaft und Wirtschaft erhalten die notwendigen Handlungsfreiräume, um visionäre Ideen aus der Forschung in innovative Produkte und Dienstleistungen zu überführen.

Diese neue Agentur wollen wir komplementär zu unseren bewährten Förderinstrumenten und -programmen ausrichten. Sie soll unsere erfolgreiche klassische Projektförderung sinnvoll ergänzen, aber keinesfalls ersetzen. Die Förderung von Projekten mit hohem Potential für disruptive Innovationen ist verbunden mit einem außergewöhnlich hohen wissenschaftlich-technischen Risiko. Deshalb benötigen wir ein neues Förderinstrument mit spezifischen Regelungen sowie Kontroll- und Steuermechanismen, um Risiko und Nutzen der Förderung auszubalancieren.

Steuerliche FuE-Förderung

Auch hat sich die Koalition für die aktuelle Legislaturperiode die Einführung der steuerlichen FuE-Förderung vorgenommen. Zielgruppe sind vor allem kleinere Unternehmen, die sich bislang weniger von der KMU-Förderung angesprochen gefühlt haben. Die steuerliche FuE-Förderung ersetzt nicht die die programmatisch ausgerichtete und an gesellschaftlichen Herausforderungen orientierte klassischen Projektförderung, sie ergänzt sie.

Meine Damen und Herren, die Wirkung der klassischen Projektförderung profitiert heute mehr denn je von klaren inhaltlichen Schwerpunkten, hervorragender Beratung und Kommunikation. Allerdings gilt es, sich den neuen Rahmenbedingungen und Herausforderungen zu stellen.

Evaluationen

Mit den Aufgaben wachsen die Erwartungen an uns, die Wirksamkeit unserer Förderangebote zu überprüfen. Und wir haben auch ein ganz eigenes Interesse daran. Wir führen Evaluationen nicht primär durch, um die Bundeshaushaltsordnung einzuhalten und den Bundesrechnungshof zufrieden zu stellen – sondern, um besser zu werden.

Evaluationen haben mit dazu beigetragen, dass unsere Projektförderung heute klare inhaltliche Schwerpunkte setzt und an den Bedürfnissen der Fördernehmer ausgerichtet ist. Evaluationen haben auch dazu beigetragen, dass die Wirkung unserer Projektförderung sichtbarer geworden ist. Das ist wichtig. Denn wer immer mehr öffentliche Mittel ausgibt, muss auch nachweisen, dass das Geld gut investiert ist.

Sie, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Projektträger, sind durch ihre enge Begleitung unserer Förderprojekte daran beteiligt, dass es so zahlreiche Erfolge gibt. Ihnen kommt aber auch bei den Evaluationen selbst eine besondere Rolle zu. Mit Ihrem Know-how unterstützen Sie die Durchführung.

Wir wollen – auch mit Ihrer Hilfe – diesen Weg weitergehen. Wir freuen uns auf Ihre Ideen für die Weiterentwicklung unserer Evaluationspraxis und den Austausch darüber.

Verfahrensvereinfachungen

Eine weitere Herausforderung ist die stetige Verbesserung, Weiterentwicklung und Modernisierung unserer Antragsverfahren. Antragsteller und Zuwendungsempfänger erwarten zu Recht, dass sie einfach, schnell, transparent und papierlos sind. So wollen wir die durchschnittliche Dauer der Antragsverfahren signifikant verkürzen. Unsere Antragssteller sollen wissen, auf welchen Zeithorizont sie sich einlassen, wenn sie sich um Fördermittel bewerben. Wir wollen hier – gemeinsam mit Ihnen! - für mehr Transparenz und Planbarkeit sorgen.

Unsere Zuwendungsempfänger sollen ihre Ressourcen hauptsächlich auf das konzentrieren, wofür sie Mittel von uns bekommen: Auf die Forschung, meine Damen und Herren. Wir werden gemeinsam mit Ihnen prüfen, wo wir unsere Zuwendungsempfänger bei den Nachweispflichten und administrativen Prozessen entlasten können.

Unsere Projektförderung läuft größtenteils bereits digital. Auch hier werden wir weiter gehen. Im engen Austausch mit Ihnen arbeiten wir daran, dass das vollständig papierlose Förderverfahren und digitalisierte Prozesse bis Ende 2019 der Standard sind.

Dazu gehört auch die elektronische Aktenführung. Mit einem einheitlichen System möchten wir es Ihnen und uns so leicht wie möglich machen. Die Umstellung auf digitale Aktenführung steht für die gesamte Bundesverwaltung an. Sie als unsere Auftragnehmer sollen dabei nicht hinten anstehen. Gemeinsam mit dem Innenministerium, dem Federführer für die elektronische Akte, arbeiten wir an einer einheitlichen Lösung für alle Projektträger.

C. Schluss

Meine Damen und Herren, die Projektträger zeichnen sich durch eine umfangreiche fachliche Expertise aus. Sie arbeiten branchen- und disziplinenübergreifend. Sie sind Mittler, vernetzen, beraten und kommunizieren. Mehr denn je gilt es dabei, Projekte in übergeordnete Strategien und Zusammenhänge einzuordnen. Ich ermutige Sie als Projektträger, dass sich diese neuen Anforderungen auch in Ihrer Personalentwicklung und Ihren Weiterbildungsangeboten widerspiegeln. Ihnen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Projektträger, empfehle ich sehr: Bleiben Sie am Ball, machen Sie von diesen Angeboten Gebrauch!  Bilden Sie sich weiter! Das ist ein Gewinn für sie selbst.

Und natürlich ist es ein Gewinn für den Arbeitgeber: Sie tragen dazu bei, dass er sich in einem stärker wettbewerblichen Umfeld erfolgreich behauptet.

Seit einigen Jahren prägt der Wettbewerb unter den Projektträgern die Zusammenarbeit mit den Bundesressorts. Waren am Anfang die Befürchtungen groß, so stimmen mir heute, denke ich, sehr viele zu, wenn ich sage: Diese Praxis hat sich bewährt. Ich freue mich, dass Sie sich diesem Wettbewerb stellen. Ich ermutige Sie, sich weiterhin so rege an den Ausschreibungen des BMBF zu beteiligen. Es lohnt sich – und ich trage das meine dazu bei, dass es sich dabei um einen fairen Wettbewerb handelt.

Ihr Beitrag, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Projektträger, ist essentiell für den Erfolg der Projektförderung. Herzlichen Dank dafür - auch im Namen von Bundesministerin Anja Karliczek. Uns allen wünsche ich auch weiterhin eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.

Für die beiden Tage wünsche ich Ihnen Schwung, Ideen und Erfolg. Ziehen Sie Bilanz, fragen Sie sich: „Was können wir verbessern“? Aber fragen Sie sich auch: „Worin sind wir gut?“. Denn aus dem Erfolg lässt sich so viel lernen wie aus dem Scheitern. Auf gute weitere Zusammenarbeit!