Karliczek: Der Schlüssel liegt in Forschung und Innovation

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat in ihrer Haushaltsrede zu weiteren Anstrengungen bei Innovationen und Digitalisierung aufgerufen. "Wir glauben an die Kraft und die Kreativität, die unser Land seit jeher stark gemacht haben", sagte sie.

Bundesministerin Anja Karliczek bringt den Haushalt des BMBF für das Jahr 2021 in die parlamentarische Beratung ein.
Bundesministerin Anja Karliczek bringt den Haushalt des BMBF für das Jahr 2021 in die parlamentarische Beratung ein. © BMBF/Hans-Joachim Rickel

Rede der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (MdB), am 1. Oktober 2020 im Deutschen Bundestag.

Liebe Frau Bundestagsvizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben in bewegten Zeiten. Die Coronapandemie fordert uns gerade sowohl technologisch - wir brauchen dringend einen Impfstoff - als auch gesellschaftlich. Wir müssen alle Verantwortung für uns und unsere Mitmenschen übernehmen; denn die vielen veränderten Regeln werfen uns aus der Routine des Alltags.

Jeder Schritt muss momentan aktiv gedacht werden: Wie ist er mit den AHA-Regeln der Pandemie vereinbar, wie kann ich so viel Alltag wie möglich leben und trotzdem zur Prävention vor dem Virus beitragen? Auf der anderen Seite spüren wir, dass diese Sorgen nur ein kleiner Teil der Herausforderungen der aktuellen Zeit sind. Die im Frühjahr plötzlich verschlossenen Schulen haben uns sehr deutlich vor Augen geführt, dass wir trotz vieler digitaler Möglichkeiten nicht in der Lage waren, unsere Kinder adäquat zu erreichen und mit der gewohnten Qualität weiter zu beschulen.

Eine dritte Herausforderung, die immer wie ein Elefant im Raum steht, ist der Klimaschutz. Die Krise zeigt uns sehr deutlich, dass wir mehr Dynamik in Veränderungsprozessen brauchen. Deshalb bin ich sehr froh, dass diese Aufbruchsstimmung in der Gesellschaft jetzt da ist.

Aber klar ist auch: Verbote sind der falsche Weg. Wir müssen die Veränderungsprozesse über technologischen Fortschritt einleiten. Wer glaubt, man kann einfach alles verbieten, wird ganz schnell merken, dass er auf dem Weg in die Zukunft die Menschen an seiner Seite verliert. Wer glaubt, man kann die Frage der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft vernachlässigen, wird feststellen, dass unser Wohlstand keine Selbstverständlichkeit ist. 

Deshalb liegt der Schlüssel zu all diesen Transformationsprozessen in Forschung und Innovation. Carly Fiorina, ehemalige Chefin von Hewlett-Packard, hat einmal gesagt: Alles, was digitalisiert werden kann, wird digitalisiert werden. - Und wir stecken gerade mittendrin.

Die Digitalisierung der Schulen hat gerade volle Fahrt aufgenommen. Mit dem DigitalPakt Schule haben wir in den vergangenen Jahren die ersten 5 Milliarden Euro für digitale Infrastrukturen bereitgestellt. In diesem Jahr haben wir noch einmal kräftig draufgelegt: 6,5 Milliarden Euro zeigen eine ganz klare Prioritätensetzung.

Wir unterstützen die Länder mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln beim Ausbau digitaler Bildung.

Aber genügend Geld ist nur eine Voraussetzung für einen gelungenen Wandel an den Schulen hin zu mehr digitalem Unterricht. Die Ausstattung mit Endgeräten und der Ausbau der Administratorensysteme sind geklärt. Das Wichtigste ist jetzt, alle Lehrerinnen und Lehrer so weiterzubilden, dass sie die neuen Möglichkeiten auch gut nutzen können. Deshalb haben wir mit den Ländern vereinbart, dass wir sie auch in der Lehrerweiterbildung unterstützen.

Wir bringen unsere Expertise der Bildungswissenschaften mit den Weiterbildungsstrukturen der Länder zusammen. Wir schaffen Netzwerke leistungsstarker Lehrerweiterbildung, digital und analog, damit der Fortschritt schneller und effektiver in den Schulen ankommt, damit wir unsere Schülerinnen und Schüler erstklassig und individuell mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln ausbilden.

Ich habe schon 2019 bei der Vorstellung der PISA-Studie gesagt: Mittelmaß kann nicht unser Anspruch sein. Deutschland lebt vom Know-how seiner Menschen und in Zukunft wohl noch mehr denn je. Der technologische Fortschritt macht die Arbeit immer anspruchsvoller. Das ist gut für die Menschen. Deshalb brauchen wir erstklassige Bildung für alle in Deutschland.

Erstklassig ist übrigens auch unsere duale Ausbildung. Überall in der Welt werden wir um unsere exzellente berufliche Aus- und Weiterbildung beneidet. Fachkräfte „made in Germany“ werden überall auf der Welt mit Handkuss genommen. Darauf können wir sehr stolz sein. Und wir sorgen dafür, dass das so bleibt.

