Nationale Konferenz zum Europäischen Forschungsraum

Rede der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, in Berlin

Bundesministerin Johanna Wanka eröffnet die EFR-Konferenz
Bundesministerin Johanna Wanka eröffnet die EFR-Konferenz © BMBF/Hans-Joachim Rickel

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wir kommen in einer Zeit zusammen, in der Europa vor großen Herausforderungen steht. Die Idee der europäischen Einigung – einst für alle Europäer der Garant für Frieden und Wohlstand – hat an Attraktivität eingebüßt: Wir sehen, wie sich zum Beispiel die Kanzlerin bemüht, eine gemeinsame Antwort auf die Flüchtlingsfrage in Europa zu finden.

Wir alle wissen, wie die Entscheidung in Großbritannien ausgegangen ist. Aber es ist noch nicht klar, welche Konsequenzen das für den gesamten Europäischen Forschungsraum haben wird. Und etwas, was sicherlich viele hier im Saal mit Sorge betrachten, das ist das Erstarken europaskeptischer Kräfte in unterschiedlichen Mitgliedsländern.

 „Was ist Europa?“, „Was bringt uns Europa?“ und „Wie viel Europa brauchen wir?“ Diese Fragen werden gestellt, und sie werden drängender und offener gestellt als vor einigen Jahren. Wir müssen darauf kluge Antworten finden.

Ich möchte daran erinnern: Das Leben im System Erde basiert auf Vielfalt. Es wird an keiner Stelle durch Isolation gesichert, sondern durch Toleranz, durch Offenheit, durch Vielfalt. Und das brauchen wir in der Europäischen Union!

Wenn man die Europäische Union mit anderen großen Zusammenschlüssen vergleicht, dann gibt es keinen vergleichbaren Zusammenschluss auf der Welt, in dem gemeinsame Interessen so wesentlich durch Dialog und Interaktion herausgebildet wurden wie in der Europäischen Union. Die europäischen Erfolge in den Bereichen Wissenschaft und Innovation gehen größtenteils auf Gemeinschaftsprojekte, große Forschungseinheiten oder auf länderübergreifende Kooperationen zurück.

Die Debatte über die Zukunft des Europäischen Forschungsraums ist eine, die wir führen wollen. Wir haben diese Konferenz ja lange geplant, und der jetzige Zeitpunkt könnte nicht passender sein; auch, weil viel in Bewegung ist, weil wir Erfahrung gesammelt haben, aus dem, was in den letzten Jahren gelungen ist. Die Vorstellungen, wie es weiter gehen sollte, sind nicht einheitlich und deswegen ist so ein großer Diskussionsrahmen, wie wir ihn hier heute bieten, wichtig.

Es gibt keinen anderen Politikbereich in der Europäischen Union, in dem schon so eng zusammen gearbeitet und kooperiert wird, wie im Bereich von Wissenschaft und Forschung. Und wenn es um Antworten geht, auch mit Blick auf große Herausforderungen unserer Zeit, dann wissen wir alle, dass diese nur international und für uns im ersten Schritt natürlich im europäischen Bereich zu finden sind.

Wissenschaft und Forschung sind gerade im europäischen Kontext ein Plädoyer für Offenheit und für Gemeinsamkeit; dass Grenzen überwunden werden, nicht nur reale Grenzen, auch wenn es um Themen geht, um Grenzen im Geiste, die gesetzt werden, bei neuen Möglichkeiten, die auf der Welt durch Forschung ermöglicht werden und die wir in Europa nicht abschneiden dürfen.

Wir wollen diese, unsere Werte – Offenheit, Toleranz – gegen alle Tendenzen von Abschottung und von Begrenztheit – auch Begrenztheit des Denkens – verteidigen.

Wir müssen diesen Beitrag, den die Wissenschaft leisten kann, gemeinsam formen, gemeinsam fordern und wir müssen ihn gemeinsam fördern. Deswegen ist das Thema „Verbinden. Gestalten. Entwickeln.“, das wir dieser Konferenz gegeben haben, gut, um ein Stück Bilanz zu ziehen: Wie gut sind wir? Was hat funktioniert? Was hat nicht so gut funktioniert? – aber vor allen Dingen auch, um in die Zukunft zu schauen: Wie wollen wir die nächsten Phasen gestalten?

