Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken

Mit dem Zukunftsvertrag als Nachfolge des Hochschulpakts 2020 verbessern Bund und Länder gemeinsam die Qualität von Studium und Lehre an den Hochschulen – flächendeckend und dauerhaft.

Von besseren Studienbedingungen und einer höheren Lehrqualität an allen Hochschulen werden fast drei Millionen Studierende profitieren. © Thinkstock/Wavebreakmedia

Die Regierungschefinnen und –chefs von Bund und Ländern haben am 6. Juni 2019 den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken beschlossen. Mit dem Zukunftsvertrag als Nachfolge des Hochschulpakts 2020 verbessern Bund und Länder gemeinsam die Qualität von Studium und Lehre an den Hochschulen – flächendeckend und dauerhaft. Gleichzeitig werden die Studienkapazitäten in Deutschland bedarfsgerecht erhalten. Von besseren Studienbedingungen und einer höheren Lehrqualität an allen Hochschulen werden fast drei Millionen Studierende profitieren. 

Mit der dauerhaften Förderung ab 2021 soll insbesondere unbefristetes, mit Studium und Lehre befasstes Hochschulpersonal ausgebaut werden. Darin sehen Bund und Länder einen wesentlichen Faktor für die Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre. Weitere Maßnahmen, zur Verbesserung der Durchlässigkeit, zur Adressierung einer heterogeneren Studierendenschaft oder zur Nutzung digitaler Medien, sind ebenfalls vorgesehen.

Der Bund stellt für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken von 2021 bis 2023 jährlich 1,88 Milliarden Euro und ab dem Jahr 2024 dauerhaft jährlich 2,05 Milliarden Euro bereit. Die Länder stellen zusätzlich zur Grundfinanzierung der Hochschulen Mittel in derselben Höhe bereit, sodass durch den Zukunftsvertrag bis 2023 jährlich rund 3,8 Milliarden Euro und ab 2024 jährlich insgesamt 4,1 Milliarden Euro zur Förderung von Studium und Lehre zur Verfügung stehen. Die Verteilung der Bundesmittel auf die Länder erfolgt transparent nach einem jährlich neu berechneten Schlüssel.

Die Umsetzung des Zukunftsvertrags trägt der Vielfalt der Hochschullandschaft Rechnung. Alle sieben Jahre werden zwischen dem Bund und den einzelnen Ländern länderspezifische Schwerpunkte und Maßnahmen festgelegt. Bis Anfang 2020 hat nun jedes Land Zeit, seine Verpflichtungserklärung zu erstellen. Die Veröffentlichung der Verpflichtungserklärungen aller Länder für die Jahre 2021 bis 2027 ist im Sommer 2020 im Rahmen der GWK vorgesehen.

Welche Laufzeit hat der Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken?

Der Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken ist unbefristet. Er stellt dauerhaft einen jährlichen Milliardenbetrag zusätzlich zur Grundfinanzierung der Hochschulen zur Verfügung. Das schafft finanzielle Planungssicherheit und erlaubt es den Hochschulen, mehr unbefristetes Personal in Studium und Lehre einzustellen.

Was unterscheidet den Zukunftsvertrag von seinem Vorgänger, dem Hochschulpakt?

Der Hochschulpakt hatte das Bewältigen der stark gestiegenen Studienanfängerzahlen vor allem infolge der doppelten Abiturjahrgänge als zentrales Motiv. Heute stabilisieren sich die Zahlen der Erstsemester, in einigen Ländern sinken sie sogar. Im Zukunftsvertrag, der dauerhaft gilt, steht daher nicht mehr die Ausweitung der Studienkapazitäten, sondern die Qualität von Studium und Lehre im Mittelpunkt.

Wie kann der Zukunftsvertrag 16 unterschiedlichen Hochschulsystemen in Deutschland gerecht werden?

Je nach Land stellen sich die Herausforderungen in Studium und Lehre unterschiedlich dar. Jedes Land stellt deshalb in einer Verpflichtungserklärung dar, welche strategischen Ansätze und Schwerpunkte es bei der Verwendung der Mittel aus dem Zukunftsvertrag verfolgt und unterlegt sie mit Indikatoren. Unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zuständigkeit der Länder für die Hochschulen kann der Bund Empfehlungen abgeben und Änderungen der Verpflichtungserklärungen anregen. In der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) werden alle Verpflichtungserklärungen anschließend aus einer überregionalen Perspektive heraus betrachtet. Sie werden veröffentlicht und sind jeweils für sieben Jahre gültig. Die Verpflichtungserklärungen der Länder werden erstmals im Frühjahr 2020 erstellt und regeln den Zeitraum 2021 bis 2027.