Internationale Berufsbezeichnungen und eine bessere finanzielle Unterstützung der Weiterbildung haben wir in dieser Legislaturperiode schon auf den Weg gebracht. Jetzt geht es darum, lebenslanges Lernen selbstverständlich zu machen. Auf einer Weiterbildungsplattform werden wir modulare Weiterbildung für alle zugänglich machen. Wir wollen das Land werden, in dem die Lust und die Freude am Lernen bis ins hohe Alter währt. Wir machen Lust auf Zukunft - und dazu gehört, die Menschen im Wandel über Weiterbildung mitzunehmen.

Genauso intensiv treibt uns in diesen Tagen die Unterstützung unserer Wirtschaft im Wandel um. Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit sind zwei Seiten einer Medaille; denn natürlich wollen wir die Industrie mit ihren gut bezahlten Arbeitsplätzen in Deutschland halten. Deshalb stellen wir auch die Frage: Wer hat den größten CO2-Fußabdruck? Wo liefert Unterstützung mit Steuergeld den größten Hebel, um den Wandel hin zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise zu schaffen?

Deshalb haben wir aktuell millionenschwere Projekte mit unseren Stahlherstellern, unserer Chemieindustrie, aber auch unserer Energiewirtschaft in der Pipeline. Der Erfolg im Wandel ist kein Selbstläufer. Es ist eine Aufgabe, die Führung, Zielbestimmung und Begeisterung braucht. Deshalb müssen wir den Menschen sichtbar machen, wohin wir wollen.

Am Beispiel der Nationalen Wasserstoffstrategie kann man das wunderbar sehen. Die Nationale Wasserstoffstrategie hat zwei wesentliche Kernbereiche, einerseits die Entwicklung leistungsfähiger und wettbewerbsfähiger Technologien zur Herstellung Grünen Wasserstoffs, damit wir Ausrüster für die Welt werden können, andererseits den Aufbau von Lieferpartnerschaften; denn die Herstellung Grünen Wasserstoffs ist in anderen Teilen der Welt wesentlich kostengünstiger und effektiver. Wir bleiben also Energieimporteur und werden Exporteur nachhaltiger Produktionstechnologien für Grünen Wasserstoff.

Gerade die Nationale Wasserstoffstrategie ist ein Versprechen an die jungen Menschen - wir machen Deutschland zukunftsfähig und klimaneutral -, an unsere Wirtschaft - wir unterstützen sie kraftvoll im technologischen Wandel -, und an die Weltgemeinschaft: Wir bleiben Partner für wirtschaftliche Entwicklung.

Generell haben wir in dieser Legislaturperiode viele strukturverändernde Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die Agentur für Sprunginnovationen fördert heute schon die ersten Innovationen, die das Potenzial haben, neue Märkte und Arbeitsplätze zu schaffen. Das Programm zur Förderung der Quantentechnologien läuft schon seit 2018. Quantenkommunikation, Quantensensorik, Quantencomputer - wir müssen in den Zukunftstechnologien erstklassig sein, wenn es darum geht, uns für die kommenden Jahre gut aufzustellen. Deshalb haben wir jetzt noch mal zusätzlich 2 Milliarden Euro für unser Zukunftsprogramm eingeplant. Einer der ersten Quantencomputer soll in Deutschland stehen.

Wir haben die Zukunft im Blick und dank einer nachhaltigen Finanzpolitik auch die Kraft für Investitionen. Richten wir den Blick nur mal kurz auf die Coronapandemie. Wir haben 750 Millionen Euro auf den Tisch gelegt, um die Entwicklung und Produktionserweiterung für Impfstoffe zu unterstützen. Wir haben 150 Millionen Euro zur Finanzierung eines Universitätsnetzwerkes lockergemacht, um unsere Patienten bestmöglich zu therapieren, zu behandeln, aber eben auch, um das Virus noch besser kennenzulernen.

Unser Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt, und erstklassig forschende Unternehmen und Wissenschaftler sitzen in Deutschland. Wir dürfen zu Recht sagen, dass das Innovationsland Deutschland gut dasteht.

Aber: Die Transformation hin zu einer digitalen, klimaneutralen Welt und die Bewältigung der Coronapandemie, da ist jede Aufgabe für sich allein schon eine Mammutaufgabe. Deshalb brauchen wir die ganze Gesellschaft, um hier und jetzt gut durchzukommen. Die Coronapandemie bewältigen wir am besten, wenn wir uns an die AHA-Regeln halten. Die digitale Entwicklung stemmen wir am besten, wenn jeder mitmacht und offen für Neues ist. Und die Klimaneutralität schaffen wir, wenn wir technologische Entwicklungen vorantreiben.

Deshalb ist mein Haushalt mittlerweile auf mehr als 20 Milliarden Euro gewachsen, und darin sind noch lange nicht alle Projekte; allein schon die Mittel für den DigitalPakt stecken nicht in meinem Haushalt.

Wir glauben an die Kraft und die Kreativität, die unser Land seit jeher stark gemacht haben. Wir haben es in der Hand, mit Bildung, Forschung und Innovation stärker aus der Krise herauszukommen, als wir hineingegangen sind. Die über 20 Milliarden Euro des Einzelplans 30 sind ein starkes Zeichen der Zuversicht.

Ich darf allen Kolleginnen und Kollegen ganz herzlich für die konsequente Unterstützung danken und freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.