Jahresversammlung der Max-Planck-Gesellschaft

Rede der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, am 18. Juni 2015 in Berlin  

Prof. Dr. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung
Prof. Dr. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung © Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Deutschlands Wissenschafts- und Innovationssystem ist heute gut aufgestellt – auch im internationalen Vergleich. Noch nie wurde in Deutschland so viel in Forschung und Entwicklung investiert. Zwischen 2005 und 2013 stiegen die nominalen FuE-Ausgaben in Deutschland um fast 70 Prozent. Mit 79,9 Milliarden Euro investierte Deutschland 2013 mehr als jedes andere Land in Europa in FuE. Zum Vergleich: Frankreich – auf Platz zwei – gab 2013 etwa 47 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aus. Deutschland übernimmt damit rund 40 Prozent der europäischen Innovationsausgaben.

Unser Ziel ist das Drei-Prozent-Ziel. Das heißt, wir wollen mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung ausgeben. Es ist eine relative Zahl. Und es ist klar, dass es bei einem hohen Bruttoinlandsprodukt schwieriger ist, dieses Ziel zu erreichen. Deutschland gehört zur Spitzengruppe der Länder, die mehr als 2,5 Prozent des BIP für FuE ausgeben. Wir sind jetzt fast bei 2,9 Prozent und können drei Prozent auch schaffen. Es gibt aber Länder, die wesentlich besser sind: Zum Beispiel Israel, zum Beispiel Japan, zum Beispiel Korea. Was allerdings auffällt: In Korea und Japan werden drei Viertel aller FuE-Ausgaben von der Wirtschaft getragen. Bei uns sind es zwei Drittel. In den USA sind es sogar noch etwas weniger.

Im Blick auf die staatlichen Investitionen ist Deutschland aber leistungsstärker, gibt prozentual wesentlich mehr aus als zum Beispiel Japan und Korea. Korea ist mit einem sehr hohen FuE-Anteil sehr stark abhängig von Industrieunternehmen. Man hat dort sehr stark auf die Anwendungsorientierung gesetzt. Jetzt erkennt man aber, dass man stärker in die Grundlagenforschung investieren muss. Dort entstehen deshalb Institute nach Vorbild unserer Max-Planck-Institute.

Das Geld ist das eine. Wie man das Geld einsetzt, ist ebenso wichtig. Und noch viel wichtiger für die Wissenschaft ist Verlässlichkeit. In den USA beschreiben die staatlichen Forschungsausgaben eine Schlangenlinie. Sie sind wie eine verzerrte Sinuskurve sehr schwankend. Da gibt es wesentliche Unterschiede zu Deutschland, wo der Forschungsetat seit 2005 stetig gesteigert wurde. Mit dem Pakt für Forschung und Innovation garantieren wir den außeruniversitären Forschungseinrichtungen Verlässlichkeit. Und Verlässlichkeit ist an sich schon Geld wert.

Wir waren bei den Koalitionsverhandlungen in einer schwierigen Situation. Eine Reihe von Ländern hat erklärt, dass sie nicht bereit seien und sich aufgrund ihre finanziellen Situation nicht in der Lage fühlten, den Pakt weiterzuführen. Einige verwiesen auch auf ihre Hochschulen, die ebenfalls gestärkt werden müssten. An dieser Stelle war es sehr richtig und sehr wichtig, dass der Bund erklärt hat, den Pakt für Forschung und Innovation alleine weiterzutragen. Ab 2016 kommt das Plus von 3 Prozent alleine vom Bund. Das sind beträchtliche Summen in den nächsten Jahren. Insgesamt erhalten die Wissenschaftsorganisationen dann in den Jahren 2016 bis 2020 zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 3,9 Milliarden Euro.

Die Max-Planck-Gesellschaft, die ja eng mit den deutschen Hochschulen verflochten ist, wird auch von der Übernahme des BAföGs durch den Bund profitieren. Damit entlastet der Bund die Länder um etwa 1,2 Milliarden Euro jährlich. Aus unserer Sicht sollten diese frei werdenden Mittel insbesondere in die Hochschulen investiert werden. Es ist dauerhaftes Geld für Dauerstellen in Forschung, Lehre, Infrastrukturbetreuung, Wissens- und Technologietransfer sowie im Wissenschaftsmanagement. Ich glaube, mit dieser Erwartung sind wir nicht allein.

