Die Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben für „Vertrauenswürdige Elektronik (ZEUS)“ vom 9. März 2020 (BAnz AT 16.03.2020 B2) wird geändert:

Absatz 5 des Vorwortes wird wie folgt gefasst:

„Diese Richtlinie trägt ebenfalls bei zur Umsetzung der Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung¹, der Digi­talisierungsstrategie „Digitale Zukunft: Lernen. Forschen. Wissen.“ des BMBF², der Strategie „Künstliche Intelligenz“ der Bundesregierung³ sowie des Rahmenprogramms der Bundesregierung für Forschung und Innovation 2021-2024: „Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa.“⁴

Nummer 8 wird wie folgt neu gefasst:

„Die Laufzeit dieser Förderrichtlinie ist bis zum Zeitpunkt des Auslaufens seiner beihilferechtlichen Grundlage, der AGVO zuzüglich einer Anpassungsperiode von sechs Monaten, mithin bis zum 30. Juni 2024, befristet. Sollte die zeitliche Anwendung der AGVO ohne die Beihilferegelung betreffende relevante inhaltliche Veränderungen verlängert werden, verlängert sich die Laufzeit dieser Förderrichtlinie entsprechend, aber nicht über den 31. Dezember 2030 hinaus. Sollte die AGVO nicht verlängert und durch eine neue AGVO ersetzt werden, oder sollten relevante inhaltliche Veränderungen der derzeitigen AGVO vorgenommen werden, wird eine den dann geltenden Freistellungsbestimmungen entsprechende Nachfolge-Förderrichtlinie bis mindestens 31. Dezember 2030 in Kraft gesetzt werden.“

Die sonstigen Regelungen gelten unverändert weiter.

Die Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Bonn, den 11. Februar 2021

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Im Auftrag
Dr. Stefan Mengel

¹ - http://www.hightechstrategie.de
² - https://www.bildung-forschung.digital/files/BMBF_Digitalstrategie.pdf
³ - https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/ki-als-markenzeichen-fuer-deutschland-1549732
⁴ - http://www.elektronikforschung.de/