Zukunftspaket für das Innovationsland Deutschland

Damit Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht, hat sich die Koalition auf ein Zukunftspaket geeinigt, das einen klaren Fokus auf Bildung und Zukunftstechnologien legt. Mehr als 60 Milliarden Euro fließen in Bildung, Forschung und Innovation.

Ein so kraftvolles Zukunftspaket für das Innovationsland Deutschland hat es noch nie gegeben: Um die Folgen der Corona-Pandemie zu überwinden, hat sich die Regierungskoalition auf ein ambitioniertes Kraftpaket mit einem klaren Fokus auf Bildung und Zukunftstechnologien geeinigt. Fast die Hälfte der beschlossenen Mittel fließen in Zukunftsbereiche – mehr als 60 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Innovation. Mit diesem Schub schaffen wir die Grundlage dafür, dass dieses Jahrzehnt ein Jahrzehnt von Bildung, Forschung und Innovation wird.

Das sind die Maßnahmen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Überwindung der COVID-19-Pandemie

Wir stärken die allgemeine und berufliche Bildung

  • Digitalisierung und digitales Lernen werden für eine moderne Bildung weiter an Bedeutung gewinnen. Um die Schulen dabei zu unterstützen, Präsenzunterricht und E-Learning zuhause zu verbinden, werden wir im Digitalpakt Schule den Katalog der förderfähigen Investitionen erweitern. Außerdem wird sich der Bund bei der Ausbildung und Finanzierung der Administratoren beteiligen, wenn die Länder die digitale Weiterbildung der Lehrer verstärken. Dafür stehen insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Wir beschleunigen den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung mit 1,5 Milliarden Euro. Länder, die Mittel für Investitionen in den Jahren 2020 und 2021 abrufen, erhalten die entsprechende Summe in den späteren Jahren der Laufzeit zusätzlich. Damit geben wir jungen Familien, die in der Coronakrise Außerordentliches leisten müssen, neue Perspektiven für eine gute Bildung ihrer Kinder und schaffen Verbesserungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
  • Die Lebenschancen von Auszubildenden dürfen auch durch die Pandemie nicht gefährdet werden. Deshalb werden wir mit einem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ im Umfang von 500 Millionen Euro gerade die Ausbildungsbetriebe, die durch die Pandemie besonders belastet sind, in der aktuell wirtschaftlich schwierigen Situation unterstützen und sie dazu motivieren, ihr Ausbildungsplatzangebot aufrecht zu erhalten und jungen Menschen die Fortführung und den erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung zu ermöglichen. Es sollen Ausbildungskapazitäten erhalten, Kurzarbeit für Auszubildende vermieden, die Auftrags- und Verbundausbildung gefördert und Anreize zur Übernahme im Falle einer Insolvenz geschaffen werden.

Wir investieren in Wissenschaft, Forschung und Zukunftstechnologien

  • Der Klimawandel bleibt die Zukunftsaufgabe der nächsten Jahrzehnte. Deshalb zielt die beschlossene „Nationale Wasserstoffstrategie“ darauf, Deutschland eine globale Führungsrolle beim Grünen Wasserstoff als Energieträger der Zukunft zu sichern. Es werden sieben Milliarden Euro für die nationale Wasserstoffstrategie bereitgestellt. Ein Großteil dieser Mittel wird für die Förderung von Forschung und Innovation zum Grünen Wasserstoff zur Verfügung stehen. Zudem fördern wir mit zwei Milliarden Euro den Aufbau von außenwirtschaftlichen Partnerschaften in der Wasserstofftechnologie durch internationale Partnerschaftsabkommen.
  • Künstliche Intelligenz (KI) ist eine der Schlüsseltechnologien für das Innovationsland Deutschland. Deshalb werden wir die bis 2025 geplanten Investitionen in KI von drei auf fünf Milliarden Euro erhöhen. Zusammen mit unserer KI-Strategie legen wir so die Basis für ein europäisches KI-Netzwerk und die Wettbewerbsfähigkeit von „KI made in Europe“.
  • Als weiteren Technologiesprung fördern wir die Quantentechnologien mit zwei Milliarden Euro. Wir setzen dabei auf eine enge Verbindung von Forschung und Transfer in die Wirtschaft. Der Bund wird unmittelbar den Auftrag zum Bau von mindestens zwei Quantencomputern an geeignete Konsortien vergeben.

Wir stärken den Innovationsstandort

  • Forschende Unternehmen besonders im Mittelstand bekommen durch eine Verdopplung der förderfähigen Aufwendungen bei der steuerlichen Forschungsförderung zusätzlichen Rückenwind. Maximal können die Unternehmen eine Million Euro statt 500.000 Euro für Forschungsaufwendungen pro Jahr steuerlich geltend machen.
  • Um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu stärken, fördern wir die Forschung mit umfangreichen Maßnahmen. Wir unterstützen die großen außeruniversitären Forschungsorganisationen mithilfe eines Fonds in Höhe von einer Milliarde Euro zur Aufrechterhaltung und Stärkung der Forschungskooperationen mit der Wirtschaft.
  • Der Forschungs- und Produktionsstandort Deutschland erhält zudem wichtige Impulse für die Entwicklung und Herstellung von Arznei- und Medizinprodukten und die digitale Weiterentwicklung des Gesundheitswesens.