Alles, was wir an den Hochschulen verbessern, ist auch zum Nutzen der Max-Planck-Gesellschaft. An mehr als zwei Dritteln aller an der Exzellenzinitiative geförderten Exzellenzcluster und auch an der Hälfte der Graduiertenschulen ist mindestens ein Max-Planck-Institut beteiligt. Durch die Änderung des Artikel 91b des Grundgesetzes sind jetzt Kooperationen von außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Hochschulen in einer ganz anderen Art und Weise möglich. Beim KIT oder beim Berliner Institut für Gesundheitsforschung wurde viel Juristenverstand gebraucht, um eine Konstruktion zu finden, in der der Bund sich engagieren darf. Das ist jetzt viel einfacher.

Wir haben in Deutschland in der gesamten Hochschullandschaft ein sehr hohes Niveau erreicht. Die Exzellenzinitiative hat Bewegung in das System gebracht und uns messbar vorangebracht. Und deswegen ist es ganz wichtig, dass wir uns fragen, wie es weitergeht mit der Exzellenzinitiative. Ich äußere mich heute nicht zu Details. Sie verstehen sicherlich, dass ich den Ergebnissen der Imboden-Kommission nicht vorgreifen möchte, die die Exzellenzinitiative derzeit evaluiert.

Ich würde gerne im ersten Quartal des nächsten Jahres entscheiden, wie es weitergeht. Es ist existenziell für Deutschland, Spitzenleistung zu fördern. Ich bin deshalb dankbar für die Vorschläge, die gemacht werden. Es wird schwierig, jeden dieser Vorschläge in eine Bund-Länder-Vereinbarung einzubringen. Ich finde die Anregungen aber wunderbar, über die wir diskutieren. Und dann werden wir sehen, was davon sich umsetzen lässt.

Mit akademischer Freiheit und mit akademischer Verantwortung wächst die wissenschaftliche Elite. Für die Max-Planck-Gesellschaft ist es naturgemäß wichtig, die besten jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an sich zu binden. Nur so kann Exzellenz wachsen. Dementsprechend attraktiv müssen die Bedingungen dafür gestaltet sein, zumal die Hälfte der Nachwuchswissenschaftler an Max-Planck-Instituten aus dem Ausland kommt.

In der Wissenschaftsgemeinschaft und der Politik hat die Max-Planck-Gesellschaft für ihr neues umfassendes Konzept zur Förderung von Nachwuchswissenschaftlern zu Recht viel Anerkennung erfahren. Mit Spannung erwarte ich nun die bis Ende dieses Jahres angekündigten „Leitlinien für die Postdoc-Phase“. Das wird ja ein weiterer notwendiger Baustein zur wissenschaftlichen Nachwuchs- und Elitenförderung sein.

Die Karrierewege innerhalb des Wissenschaftssystems sind reformbedürftig. Seit 2005 ist viel Geld ins System gekommen – in der Regel temporär. Damit verbunden war ein enormer Anstieg bei den befristeten Stellen. Die Balance zwischen unbefristeten Professoren-Stellen und befristeten Stellen ist aus dem Gleichgewicht geraten. Damit Sie mich nicht missverstehen: Ein Wissenschaftssystem braucht beides. Mit zu vielen unbefristeten Stellen macht man das System nicht leistungsfähiger, das geht zu Lasten der nächsten Generation. Dass wir im Moment aber so viele befristete Stellen haben, das ist nicht mehr in Ordnung. Das demotiviert. Wir wollen ja gerade die guten jungen Leute im System halten und ihnen Anreize bieten.

Das war der Grund für meinen Vorstoß, obwohl die Verantwortlichkeit dafür bei den Universitäten und den Ländern liegt. Wir brauchen einen Strukturwandel in Deutschland. Zum einen geht es um das Verhältnis von befristeten und unbefristeten Stellen, zum anderen um die relativ späte Entscheidung für eine unbefristete Stelle. Ich habe viele junge Wissenschaftler kennengelernt, die beispielsweise in den USA auf gar nicht so attraktiven Positionen sind und die auch gerne nach Deutschland zurückkommen würden. Einzige Bedingung: Sie wollen eine unbefristete Stelle.

