Unsere Zukunft gestalten wir

Das Klima schützen, die Digitalisierung gestalten, Wohlstand und Zusammenhalt bewahren: „Wir stehen vor großen Herausforderungen“, sagt Ministerin Karliczek im Bundestag. „Die Bundesregierung setzt mit diesem Haushalt die richtigen Prioritäten.“

Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung, bringt den Einzelplan 30 im Rahmen der Debatte zum Bundeshaushalt 2020 ein.
Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung, bringt den Einzelplan 30 im Rahmen der Debatte zum Bundeshaushalt 2020 ein. © BMBF/Hans-Joachim Rickel

Rede der Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek (MdB) anlässlich der ersten Beratung des Haushaltsgesetzes 2020 im Deutschen Bundestag am 12. September 2019 in Berlin.

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

Wir stehen vor großen Herausforderungen. Wir müssen

  • das Klima schützen
  • die Digitalisierung gestalten
  • Wohlstand und Zusammenhalt bewahren.

Und all das gleichzeitig.

In Zeiten, in denen die Einnahmen nicht mehr so üppig steigen wie bisher. In Zeiten, in denen der Brexit und internationale Handelskonflikte unsere Konjunktur zu bremsen drohen. Die Bundesregierung setzt mit diesem Haushalt die richtigen Prioritäten. Wir investieren in Bildung und Forschung. Wir investieren in die Menschen in unserem Land. Eine gute Aus- und Weiterbildung, exzellente Forschung und eine hohe Innovationskraft bleiben entscheidend für unser Land. Sie bleiben entscheidend für ein gutes Leben jedes einzelnen. Für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Und für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Deswegen investieren wir auch im kommenden Jahr mehr als 18 Milliarden Euro in Bildung und Forschung. Hinzu kommen die Milliarden für den digitalen Wandel an unseren Schulen. An dieser Stelle möchte ich auch die steuerliche Forschungsförderung erwähnen. Mit ihr stärken wir die Innovationskraft der Unternehmen – insbesondere der mittelständischen Wirtschaft. Damit sind wir gut aufgestellt, um den Wandel in unserer Arbeitswelt und den Weg hin zu einer nachhaltigen sozialen Marktwirtschaft tatkräftig unterstützen zu können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

lassen Sie mich als Bildungsministerin sagen: Ich bin sehr froh, dass unsere jungen Menschen sich wieder politisch engagieren. Sie engagieren sich für ein Menschheitsthema. Das freut mich besonders. Denn Schöpfung zu bewahren, den natürlichen Lebensraum zu erhalten, dem Klimawandel entgegenzutreten – das sind Kernthemen meines Hauses. Aus Deutschland heraus, von der Bundeskanzlerin initiiert, treiben wir die Forschung seit Jahren entscheidend voran. Ohne die Unterstützung der deutschen Klimaforschung hätte es den Prozess für das Weltklimaabkommen von Paris in dieser Form nicht gegeben. Nächste Woche fahre ich nach Tromsö in Norwegen. Von dort wird unser deutsches Forschungsschiff Polarstern zu einer internationalen Arktis-Expedition aufbrechen. Auf diese größte Arktis-Expedition aller Zeiten haben wir seit Jahren hingearbeitet.

Die Arktis ist die Klimaküche der Welt. Dürre, Stürme und Starkregen auch in Deutschland werden wesentlich von dort beeinflusst. Es ist die Arktis, die uns einen tiefen Blick hinein in die Zukunft unseres Klimas und Wetters erlaubt. Wir wissen heute schon viel, um heute zu handeln. Ich möchte aber, dass wir auch morgen genug wissen, um morgen zu handeln. Wir sind uns unserer Verantwortung für unsere Erde bewusst. Sie ist unsere Lebensgrundlage. Deshalb treiben wir die technologischen Innovationen zum Schutz unseres Klimas voran. Wir denken Ökologie, Wirtschaft, Soziales und Technologie zusammen. Wir sind diejenigen, die in einem gereiften demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaftssystem leben. Deshalb haben wir die Kraft. Und deshalb können wir gemeinsam das Klimainnovationsland Deutschland bauen. Denn Klimaschutz ist auch Technologiepolitik, ist auch Innovationspolitik. Umwelttechnik „Made in Germany“ ist schon heute ein Exportschlager. Klimainnovationen „Made in Germany“ sollen unser zukünftiges Markenzeichen werden.

