Karrierewege für den wissenschaftlichen Nachwuchs an Hochschulen verbessern

Um Kurzbefristungen von Nachwuchswissenschaftlern zu unterbinden, ist das Wissenschaftszeitvertragsgesetz geändert worden. Die Gesetzesänderung gilt seit dem 17.03.2016. Alle wichtigen Infos finden Sie hier auf einen Blick.

Auch für studienbegleitende, wissenschaftliche Hilfstätigkeiten schafft die Gesetzesnovelle eine klare Grundlage © Thinkstock

Was ist das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz regelt seit dem Jahr 2007, wie die Arbeitsverträge für das wissenschaftliche und künstlerische Personal an staatlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen zeitlich befristet werden können.

Warum wird das Wissenschaftszeitvertragsgesetz geändert?

In den vergangenen Jahren sind immer mehr Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler befristet an Hochschulen und Forschungseinrichtungen beschäftigt worden. Der Anteil an kurzzeitigen befristeten Beschäftigungen hat inzwischen aber ein Maß erreicht, das nicht mehr vertretbar ist. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes vorangetrieben. Mit der Gesetzesnovelle soll Fehlentwicklungen in der Befristungspraxis entgegengetreten werden, ohne die in der Wissenschaft erforderliche Flexibilität und Dynamik zu beeinträchtigen.

Was ändert sich für den wissenschaftlichen Nachwuchs?

Die Gesetzesänderung ist der erste Schritt, um die Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses zu verbessern. Insbesondere sollen unsachgemäße Kurzbefristungen unterbunden werden. Bei der Qualifizierungsbefristung muss die Dauer der Befristung so bemessen sein, dass sie der angestrebten Qualifizierung angemessen ist. Bei der Befristung wegen Drittmittelfinanzierung soll sie dem bewilligten Projektzeitraum entsprechen. Konkret heißt das: Wer beispielsweise drei Jahre eine Doktorarbeit schreibt, der soll grundsätzlich auch für diese Zeit an der Hochschule beschäftigt sein. Ähnlich verhält es sich bei drittmittelfinanzierten Projekten: Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die in solchen Projekten forschen, sollen einen Arbeitsvertrag über die gesamte Dauer der Mittelbewilligung abschließen können. Eine Initiative für verlässlichere Karriereperspektiven in der Wissenschaft wird zurzeit vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit den Ländern verhandelt.

Was versteht man unter wissenschaftlicher Qualifizierung?

Wissenschaftliche Qualifizierung ist nicht beschränkt auf den Erwerb einer formalen Qualifikation wie „Promotion“ oder „Habilitation“. Es geht vielmehr um den Erwerb wissenschaftlicher Kompetenzen. Dies ist nicht beschränkt auf die Vorbereitung auf wissenschaftliche Tätigkeiten in Forschung und Lehre.

Warum gibt es überhaupt so viele befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft?

Befristungen in der Phase der Qualifizierung des wissenschaftlichen Nachwuchses sind sinnvoll und notwendig, weil nur so die Chancen des wissenschaftlichen Nachwuchses jeder Generation gewahrt werden können,  für eine begrenzte Zeit im Hochschul- oder Forschungsbereich tätig zu sein  (Rotationsprinzip). Dies schließt eine unbefristete Beschäftigung in der Qualifikationsphase ebenso aus wie eine gesetzliche „Übernahmegarantie“ nach erfolgreichem Abschluss der wissenschaftlichen Qualifizierung.

Ab wann gelten die Neuerungen?

Das Änderungsgesetz ist zum 17.03.2016 in Kraft getreten.

Für wen gilt das Gesetz?

Das Gesetz gilt für das wissenschaftliche und künstlerische Personal an staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen sowie in Forschungseinrichtungen. Auch Privatdienstverträge mit Mitgliedern einer Hochschule unterliegen dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz.

Wer gehört zum wissenschaftlichen Personal?

Wer eine wissenschaftliche Dienstleitung erbringt, zählt zum wissenschaftlichen Personal. Egal ob Anthropologie oder Medizin, Promovierender oder Post-Doc – wer sich mit Fragestellungen beschäftigt, die darauf abzielen, neue Erkenntnis hervorzubringen, der arbeitet wissenschaftlich und gehört daher zum wissenschaftlichen Personal.

Betrifft das Gesetz auch die Hochschullehrerinnen und -lehrer?

