Karliczek: Extremismusforschung wird ausgebaut

Das BMBF will die Erforschung von Rechtsextremismus und Rassismus weiter stärken. „Die Bundesregierung tritt menschenfeindlichen Umtrieben und Ressentiments mit aller Kraft entgegen“, so Bundesforschungsministerin Anja Karliczek.

Anja Karliczek
Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung. © BMBF/Laurence Chaperon

Am 2. September 2020 traf sich der Kabinettsausschuss Rechtsextremismus. Um mehr über dessen Wurzeln, Verbreitung und Erscheinungsformen zu erfahren, wird das BMBF die Forschung auf diesem Gebiet weiter fördern. Die laufende Forschung in den Bereichen gesellschaftlicher Zusammenhalt, zivile Sicherheit und Antisemitismus wird ausgebaut. Entsprechende Förderbekanntmachungen sind derzeit in Vorbereitung.

Dazu sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek der dpa: „Rechtsextremismus und Rassismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Die Bundesregierung tritt menschenfeindlichen Umtrieben und Ressentiments mit aller Kraft entgegen. Um Rechtsextremismus und Rassismus wirksam bekämpfen zu können, brauchen wir allerdings noch mehr Wissen über die Wurzeln, die aktuelle Verbreitung und die vielfältigen, nicht selten verdeckten Erscheinungsformen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wird daher die Grundlagen- und die anwendungsorientierte Forschung zum Rechtsextremismus und Rassismus weiter stärken. Wir werden damit unsere bereits laufende Forschung in den Bereichen gesellschaftlicher Zusammenhalt, zivile Sicherheit und Antisemitismus ausbauen. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass die Politik, die Verwaltung, aber auch die Zivilgesellschaft dem Rechtsextremismus noch besser begegnen können. Entsprechende Förderbekanntmachungen sind derzeit in Vorbereitung.“

Das Bundeskabinett hat am 18. März 2020 einen „Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“ eingerichtet. Der Kabinettsausschuss soll ein Maßnahmenpaket erarbeiten, mit dem auf eine von Rechtsextremismus und Rassismus freie Gesellschaft hingewirkt wird. In seiner ersten Sitzung am 20. Mai 2020 hat der Ausschuss zunächst eine erste Bilanz der bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung gezogen. Die zweite Sitzung am 2. September 2020 dient der Anhörung von Migrantenorganisationen und der Wissenschaft. Die Auswahl der zur Anhörung eingeladenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wurde unter Federführung des BMBF getroffen. Im Oktober 2020 sowie im Frühjahr 2021 wird der Kabinettsausschuss zwei weitere Male zusammentreten.