I.         

Vor 2014 wurde seitens der Europäischen Kommission gefordert, ich zitiere: „Ihr Mitgliedsstaaten müsst den Europäischen Forschungsraum ernster nehmen!“ und „Wir brauchen mehr Engagement!“ Das waren Sie, lieber Herr Kommissar Moedas, der das gesagt hat, mit Vehemenz. Und Sie haben recht gehabt. Weil der Europäische Forschungsraum – ich glaube, das kann man sagen – viel weniger real und wahr und akzeptiert war, als er es heute ist.

Ich bin ein bisschen stolz darauf, dass wir 2014 als Bundesrepublik Deutschland das erste Land waren, das eine Nationale Strategie für den Europäischen Forschungsraum vorgelegt hat. Wir sind bei allen Schwerpunkten vorangeschritten. Ich glaube, dass mittlerweile die Europäische Forschungs- und Innovationspolitik ein ganz zentraler und integraler Bestandteil unserer Forschungspolitik ist – nicht nur unter dem Aspekt: Was können wir für Deutschland erreichen? Was können wir finanziell erreichen? Sondern wirklich unter dem im Film eben angesprochenen Aspekt: Wir sind zu klein, auch als starkes Forschungsland. Wir haben aber eine unwahrscheinliche Wucht, wenn es uns gelingt, die hunderte von Millionen, die im europäischen Bereich leben, zu erreichen, dort Forschung und Wissenschaft zu konzentrieren, und Dinge gemeinsam zu machen.

Ich möchte nicht alles aufzählen, was wir inzwischen in unserer Nationalen Strategie geschrieben und auch erreicht haben. Ich möchte auf zwei Punkte aufmerksam machen.

Der erste Punkt, und der gilt nicht nur für Deutschland: Ich finde, wenn wir den Europäischen Forschungsraum als weltweit extrem starken Forschungsraum profilieren wollen, dann ist auch entscheidend, dass die einzelnen Länder ein starkes nationales Wissenschaftssystem haben. Das brauchen wir in Europa, um wettbewerbsfähig zu sein.

Wir haben in den letzten zwei Jahren in Deutschland, was das nationale Wissenschafts- und Forschungssystem angeht, viel geändert und neu begonnen: Wenn ich zum Beispiel an die Möglichkeiten des föderalen Systems denke. Wenn ich an die Grundgesetzänderung denke, die unsere Schlagkraft im wissenschaftspolitischen Bereich erhöht hat durch die Möglichkeit, dass Bund und Länder anders als zuvor, also auch institutionell und auch unbefristet zusammenarbeiten können. Das war die Basis dafür, dass wir seit einigen Monaten ein Paket mit unterschiedlichen Komponenten schnüren konnten: Die Exzellenzstrategie ist ein wichtiger Punkt, ebenso das Tenure-Track Programm, aber auch die Innovative Hochschule. Das sind alles Punkte, die in die Zukunft weisen und die den nationalen Standort Deutschland stärken sollen.

Ich freue mich auch, dass andere europäische Staaten sich zum Teil auch an diesem deutschen Programm orientieren. In Frankreich sieht man die deutsche Exzellenzinitiative nicht nur als ein Modell, sondern als eine Möglichkeit, dort die Wissenschaft und Forschung zu stärken. Wir haben im Rahmen der Hightech-Strategie Punkte gesetzt, die wir dann in modifizierter Form auch bei Horizont2020 finden. Das sind Punkte, wo wir nationale Akzente mit dem, was wir in Europa wollen, zusammenbringen.