Nein, Hochschullehreinnen und Hochschullehrer, und dazu zählen auch Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren, sind von diesem Gesetz ausgenommen. Für sie gelten die im Hochschulrecht der Länder getroffenen Regelungen.

Für welche Forschungseinrichtungen gilt das Gesetz?

Das Gesetz gilt zunächst für staatliche Forschungseinrichtungen, also solche des Bundes oder der Länder. Ferner gilt es für Forschungseinrichtungen, die ihre finanziellen Mittel entweder ausschließlich oder zu einem großen Teil von Bund und Ländern beziehen. Weiterhin gilt das Gesetz auch für Forschungseinrichtungen, die sich zwar vor allem über Drittmittel finanzieren, deren institutionelle Grundfinanzierung aber überwiegend staatlich ist.

Betrifft die Gesetzesänderung auch das nicht-wissenschaftliche Personal?

Ja. Das nicht-wissenschaftliche Personal, das in einem drittmittelfinanzierten Projekt arbeitet, kann künftig nicht mehr auf der Grundlage des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes befristet beschäftigt werden. Wenn hier eine Befristung gewollt ist, richtet sich diese künftig nach allgemeinem Arbeitsrecht.

Was ändert sich für Familien?

Wissenschaftliche Arbeit muss mit familiären Verpflichtungen zu vereinbaren sein. Damit das jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern besser gelingt, sieht das Gesetz schon bislang vor, dass sich die zulässige Befristungsdauer eines Arbeitsvertrages bei der Betreuung von ein oder mehreren Kindern unter 18 Jahren um zwei Jahre je Kind verlängert (familienpolitische Komponente). Nun wird klargestellt, dass dies auch bei der Betreuung von Stief- und Pflegekindern gilt. Außerdem wird im Interesse der Mobilität klarer geregelt, dass Unterbrechungszeiten etwa wegen Elternzeit nicht auf den Befristungsrahmen für die Qualifizierung angerechnet werden.

Wenn in der Verlängerungszeit ein weiteres Kind hinzukommt, kann der Vertrag erneut verlängert werden?

Ja, denn auch hier gilt: Durch die Betreuung von Kindern kann die zur Verfügung stehende Zeit nicht in vollem Maße für die wissenschaftliche Arbeit genutzt werden. Dieser Nachteil soll durch eine Verlängerung ausgeglichen werden.

Beide Elternteile sind an einer Hochschule oder Forschungseinrichtung beschäftigt. Können beide ihren Vertrag verlängern, wenn sie Kinder haben?

Ja, wenn sich beide Elternteile in einer Qualifizierungsphase befinden, können beide ihren Vertrag um zwei Jahre je Kind verlängern.

Ein Elternteil möchte zur Betreuung eines Kindes in Elternzeit gehen. Kann zusätzlich dazu noch der  Vertrag wegen Kinderbetreuung verlängert werden?

Ja, denn die Verlängerung des Vertrages wegen Elternzeit ist unabhängig von der Verlängerung, die wegen der Betreuung von Kindern gewährt wird. Beide Regelungen können angewendet werden. Ein Beispiel: Ein Elternteil geht in Elternzeit, um sich ein Jahr voll und ganz auf das Kind zu konzentrieren. Dadurch verlängert sich der Vertrag mit dem Arbeitgeber automatisch um ein Jahr – die Elternzeit wird quasi herausgerechnet. Da sie oder er nach Rückkehr aus der Elternzeit das Kind aber weiterhin betreut, kann dann  auch von der familienpolitischen Komponente des Wissenschaftszeitvertragsgesetztes profitiert werden, die den zulässigen Befristungszeitraum verlängert.

Was ändert sich für Menschen mit Behinderung?

Für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit einer Behinderung oder einer schweren chronischen Erkrankungen verlängert sich der zulässige Befristungszeitraum um zwei Jahre.

Was ändert sich für Studierende?

Für studienbegleitende Beschäftigungsverhältnisse zur Erbringung wissenschaftlicher oder künstlerischer Hilfstätigkeiten wird  eine klare Grundlage geschaffen. Befristete Arbeitsverträge können danach bis zur Dauer von sechs Jahren abgeschlossen werden. Eine Anrechnung auf den Befristungsrahmen für die Qualifizierungsbefristung erfolgt nicht, egal ob  die Beschäftigung in einem Bachelor- oder einem Masterstudium stattfindet.