"Jeder junge Mensch soll seine Talente entfalten können"

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek möchte die Chancengleichheit erhöhen und setzt auf die Reform des BAföG. „Niemand soll Sorge haben, sich verschulden zu müssen. Niemand soll deswegen von einem Studium abgehalten werden“, so Karliczek.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek will Familien mit Kindern in Ausbildung stärken (Archivbild). © BMBF/Hans-Joachim Rickel

Rede der Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek (MdB) anlässlich der Regierungsbefragung im Bundestag am 30. Januar 2019 in Berlin.

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

Bildung brauchen wir wie die Luft zum Atmen: Nur mit ihr können wir unsere Persönlichkeit entwickeln.

Nur mit ihr können die jungen Menschen Karriere machen.

Haben wir Fachkräfte für unsere Unternehmen.

Gibt es Wohlstand in unserem Land.

Nur mit Bildung haben wir die Chance, uns im weltweiten Wettbewerb zu behaupten.

Jeder hat ein Recht auf gute Bildung! Das nennen wir Chancengerechtigkeit.

Mein Ziel ist es, die Chancengerechtigkeit in diesem Land zu erhöhen! Und die hart arbeitende Mitte unserer Gesellschaft zu entlasten!

Darum reformieren wir das BAföG. Darum investieren wir in Menschen, die lernen wollen.

So haben wir es heute im Kabinett beschlossen. Wir brauchen gut ausgebildete Menschen. Sie wollen wir fördern.

Wir wollen gerade die Familien unterstützen, die diese Gesellschaft tragen – nämlich die arbeitenden Eltern mit Kindern in Ausbildung.

Mit der Reform des BAföG konzentrieren wir uns auf die wichtigsten Aspekte:

  1. Wir erhöhen den Förderhöchstsatz von heute 735 Euro bis auf 861 Euro im Jahr 2020. Das ist ein Plus von 17 Prozent!
  2. Und weil die Wohnkosten an vielen Orten so stark gestiegen sind, erhöhen wir dabei auch den Wohnzuschlag für alle BAföG-Geförderten, die nicht bei den Eltern wohnen. Und zwar überproportional von derzeit 250 Euro auf 325 Euro monatlich.
  3. Vor allem aber erhöhen wir die Einkommensfreibeträge bis 2021 ebenfalls um fast 17 Prozent. Damit wird die Zahl der BAföG-Geförderten wieder deutlich steigen!

Besonders Familien, die bisher knapp über den Einkommensgrenzen liegen, werden in Zukunft vom BAföG profitieren.

  1. Aber damit nicht genug:
    Niemand soll Sorge haben müssen, sich zu sehr zu verschulden.
    Niemand soll deswegen von einem Studium abgehalten werden.

Jeder Absolvent soll maximal 77 monatliche Raten à 130 Euro zahlen soll. Wer dann trotz redlichen Bemühens seine BAföG-Schulden nicht tilgen kann, dem werden sie nach 20 Jahren endgültig erlassen.

  1. Nicht zuletzt wollen wir, dass künftig mehr junge Leute ihren BAföG-Antrag auch online stellen. Wir wollen die Chancen der Digitalisierung entschieden nutzen. Rechtlich ist das jetzt schon möglich. Mit den Ländern arbeiten wir daran, auch die praktischen Hürden zu überwinden.

Meine Damen und Herren,

Mit dieser BAföG-Reform stärken wir die Mitte der Gesellschaft. Wir stärken Familien mit Kindern in Ausbildung. Wir halten unser Versprechen, das wir im Koalitionsvertrag gegeben haben.

Darum investieren wir in dieser Legislaturperiode zusätzlich mehr als 1,2 Milliarden Euro für das BAföG.

So schaffen wir die versprochene Trendumkehr!

Jeder junge Mensch soll seine Talente entfalten können.

Für die guten Rahmenbedingungen leisten wir mit unserer BAföG-Reform einen entscheidenden Beitrag.

Gute Rahmenbedingungen für gute Bildung – einen weiteren Schritt haben wir jetzt mit unserer BAföG-Reform gemacht.