Karliczek/KMK: „Bund und Länder arbeiten bei der Digitalisierung gut zusammen und kommen voran.“

Aktuelle Zahlen zum Abfluss der Mittel aus dem Digitalpakt liegen vor. Schulträger sollen bei Beantragung stärker unterstützt werden.

Bis zum 15. Februar haben die Länder aktuelle Daten erhoben, in welcher Höhe Mittel aus dem DigitalPakt Schule bis zum Jahresende 2020 abgeflossen sind. Die Meldung erfolgt alle sechs Monate, jeweils zum 15. August und zum 15. Februar. Die neuen Zahlen zeigen, dass vor allem die Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm für Schülerendgeräte gut abfließen.

Dazu erklärt Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung:

„Die Digitalisierung der Schulen ist der Grundstein für die Modernisierung der Bildung in unserem Land. Sie stand schon vor der Corona-Krise ganz oben auf der Agenda, was sich auch daran zeigt, dass der Bund mittlerweile 6,5 Milliarden Euro dafür zur Verfügung stellt. Der Bund engagiert sich damit wie nie zuvor für die Schulen.

Erfreulich ist, dass das Geld aus dem DigitalPakt jetzt immer stärker in den Schulen ankommt und zum Aufbau einer digitalen Infrastruktur verwandt wird. Insbesondere das Mitte 2020 aufgelegte Programm zur Anschaffung von Tablets und Laptops für Schülerinnen und Schüler wurde in den vergangenen Monaten sehr gut angenommen. Das ist wichtig, denn wir wollen alle Kinder und Jugendliche mitnehmen beim digitalen Lernen. Sonst würden sich die Unterschiede zwischen den Leistungsstärkeren und den Leistungsschwächeren noch weiter vergrößern.

Beim DigitalPakt Schule ist aus den jüngsten Zahlen zu erkennen, dass die Schulträger und Schulen nun verstärkt konkrete Projekte starten, auch wenn der Mittelabfluss dies noch nicht ausweist. In den vergangenen Monaten ist deutlich Bewegung in die Digitalisierung der Schulen gekommen. Bei der Umsetzung zum DigitalPakt für die Infrastruktur müssen wir zwar noch Tempo machen. Aber die Richtung stimmt jetzt. Bund und Länder arbeiten in der Krise gut zusammen, und mein Wunsch ist, dass wir unsere Zusammenarbeit weiter intensivieren.“

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst, Präsidentin der Kultusministerkonferenz erklärt:

„Wir sind in einer historischen Ausnahmesituation ein großes Stück weitergekommen. Im vergangenen halben Jahr ist fast eine halbe Milliarde Euro in die Digitalisierung von Schulen geflossen. Viele Länder haben in ihre Lernmanagementsysteme investiert, ihre Plattformangebote in puncto Kapazität und Inhalt ausgebaut und systematisch sichere Kommunikationswege etabliert – in Form von E-Mails für die Lehrkräfte, Videokonferenztools, Endgeräten für Schülerinnen und Schüler, und auch die Anschaffung von Dienstgeräten für Lehrkräfte ist auf dem Weg. Gemeinsam mit den Schulträgern arbeiten die Länder unter Hochdruck an weiteren Verbesserungen. Das lässt sich auch an der Zahl der Anträge ablesen, die bereits bewilligt oder in Umsetzung sind, für die aber noch keine Mittel geflossen sind. Digitalisierung ist, das sieht man auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen, eine sehr große Aufgabe.“

Hintergrund:
 

Knapp 488 Millionen Euro sind bis zum Jahresende 2020 aus dem Digitalpakt Schule abgeflossen. Das geht aus den Zahlen hervor, welche die Länder halbjährlich zum 15. Februar (Stichtag 31. Dezember) und zum 15. August (Stichtag 30. Juni) an den Bund melden. Die Mittelbindung – also bereits beantragte, aber noch nicht abgerufene Summen – liegt mit rund 875 Millionen Euro fast doppelt so hoch. Die bereits verausgabten und bewilligten Mittel belaufen sich auf insgesamt 1,363 Mrd. Euro.

Zum Vergleich: Bei der letzten Erhebung zum Stichtag 30. Juni 2020 waren erst 16 Millionen Euro abgeflossen und 242 Millionen Euro gebunden.

Von den abgeflossenen Mitteln stammen rund 376 Mio. Euro aus dem Sofortausstattungsprogramm, das Bund und Länder im Zuge der Pandemie 2020 auf den Weg gebracht haben. Insgesamt stehen über dieses Programm 500 Millionen Euro zur Verfügung. So können Schulen Laptops an Kinder und Jugendliche ausleihen, denen zuhause keine Endgeräte zur Verfügung stehen. Einige Länder haben ihre Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm bereits ausgeschöpft.

Knapp 112 Millionen Euro riefen die Länder im Rahmen des DigitalPakt Schule ab, der 2019 in Kraft getreten ist. Der Bund investiert mit dem DigitalPakt fünf Mrd. Euro in die digitale Infrastruktur an den Schulen, die Länder investieren weitere 500 Millionen Euro. Der DigitalPakt Schule läuft bis 2024.

Im Zuge der Corona-Pandemie haben Bund und Länder mit drei Zusatzvereinbarungen den DigitalPakt Schule ausgeweitet:

  • 500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zuhause keine eigenen Geräte nutzen können. Sie trat am 4. Juli 2020 in Kraft.
  • 500 Millionen Euro zur Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen. Sie trat am 4. November 2020 in Kraft. Zahlen zum Mittelabfluss werden zum nächsten Stichtag (30.06.2021) erstmals erhoben.
  • 500 Millionen Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen. Sie trat am 28. Januar 2021 in Kraft und damit nach dem Stichtag für die vorliegenden Zahlen.