Östliche Partnerschaftsregion

Die Nachbarländer der EU rücken zunehmend in den Fokus europäischer Politik. Das Bundesbildungsministerium pflegt mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien und Weißrussland Kooperationsbeziehungen.

Alte armenische Kirche Chor Virap
Alte armenische Kirche Chor Virap © Thinkstock

Politischer Rahmen

Für Deutschland ist die forschungspolitische Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Republik Moldau und Weißrussland/Belarus bei der Lösung der globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts von außerordentlicher Bedeutung. Für die Intensivierung der Kooperation existieren sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene in sich greifende Strategien, die den politischen Rahmen der Zusammenarbeit bilden:

  • Mit der Östlichen Partnerschaft werden die Beziehungen der EU zu ihren strategisch wichtigen – zwischen Ost und West liegenden, aber in vielfacher Hinsicht sich zur EU hin orientierenden – direkten Nachbarn auf eine neue Grundlage gestellt und intensiviert. Die resultierende Stärkung der entsprechenden Regionen und ihrer Anbindungen an den Westen, speziell auch in den Bereichen Forschung und Bildung, ist gleichzeitig auch Ziel Deutschlands sowie europäischer Nachbarschafspolitik.
  • Die Bundesregierung hat im Rahmen ihrer 2008 verabschiedeten Strategie zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung politische Leitlinien für ein verstärktes Engagement in den Entwicklungs- und Schwellenländern in den Bereichen Bildung und Forschung definiert und diese auch im bestehenden Koalitionsvertrag verankert. Hierzu gehören beispielsweise die Länder des Südkaukasus.
  • Die zentrale Grundlage der wissenschaftlichen Kooperation zwischen Deutschland und der Region bildet ein Regierungsabkommen zur wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit mit der ehemaligen Sowjetunion, das 1987 in Kraft trat und auch von den Nachfolgestaaten anerkannt wird. Zwischenzeitlich wurden mit einzelnen Ländern auch eigene, bilaterale Abkommen unterzeichnet (zum Beispiel Weißrussland 1996, Moldau 2008, Armenien 2011).

Schwerpunkte der Kooperation

Viele Länder der Östlichen Partnerschaft stellen exzellente Forschungsexpertise, teilweise auch eine für Kooperationen attraktive Forschungsinfrastruktur, und nicht zuletzt gut ausgebildeten Nachwuchs bereit. Eine verstärkte Nutzung dieser Potenziale durch ihre Einbeziehung in Forschungskooperationen mit Deutschland ist für alle Beteilige vorteilhaft.

Landwirtschaft und Naturschutz im Fokus

Das Bundesbildungsministerium unterstützt seit 2008 mit jährlichen WTZ-Förderbekanntmachungen kleinere Vorhaben zur Forschungszusammenarbeit mit Ländern der GUS-Staaten (darunter auch die Länder der östlichen Partnerschaft). Dieses themenoffene Förderangebot umfasst den Austausch von Expertinnen und Experten und Nachwuchswissenschaftlern sowie Workshops mit Partnern aus der Region. Die seitens des Bundesbildungsministeriums geförderten Projekte adressieren in der Region Bedarfe, wie beispielsweise Verbesserungen der landwirtschaftlichen Produktion, integrative Naturschutzplanung oder Monitoring von Landschaftsveränderungen.

Breites Forschungsspektrum

Mit der Veröffentlichung abgestimmter bilateraler WTZ-Bekanntmachungen mit Armenien und Moldau zur gemeinsamen Unterstützung von projektbezogener Mobilität und Expertentreffen sowie thematischen Projektplanungsworkshops im Herbst 2012 wurden die Abkommen und Absichtserklärungen mit Leben gefüllt. Die geförderten Projekte lassen sich unterschiedlichsten Forschungsbereichen zuordnen. So lässt sich der Themenbogen von Gesundheit und Ernährung über Energie und Klima bis hin zu Kommunikation und Schlüsseltechnologien spannen.

Als ein zentrales Instrument zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen deutschen und Forschungseinrichtungen in den Ländern der östlichen Partnerschaft schreibt das Bundesbildungsministerium unter dem Titel „Forschung für Entwicklung“ in regelmäßiger Folge Bekanntmachungen zur „Förderung von Partnerschaften für nachhaltige Problemlösungen in Schwellen- und Entwicklungsländern“ aus. Die zumeist Ende 2014 und Anfang 2015 gestarteten Projekte der letzten Bekanntmachung fokussieren thematisch auf Gesundheit und Medizin, Klima, Energie, Nahrungsproduktion und Kommunikation.

Kooperation im Rahmen von EU-Projekten

Unterstützt werden die bilateralen Forschungskooperationen des Bundesbildungsministeriums durch die bi-regionale Politikplattform innerhalb des EU-Projektes „STI International Cooperation Network for Eastern Partnership“ (IncoNet EaP). Hierbei stehen die Etablierung eines Politik-Dialogs in Forschung und Entwicklung zwischen den Ländern der EU und der östlichen Partnerschaft, sowie der Zugang Forschender aus der Region in den europäischen Forschungsraum im Fokus.

Das Bundesbildungsministerium ist außerdem an den EU-Projekten Black Sea Horizon sowie Danube.INCO.NET beteiligt.

Nicht zuletzt findet das Engagement des Bundesbildungsministeriums auf europäischer Ebene Ausdruck in seiner Beteiligung am „Eastern Partnership Panel on Research and Innovation“ (EaP-Panel) der EU-Kommission.