Die Richtlinie zur Förderung von "Innovationsforen" im Rahmen der BMBF-Innovationsinitiative für die Neuen Länder "Unternehmen Region" vom 5. August 2009 (BAnz. S. 3074) wird wie folgt geändert:

Nummer 9 erhält folgende Fassung:

9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Förderrichtlinie tritt mit Wirkung vom 4. September 2009 in Kraft und gilt bis zum 31. Juli 2016.

Bis zu diesem Datum nach Maßgabe von Nummer 8.4 ein­gereichte Förderanträge werden auch nach Außerkrafttreten dieser Richtlinie beschieden.“

Die Änderung der Richtlinie tritt am Tag der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Berlin, den 4. Juli 2016

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Im Auftrag
Hiepe