Gesetze

Bildung und Forschung brauchen eine stabile rechtliche Grundlage. Fundierte Entscheidungen erfordern klar definierte Rahmenbedingungen.  Viele Innovationen werfen zudem juristische Fragen auf, die geklärt werden müssen.

© BMBF/Hans-Joachim Rickel

Bildung und Forschung brauchen eine stabile rechtliche Grundlage. Fundierte Entscheidungen erfordern klar definierte Rahmenbedingungen. Viele Innovationen werfen zudem juristische Fragen auf, die geklärt werden müssen. Hier arbeiten die Bundesregierung, das BMBF, Parlamente, beteiligte Verbände und Interessengruppen eng zusammen. Das Ergebnis oft komplizierter und langwieriger Verhandlungen und Auseinandersetzungen sind - nach der Abstimmung durch Bundestag und Bundesrat - Gesetze.

In diesem Bereich finden Sie Informationen zu Gesetzen, die direkt die Aufgaben des BMBF betreffen.
 

Bitte beachten Sie, dass die Gesetzestexte zu Ihrer Information dienen, dieses Angebot aber keine amtliche Bekanntmachung darstellt. Rechtlich verbindlich ist allein die im Bundesgesetzblatt verkündete Fassung.