Wir setzen:

  • auf die CO2-Reduktion in industriellen Prozessen
  • und auf speicherbare grüne Energieträger.
  • Nehmen Sie das Projekt „Carbon2Chem“. Dort wird Hüttengas in chemische Grundstoffe umgewandelt. Carbon2Chem kann den CO2-Ausstoß eines Stahlstandortes um bis zu 70 Prozent verringern. Wir wollen die Industrie in Deutschland halten. Wir unterstützen die Industrie, CO2-frei zu werden.
  • Bei den Energieträgern setzen wir auf speicherbaren grünen Wasserstoff. Denn grüner Wasserstoff wird zentraler Energieträger der Zukunft. Wir wollen die Voraussetzungen schaffen für eine wasserstoffbasierte Wirtschaft. Dafür müssen folgende Fragen beantwortet werden: Wie können wir grünen Wasserstoff wirtschaftlich in großen Mengen erzeugen? Wie können wir ihn speichern? Wie können wir ihn transportieren?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unsere zweite große Herkulesaufgabe ist der digitale Wandel. Digitale Techniken ermöglichen uns, Zukunft zu gestalten. Denn Digitalisierung ermöglicht bessere Bildung, bessere Gesundheit, bessere Mobilität, bessere Energie. Für diesen digitalen Wandel müssen wir uns technologisch rüsten. Unser Ziel ist, Deutschland langfristig zum führenden Standort für KI in der Welt zu machen. Wir bauen aktuell dafür das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz und die KI-Kompetenzzentren aus. Zudem schaffen wir eine exzellente und sichere Dateninfrastruktur nach europäischen Standards. GAIA-X ist Ihnen ja mittlerweile ein Begriff. Ein europäisches Cloudsystem aufzubauen nach dem Vorbild des International Data Space – das ist unser Programm, um gerade auch der mittelständischen Wirtschaft eine leistungsfähige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Last but not least: Wir gründen gerade die Agentur für Sprunginnovationen. Sie soll bahnbrechende Ideen in Deutschland aufspüren und daraus Produkte machen. Und damit neue Märkte erschließen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Land, unsere Zukunft gestalten wir. Diesen Weg können wir nur gemeinsam gehen. Auf diesem Weg brauchen wir jeden in unserer Gesellschaft. Jeden Menschen mit seinen Talenten. Jeden Menschen an seinem Ort. Menschen, die Lust haben, sich auf Neues einzulassen. Menschen, die lernen wollen. Menschen, die diese Welt verstehen und gestalten wollen. Großmütter, die mit ihren Enkeln per WhatsApp chatten. Fünfzigjährige Fachkräfte, die sich in neuen KI-Technologien fortbilden. Aber auch junge Menschen, die wissen, dass man das Smartphone auch mal weglegen muss.

Lassen Sie uns ein Land werden, das optimistisch in die Zukunft geht. Wir haben sehr gute Voraussetzungen dafür. Ich bin froh, dass uns die OECD in dieser Woche bestätigt hat, dass Deutschland in der Bildung im internationalen Vergleich gut aufgestellt ist. Gerade in der Aus- und Weiterbildung und in der MINT-Bildung sind wir Spitze. Und trotzdem haben wir noch Luft nach oben. Wir brauchen noch mehr Fachkräfte.

Im 50. Jahr des Berufsbildungsgesetzes sind die berufliche Bildung und die duale Ausbildung wichtiger denn je. Mit der BBIG-Novelle unterstreichen wird das. Auch beim Digitalpakt in den Schulen geht es vorwärts. Die ersten Gelder werden gerade abgerufen. Auch mit den Wissenschaftspakten haben wir in diesem Jahr finanzielle Sicherheit und Planbarkeit für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die Deutsche Forschungsgemeinschaft und die Hochschulen geschaffen. Im Übrigen für längere Zeit als je zuvor.

Mit dem Tenure-Track-Programm haben wir heute Mittag unser Ziel erreicht: Der zentrale Impuls für mehr Planbarkeit und Transparenz bei jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ist gesetzt. So locken wir die Besten der Besten zu uns. So machen wir Deutschland stark für die Zukunft.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

genau heute vor einer Woche haben wir das Futurium eröffnet. Dieses spektakuläre Zukunftshaus liegt gleich hier um die Ecke.

Im Futurium kann jeder sehen:

  • Bildung und Forschung sind unsere Stärke.
  • Deutschland ist und Deutschland bleibt das Land der Erfinder, der Tüftler und Denker.
  • Wie groß die Herausforderungen auch sein mögen – wir gehen sie an.

In diesem Haushalt können Sie erkennen:

  • Eine nachhaltige Soziale Marktwirtschaft
  • gesellschaftlicher Zusammenhalt
  • und Zukunftschancen für jeden

Das alles liegt uns am Herzen. Und diese Aufgaben gehen wir an.