Sind die Milliarden aus dem Zukunftsvertrag zusätzliches Geld für die Hochschulen?

Die bislang befristeten Mittel aus dem Hochschulpakt werden mit dem Zukunftsvertrag auf Dauer gestellt und gesteigert: Der Bund stellt im letzten Jahr des Hochschulpakts 2020 rund 1,74 Mrd. Euro bereit. Mit Beginn des Zukunftsvertrags im Jahr 2021 wird die Summe auf jährlich 1,88 Mrd. Euro erhöht. Ab 2024 werden die Bundesmittel noch einmal auf 2,05 Mrd. Euro pro Jahr gesteigert. Auch die Länder stellen mehr Geld als bisher zur Verfügung, denn für jeden Euro des Bundes stellen alle Länder ebenfalls einen Euro bereit, und zwar zusätzlich zur Grundfinanzierung der Hochschulen.

Wie kommen die Mittel aus dem Zukunftsvertrag an die Hochschulen?

Empfänger der Bundesmittel aus dem Zukunftsvertrag sind zunächst die Länder. Wie viele Bundesmittel jedes Land erhält, richtet sich nach seinem Anteil an den bundesweiten Zahlen der Studienanfängerinnen und –anfänger, der Studierenden in Regelstudienzeit zuzüglich zwei Semester sowie der Absolventinnen und Absolventen. Dieser Mischparameter wird jährlich neu berechnet. Die Länder geben die Mittel des Bundes zusammen mit den Landesmitteln an ihren direkten Hochschulbereich weiter. Wie die Länder die Mittel aus dem Zukunftsvertrag an die Hochschulen weitergeben, liegt im Rahmen der Zweckbindung in deren Ermessen. So können die Länder bestimmte Hochschultypen oder Fächergruppen, in denen ein besonderer Bedarf besteht, gezielt stärken.

Sollen mit dem Zukunftsvertrag mehr unbefristete Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden?

Ja, denn im Zukunftsvertrag ist der Ausbau dauerhafter Beschäftigungsverhältnisse des wissenschaftlichen und künstlerischen, mit Studium und Lehre befassten Personals als zentraler Schwerpunkt der Mittelverwendung verankert. Erklärungen zur Betreuungssituation an den Hochschulen sind verbindlicher Bestandteil der Verpflichtungserklärungen, die jedes einzelne Land erstellen muss.

Was für Maßnahmen können die Hochschulen mit den Mitteln aus dem Zukunftsvertrag sonst noch durchführen?

Mit den Mitteln aus dem Zukunftsvertrag sind neben dem Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse auch weitere Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung in Studium und Lehre oder zum Kapazitätserhalt möglich. Sie sollen beispielsweise die Durchlässigkeit erhöhen, eine heterogenere Studierendenschaft adressieren oder die Nutzung digitaler Medien in der Lehre fördern. In der Anlage zur Verwaltungsvereinbarung ist eine nicht abschließende Übersicht von Maßnahmen enthalten, ein Auszug findet sich hier.

© BMBF/Laura Ley

Wie wird überprüft, ob der Zukunftsvertrag wirkt?

Ein mehrstufiges Berichtswesen begleitet die Umsetzung des Zukunftsvertrags und die Erreichung der Ziele aus den Verpflichtungserklärungen der Länder. Die Länder stellen jedes Jahr die Bereitstellung und die Verwendung von Mitteln aus dem Zukunftsvertrag dar. Alle drei Jahre erstellen sie einen Bericht, in dem sie die durchgeführten Maßnahmen und die Zielerreichung bewerten. Dabei berücksichtigen die Länder Indikatoren, die die qualitativen und quantitativen Entwicklungen an den Hochschulen deutlich machen. Alle sieben Jahre evaluiert schließlich der Wissenschaftsrat den Zukunftsvertrag: Dabei betrachtet er den Erfolg der durchgeführten Maßnahmen und der Mechanismen. Außerdem beurteilt er die Auswirkungen des Zukunftsvertrags auf das deutsche Hochschulsystem. Unter Berücksichtigung des Evaluationsergebnisses berät und beschließt die GWK über inhaltliche und finanzielle Anpassungsbedarfe. Dies findet erstmals 2027 statt.