Punkt zwei: Wir bringen die klugen Köpfe in Europa zusammen. Wir vernetzen Organisationen und Verfahren. Wir sind mittlerweile ein Magnet für Talente aus aller Welt: Im Moment haben wir in Deutschland über 80.000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, aus aller Welt, die hierzulande forschen, und viele Einrichtungen, in denen 50 Prozent der Promovenden aus vielen Teilen der Welt kommen. Und, was uns zum Beispiel von den USA unterscheidet, ist: Bei der genauen Analyse stellt sich dar, dass die USA auf gewisse große Nationen sehr attraktiv wirken – beispielsweise im asiatischen Raum –, dass wir in Deutschland aber eine kaum vergleichbare Bandbreite an Wissenschaftlern haben. Die Länder, aus denen sie kommen, das sind arme Länder, das sind zum Teil Schwellenländer, das sind Entwicklungsländer. Das sind aber auch Länder wie Kanada und die USA. Das heißt, wir haben eine große Bandbreite an Wissenschaftlern, die es attraktiv finden, in Deutschland zu arbeiten.

II.

Wichtig im Rahmen der Europäischen Union und der Zusammenarbeit ist mir und ist Deutschland, die Gruppe der „EU-13“. Dazu gehören unter anderem Bulgarien, Kroatien, Rumänien, Malta, Polen, Slowenien, Ungarn und Zypern. Wir sind uns in der Analyse einig – Herr Moedas und ich –, dass sowohl im letzten Programm, als auch jetzt, der Anteil dessen, was von diesen Staaten aus den Europäischen Forschungsförderprogrammen abgeschöpft wird und in welchem Maße sie davon partizipieren, dass sich das über einen längeren Zeitraum nicht gesteigert hat. Für uns ist nicht nur die Frage interessant: Wie können wir mit den starken europäischen Nationen im Forschungsbereich zusammenarbeiten? Sondern, wenn wir wollen, dass Europa insgesamt stark ist, dann muss unser Augenmerk auch im besonderen Maße darauf liegen, die „EU-13“ mit einzubeziehen, zu stärken und die Potenziale dort zu heben.

Wir haben vorhin auf der Bühne ein Zusammentreffen gehabt mit den Stipendiatinnen und Stipendiaten des neuen Programms „ERA-Fellowships“. Das haben wir Anfang September im Rahmen der Nationalen Strategie zum Europäischen Forschungsraum gestartet. Darin haben wir engagierten Nachwuchskräften aus diesen EU-13-Staaten das Angebot gemacht, eine Zeit in Deutschland zu sein und praktische Erfahrungen zu sammeln, vor allen Dingen im Wissenschaftsmanagement, und damit auch einen Beitrag zu leisten zur weiteren Vernetzung der europäischen Einrichtungen in diesen Ländern.

Darüber hinaus laufen große Vorhaben, die den Europäischen Forschungsraum mit Leben füllen – einiges sahen wir im Film – und an denen Deutschland intensiv beteiligt ist:

Wir sind an neun von zehn EU-weiten Initiativen der Gemeinsamen Programmplanung zur Lösung großer gesellschaftlicher Herausforderungen beteiligt. Zum Beispiel Klimawandel, demografischer Wandel, Meeresforschung, Antibiotikaresistenzen und anderes. Das sind alles Themen, die zum Teil auch beim G7-Treffen im letzten Jahr und auch in diesem Jahr eine Rolle gespielt haben.

Innerhalb der großen Initiativen der EU, die langfristige, länderübergreifende  Programme begründen, zum Beispiel Standardisierung von metrologischen Messverfahren, armutsassoziierte Erkrankungen, sind wir an vier von fünf dieser Initiativen federführend beteiligt.

Wenn Herr Moedas nachher auf seine „drei Os“ zusprechen kommt, dann kann ich sagen, dass wir gerade im Moment eine nationale Open-Access-Strategie vorgelegt haben, bei der es um Datenaustausch in der Wissenscommunity geht, zwischen den Forschungsinstituten und Unternehmen und der Publikationstätigkeit – was in Deutschland nicht alle begeistert, aber es wird darüber diskutiert. Ich glaube, das, was der Rat für Informationsinfrastrukturen als Programm für Deutschland vorgeschlagen hat – Wie kann man eine nationale Forschungsdatenbank in Deutschland aufbauen? – ist ein ganz wichtiger Punkt, den wir jetzt versuchen, praktisch anzugehen. Der Schritt für die europäische Science Cloud, könnte ein gutes Beispiel sein.