Mit den BAföG-Änderungen haben wir schon den ersten Schritt gemacht. Dadurch haben die Länder jetzt dauerhaft Geld für dauerhafte Stellen. Der Wissenschaftsrat hat im vergangenen Jahr ein sehr geeignetes Modell von Karrierezielen und -wegen an Universitäten vorgeschlagen. Dazu gehört einerseits die Einführung des Karrierewegs zur Professur über den Tenure Track und andererseits die Schaffung von Dauerstellen für Daueraufgaben in Forschung, Lehre, Infrastrukturbetreuung, Wissens- und Technologietransfer sowie im Wissenschaftsmanagement. Aufgrund der Bedeutung angemessener Karrierestrukturen für das deutsche Wissenschaftssystem und seine internationale Konkurrenzfähigkeit hat sich das BMBF dennoch entschlossen, mit den Ländern Gespräche über eine gemeinsame Offensive zu führen. Konkret geht es dabei um den Ausbau und die Festigung von Tenure Track-Professuren.

Auch zur Frage der Forschungsinfrastrukturen möchte ich noch einige Sätze sagen: Forschungsinfrastrukturen können heute in der Regel nur international gestaltet werden. Damit verbunden sind schwierigste Verhandlungen. Bisher gab es in Deutschland kein geordnetes System, um über die nächste große Forschungsinfrastruktur im Bereich der Grundlagenphysik, bei Beschleunigern, in der Gesundheitsforschung oder anderen Bereichen zu entscheiden. 2011 hat der Bund einen Pilotprozess gestartet, durch den besonders wichtige Forschungsinfrastrukturen identifiziert und für die Förderung vorgesehen werden sollten. Bei diesen Entscheidungen geht es nicht nur um wissenschaftliche Exzellenz, es geht auch um besondere Relevanz und die besondere Chance, damit Weltspitze zu sein.

Dieser Pilotprozess ist nicht zur Zufriedenheit aller gelaufen, er hat aber doch große Akzeptanz gefunden. Wir starten im August diesen Jahres einen neuen Roadmap-Prozess. In dessen Rahmen können Vorschläge für große Forschungsinfrastrukturen platziert werden. Und wir rechnen im Sommer 2017 mit dem Votum des Wissenschaftsrates zu den prioritären Projekten.

Natürlich erreicht uns oft die Frage, warum der nationale Roadmap-Prozess erst stattfindet, wenn das Update der ESFRI-Roadmap (das derzeit läuft und für das Frühjahr 2016 in Aussicht gestellt ist) schon durchgeführt ist.

Drei Gründe:

  • Erstens gehen die beiden Prozesse von unterschiedlichen Reifegraden aus – ESFRI akzeptiert Projekte schon in früheren Entwicklungsphasen, national erwarten wir Konzepte kurz vor der Umsetzung,
  • zweitens können wir so auf den Interessenlagen anderer Partnerländer aufbauen,
  • und drittens ist Deutschland der einzige EU-Mitgliedsstaat, der seine Roadmap mit einer erklärten Finanzierungsabsicht hinterlegt. Das fehlt ansonsten bei der ESFRI-Roadmap, weshalb sie eher eine koordinierte Wunschliste als ein verbindliches forschungspolitisches Instrument ist.

Sehr viele große Forschungsinfrastrukturen sind nicht rein national, sondern können nur in Kooperation mit zahlreichen Partnern in Europa und weltweit entstehen. Und das bedeutet, dass die Entscheidung für ein deutsches Engagement in diesen Projekten eine gut durchdachte und ordentlich begründete Basis braucht, die Verlässlichkeit auch gegenüber unseren internationalen Partnern garantiert.

Vor uns liegen in der Bildungs- und Forschungspolitik wichtige Entscheidungen, die wir im Konsens mit unseren Partnern in der Wissenschaftslandschaft treffen werden. Ich bin überzeugt davon, dass wir mit Blick auf die Exzellenzinitiative und den wissenschaftlichen Nachwuchs zu Lösungen kommen, von denen auch die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an den Max-Planck-Instituten profitieren werden.

Vielen Dank.