Ich denke, dass Deutschland im Rahmen von Europa auch etwas lernen kann, wenn es um das Thema Gleichstellung geht – Gleichstellung von Mann und Frau in der Wissenschaft. Wir haben dort Erfolge, aber das ist ein Thema, das bei mir weiterhin sehr weit oben auf der Tagesordnung steht. Dort gibt es auch Anregungen aus anderen Ländern, über die wir in Deutschland diskutieren. Man kann nicht immer einfach etwas übernehmen, aber man kann sich qualifiziert anregen lassen.

In die europäische Forschung ist in den letzten Jahren viel Bewegung gekommen. Der Appell von Herrn Kommissar Moedas, wir sollen uns mehr kümmern, hat Früchte getragen. Die Tatsache, dass mittlerweile fast alle Nationen eigene Nationale Strategien vorgelegt haben, ist ein Indiz dafür, dass man das, was so abstrakt klingt – diese großen schönen Überschriften –, dass da wirklich Substanz dahinter steckt. Es ist für uns mittlerweile eine Erfolgsgeschichte, bei der wir voneinander lernen können, bei der wir uns aber auch überlegen können: Was wollen wir in Zukunft anders machen? Ich denke, dass wir in Zukunft mutiger sein sollten, was diesen Bereich anbetrifft – das heißt, klarer in der Zielsetzung, auch ehrgeiziger, was Volumina anbetrifft.

Ich hoffe, dass es in den einzelnen Diskussionsrunden heute Anregungen gibt, wie das konkret aussehen könnte, Anregungen aus der Wissenschaft oder aus dem Wissenschaftsmanagement. Wir wollen das dann gerne weitertragen und diskutieren.

III.

Lieber Herr Kommissar,

Sie haben die richtigen Prioritäten gesetzt. Die von Ihnen angeregten Punkte „Offene Wissenschaft“, „Offene Innovation“, „Offen zur Welt“, sind die schlagenden Punkte – nicht nur, weil diese „drei Os“ marketingmäßig auch einmal etwas anderes sind, sondern weil es sich auch sehr gut  einkreisen lässt, was inhaltlich dahinter steckt. Wenn es uns gelingt, in Europa noch stärker die Möglichkeiten der Forschung zu bündeln, dann könnten wir uns in die großen internationalen Debatten noch wesentlich stärker einbringen. Dazu brauchen wir feste Partnerschaften, neben dem Partizipieren an Horizont 2020. Wir brauchen feste Partnerschaften zwischen Regionen, zwischen Ländern und auch zwischen Kontinenten. Darüber wird heute zu diskutieren sein.

Ich habe den Eindruck, dass gerade auch durch das anfangs Gesagte, die schwierigere Situation, in der wir uns in Europa befinden, ein Stück neuer Schwung hinein gekommen ist.

Ihre Vorschläge, Herr Kommissar, zu einem neuen europäischen Innovationsrat, begrüße ich sehr. Wir stehen dort in einem engen informellen aber auch offiziellen Austausch. Wir haben uns von deutscher Seite dazu im Juli dieses Jahres positioniert. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen könnte ein Europäischer Innovationsrat in Europa deutliche Impulse für exzellente Innovationen setzen und auch ein zentraler Ansprechpartner für Innovatoren sein, wenn es um Forschungsmittel aus dem europäischen Bereich und um das Andocken im europäischen Bereich geht.

Wenn man über den Europäischen Forschungsraum spricht, dann ist natürlich damit auch das Europäische Rahmenprogramm mit angesprochen – das ist nicht identisch, hängt aber sehr eng zusammen.

Lassen Sie mich noch einige Worte zu dem Gesamtsystem sagen, das der Europäische Forschungsraum und das Europäische Rahmenprogramm für Forschung und Innovation nur gemeinsam bilden können. Der Umstand, dass die Mitgliedstaaten sich jetzt sichtbarer und engagierter an der Ausgestaltung dieses Europäischen Forschungsraumes beteiligen, lässt auf keinen Fall die Kommission aus der Verantwortung. Es geht nicht ohne die Mitgliedstaaten, aber auch nicht ohne die Europäische Kommission. Diese gemeinsame Verantwortung, die möchten wir gerne demonstrieren und wahrnehmen. Wir brauchen eine gemeinsame Vision, die uns verbindet.

Wenn es um die nächste Phase geht, dann darf es keine künstliche Aufspaltung in einerseits Europäischen Forschungsraum, als Idee mit viel Nationalem und großen Projekten und auf der anderen Seite Europäischer Forschungsförderung geben. Eine solche künstliche Aufspaltung ist schlecht, ist aber noch in einigen Köpfen vorhanden. Wir werden nur erfolgreich sein, wenn wir beides als Teile eines Ganzen betrachten.

Natürlich ist Horizont 2020 ein wichtiges Instrument. Erste Überlegungen zum Rahmenprogramm ab 2021 bewegen uns, weil wir die Mängel und Vorzüge des jetzigen Programms sehen. Das wird auch viele hier im Raum strategisch interessieren.

Wir haben gesehen, dass diese forschungspolitische Debatte in den nächsten Jahren dominieren wird. Deswegen ist es wichtig, möglichst frühzeitig unsere Vorstellungen einzubringen und auf allen möglichen Wegen miteinander zu diskutieren, um bei der Erarbeitung dieses Rahmenprogramms beteiligt zu sein. Ich würde mich über eine enge Partnerschaft zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission an der Stelle sehr freuen. Drei Punkte, die mir am Herzen liegen und in denen wir Sie unterstützen wollen, möchte ich nennen.

Erstens: Eine gute finanzielle Ausstattung im nächsten Rahmenprogramm. Wir müssen belegen, auch für die Staatschefs, dass Forschung der Bereich ist, der die höchste Kraft hat, um den europäischen Gedanken voran zu treiben und auch Wohlstand in Europa zu schaffen. Deswegen brauchen wir ein klares Signal an die Bürger, aber auch an die Mitgliedstaaten, dass das Priorität hat – nicht nur in Deutschland und in einigen anderen Ländern, sondern in Europa.

Zweitens: Das sprach ich schon an. Wir können uns keine Forschungslücke und keine Innovationslücke im europäischen Bereich leisten. Deswegen ist das Thema „EU-13“ ein Thema, das wichtig ist. Es liegt im gesamteuropäischen Interesse, die unterrepräsentierten Staaten zu stärken. – Auch das ist ein Anliegen, das wir morgen mit beraten sollen: Was kann man dort konkret tun? Welche Anregungen gibt es?

Und drittens: Wir brauchen eine kluge Arbeitsteilung. Wir müssen uns bei der Debatte zum nächsten Rahmenprogramm klar dazu positionieren, was wir national machen wollen. Wir brauchen national verbindliche Aussagen, was wir gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten machen wollen, und was wir auf die gesamteuropäische Ebene heben.

Im Moment, ich sagte es anfangs, ist die Situation in Europa nicht leicht. Aber ich bin der festen Meinung, dass solche Umbruchsituationen auch immer Chancen beinhalten. Wir sollten diese Zeit gerade vonseiten der Wissenschaft nutzen, auch wenn es zum Teil im Moment mehr Fragen als Antworten gibt. Ich sehe hier ein enormes Potenzial, den Bürgerinnen und Bürgern Europas den Mehrwert deutlich zu machen, den Europa im Bereich von Wissenschaft und Forschung bietet.

Ich möchte enden mit einem Zitat, das Sie wahrscheinlich kennen und das ich immer noch klasse finde. Es ist von einem deutschen Mathematiker, dem ersten deutschen Professor für Experimentalphysik, Georg Christoph Lichtenberg. Er sagte: „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen: es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Ich denke, wir haben einiges gut gemacht. Und einiges wollen wir anders machen. Darüber wollen wir heute diskutieren.

Im Sinne des Mottos "Verbinden. Gestalten. Entwickeln.“ wünsche ich allen viele interessante, spannende Diskussionen. Danke, dass Sie alle da sind und Lust haben zu debattieren.